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Habeck gibt den Altmaier Deutschland blamiert sich bei Masken-Produktion

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Masken-Irrsinn und kein Ende in Sicht. Wirtschaftsminister Robert Habeck macht da weiter, wo sein Vorgänger aufgehört hat.

(Foto: picture alliance/dpa)

Deutschland hat viele Millionen in die Produktion von Corona-Schutzmasken gesteckt. Doch nun lassen Behörden die Unternehmen hängen. Das ist eine ganz schlechte Idee.

Es ist eine unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern: Mit vielen Millionen Euro hat der Bund die Anschaffung von Maschinen und Rohmaterialien gefördert, damit in Deutschland Corona-Masken produziert werden. Aber nun stehen die Maschinen still, Arbeiter sind in Kurzarbeit. Warum? Weil die zuständigen Behörden die Masken doch lieber weiterhin in China kaufen.

Der Grund: Die Masken sind dort etwas billiger. Es ist aber falsch, nur auf den Preis zu achten. Am Beginn der Pandemie waren die Masken plötzlich Mangelware - auch deshalb, weil die Hersteller in Asien die immense Nachfrage nicht befriedigen konnten.

Das zeigt, wie wichtig es ist, die Kontrolle über kritische Infrastruktur zu haben. Deshalb müssen Bundesregierung und Bundesländer endlich ein Machtwort sprechen und notfalls die Vergabekriterien ändern. Das erleichtert den Behörden, auch die etwas teureren Masken aus deutsche Produktion zu kaufen. Wer hierzulande produziert, hat eine faire Chance verdient.

90 Millionen Euro hat der Bund bisher für die Masken-Produktion bewilligt - und ist dabei, das Geld zu versenken. Wirtschaftsminister Robert Habeck macht da weiter, wo sein Vorgänger Peter Altmaier aufgehört hat. Seine Position lautet frei übersetzt: "Pech gehabt, da können wir nichts machen!" Damit macht er es sich viel zu einfach. Es ist nicht lange her, da wurde nahezu panisch mehr Produktion ein Deutschland gefordert. Hat Habeck das vergessen?

Niemand ist gezwungen, in Asien einzukaufen. Jede Behörde darf bei den Ausschreibungen Kriterien festlegen, die europäische Produktion bevorzugt. Das ist kein dumpfer Nationalismus und hat nichts mit Diskriminierung asiatischer Hersteller zu tun. Es ist richtig, etwa mehr Nachhaltigkeit, weniger CO2-Ausstoß oder bessere Arbeitsbedingungen zu fördern.

Es ist immer ein schwerer Fehler, nur auf den schnellen Vorteil zu schielen und die langfristigen Konsequenzen zu ignorieren. Doch diese Erkenntnis hat sich offenbar noch nicht flächendeckend durchgesetzt.

Quelle: ntv.de

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