Donnerstag, 28. April 2016Der Tag

Gute Nacht, liebe Leser. "Der Tag" macht Schluss für heute. War ja auch aufregend genug für einen Tag, wie Sie an der kleinen Themen-Auswahl oben erkennen können. Ich bin gespannt auf morgen, wenn der Kollege Benjamin Konietzny wieder übernimmt. Tschüss, Ihr Sebastian Huld.

Gut drei Wochen nach den Enthüllungen der "Panama Papers" über hunderttausende Briefkastenfirmen haben Deutschland und Panama verabredet, über einen bilateralen Austausch von Steuerinformationen zu verhandeln. Dies haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Panamas Präsident Juan Carlos Varela bei einem Telefongespräch verabredet, wie die Regierung des mittelamerikanischen Landes mitteilte. Dazu werde eine Delegation nach Deutschland entsandt. Varela reist im Oktober nach Berlin.

Panama steht weltweit in der Kritik, weil Praktiken zur Steuervermeidung über Hunderttausende Briefkastenfirmen in den "Panama Papers" enthüllt wurden. Nach einjähriger Recherche hatten Anfang April Dutzende Medien weltweit über gut 200 000 Briefkastenfirmen berichtet, in denen Politiker, Prominente und Sportler ihr Vermögen geparkt haben sollen. Das nun angestrebte Abkommen zum Datenaustausch soll den Standards der Industrieländerorganisation OECD entsprechen.

Afrikas dienstältester Staatschef, Äquatorialguineas Präsident Teodoro Obiang Nguema, ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Wie die Nationale Wahlkommission in Malabo mitteilte, errang der 73-Jährige nach vorläufigen Ergebnissen bei der Wahl am Sonntag 93,7 Prozent der Stimmen. Stimmberechtigt waren rund 332.000 Wähler.

Der Chef der Wahlkommission, Clemente Engonga, räumte Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl ein; in einigen Wahllokalen sei die Zahl der Stimmzettel höher als die der registrierten Wähler gewesen. Obiang regiert das kleine westafrikanische Land, seit er 1979 seinen Onkel Francisco Macias Nguema in einem Putsch stürzte. Vor dem Urnengang war bereits erwartet worden, dass er seine autoritäre Herrschaft erneut verlängern kann.

Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD nach einer Umfrage ihre Position als stärkste Partei an die CDU verloren. Wenn bereits an diesem Sonntag gewählt würde, zöge die AfD als drittstärkste Kraft in den Landtag ein, wie die am Abend veröffentlichte Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des NDR ergab.

Demnach würde die kleinere Regierungspartei CDU mit derzeit 24 Prozent ihren Wert der letzten Wahl 2011 (23 Prozent) leicht verbessern. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Erwin Sellering würden im Vergleich zu damals (35,6 Prozent) auf 22 Prozent abstürzen. Die AfD käme aus dem Stand auf 18 Prozent. Sie zöge damit vorbei an der Linkspartei mit derzeit 16 Prozent und den Grünen mit 8 Prozent. Die FDP würde ebenso wie die NPD mit 4 Prozent scheitern.

Für die Jagd auf mehrere Rehe an der Autobahn A20 in Mecklenburg-Vorpommern wird die Schnellstraße am Samstag stundenlang gesperrt. Das Verkehrsministerium in Schwerin verteidigte die umstrittene Jagd zwischen Dummerstorf und Sanitz. Die Autofahrer müssten vor einem Zusammenprall mit den Tieren geschützt werden. Man habe erfolglos versucht, die Tiere zu vergrämen.

Der Sprecher des Landesjagdverbands, Ulf Peter Schwarz, warnte: "Es ist Gefahr im Verzug. Wenn es zu einem Unfall kommt, ist das Geschrei groß." Wegen der Jagd soll die A20 für etwa drei Stunden voll gesperrt werden. Das Teilstück ist rund 15 Kilometer lang. Seit Anfang 2015 war etwa ein dutzend Mal im Verkehrsfunk vor Rehen auf der Autobahn gewarnt worden. Es habe bisher aber keine Unfälle gegeben, hieß es beim Ministerium.

Im Internet hatte sich Protest gegen die geplante Jagd geregt. Für die Landesgeschäftsführerin der Umweltorganisation BUND, Corinna Cwielag, ist die A20 selbst das Problem: "Sie ist die größte zerschneidende Barriere quer durch Mecklenburg-Vorpommern, die nur durch die viel zu wenigen Wildbrücken unterbrochen wird."

Das Verwaltungsgericht hat das Stadtverbot in Darmstadt für die Fußball-Fans von Eintracht Frankfurt aufgehoben. Die dritte Kammer des Gerichts erachtete fünf der sechs eingereichten Eilanträge gegen die Verfügung "für zulässig und in der Sache begründet". Das gab das Verwaltungsgericht am Abend bekannt. Die Stadt Darmstadt hatte mit Blick auf das brisante Hessen-Derby zwischen den Lilien und Frankfurt am Samstag zu Beginn der Woche ein 36-stündiges Aufenthaltsverbot für Eintracht-Fans erlassen.

Das größte Problem der von der Stadt Darmstadt erlassenen Allgemeinverfügung sei der Kreis der Adressaten. "Der ist völlig unbestimmt. Und das geht so nicht", sagte Eintracht-Vizepräsident und Anwalt Stefan Minden der Frankfurter Rundschau. Das Stadtverbot sollte vom 29. April abends bis zum frühen Morgen des 1. Mai gelten. Für die Anhänger der Frankfurter gilt auch ein Stadionverbot, das allerdings unwiderruflich ist.

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Nach dem Verlust von Öleinnahmen wendet sich die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) anderen Geldquellen zu: Fisch und Autohandel. Allein mit den Fischzuchtbetrieben an Hunderten Seen nördlich der irakischen Hauptstadt Bagdad nimmt der IS irakischen Justizangaben zufolge mehrere Millionen Dollar im Monat ein.

Zudem erhebe IS in seinen Gebieten Steuern auf Ackerland sowie Zölle auf Geflügel und andere Waren, die dorthin eingeführt werden. Die Gruppe habe auch den Autohandel und Fabriken unter ihre Kontrolle gebracht. Das bringe weitere Einnahmen und gleiche die Verluste im Ölgeschäft aus.

Bislang machten Öl und Gas die Haupteinnahmen des IS aus. Doch zuletzt führten die Luftangriffe auf Öl-Anlagen und Gebietsverluste dazu, dass die Miliz damit weniger Geld macht. Dem Analysehaus IHS zufolge brachen die IS-Einnahmen im Vergleich zu Mitte 2015 von 80 Millionen Dollar auf 56 Millionen Dollar im Monat ein.

In Italien haben die Behörden mehrere Personen inhaftiert, die möglicherweise Anschläge auf den Vatikan und die israelische Botschaft in Rom planten. Gegen sechs Verdächtige sei Haftbefehl erlassen worden, sagte der Mailänder Staatsanwalt Maurizio Romanelli. Die Mailänder Polizei hatte zuvor in einer großangelegten Anti-Terror-Razzia verhindert, dass sich zwei der Verdächtigen Richtung Syrien oder Irak absetzen, um sich der Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen.

In einer Abschrift eines abgehörten Telefonats wird einem der Festgenommenen die Aussage zugeschrieben: "Ich schwöre, ich werde der erste sein, der dieses Italien mit seinen Kreuzrittern angreifen wird. Ich schwöre, ich werde es angreifen, im Vatikan, so Gott will." In einem weiteren Gespräch soll der Mann gesagt haben, er werde der israelischen Botschaft in Rom einen Schlag versetzen und habe dazu einen Albaner kontaktiert, um an eine Waffe zu kommen. Vier der Verdächtigen seien inhaftiert worden. Alle seien marokkanische Staatsbürger.

Anhänger des russischen Präsidenten Wladimir Putin haben die Preisverleihung eines Geschichtswettbewerbs in Moskau überfallen. Nach Angaben von Augenzeugen attackierten sie die prominente russische Schriftstellerin Ludmila Ulitskaja und andere Teilnehmer der Veranstaltung, die von der Menschenrechtsgruppe Memorial organisiert wurde.

Rund 20 Aktivisten, überwiegend Anhänger der Nationalen Befreiungsbewegung, bewarfen die 73-jährige Kreml-Kritikerin Ulitskaja mit Eiern und einem grünen Antiseptikum. Andere Teilnehmer wurden mit obszönen und antisemitischen Beleidigungen beschimpft. Auch die rund 40 Schüler, die aus verschiedenen Landesteilen angereist waren, wurden mit Eiern beworfen.

Der seit 1999 stattfindende Wettbewerb ruft Jugendliche dazu auf, Aufsätze darüber zu schreiben, wie ihre Familie die stalinistische Herrschaft oder den Zweiten Weltkrieg erlebt hat. Bei der Zeremonie im Zentrum Moskaus wurden am Donnerstag die Gewinner gekürt.

"Sie waren sehr organisiert, sehr aggressiv und schienen genau zu wissen, wer an dieser Veranstaltung teilnimmt", sagte Julius von Freytag-Loringhoven von der Friedrich-Naumann-Stiftung. Die Polizei habe daneben gestanden, zugeschaut und nichts unternommen.

Nordkorea sind nach Angaben Südkoreas innerhalb von zwei Wochen offensichtlich drei Tests einer Mittelstreckenrakete desselben Typs misslungen. Nach einem gescheiterten Test Mitte April ging der Generalstab der südkoreanischen Streitkräfte davon aus, dass Nordkorea heute an der Ostküste zwei weitere Mittelstreckenraketen abgefeuert hat, eine am Morgen, eine am Abend. Die erste Rakete sei "nach wenigen Sekunden" abgestürzt, hieß es aus Militärkreisen. Wie weit die zweite flog, sei zunächst unklar gewesen.

Nordkorea arbeitet an der Entwicklung von Mittelstrecken- und Langstreckenraketen, die einen atomaren Sprengkopf tragen können. Südkoreas Außenministerium warf dem Nachbarland nach dem ersten Test am Morgen "provokatives Verhalten" vor. Nordkorea habe damit gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstoßen. Nach diesen Resolutionen ist dem wegen seines Atom- und Raketenprogramms isolierten Land der Test ballistischer Raketentechnik untersagt.

Mehr zu dem Test lesen Sie hier.

  In Dortmund haben sie es ja befürchtet: Der Kapitän geht nicht nur von Bord, nein, er wechselt ans andere Ufer. Von der Ruhr an die Isar. Mats Hummels will ab der kommenden Saison beim FC Bayern München spielen. Schwarz-Gelbe Tränen fließen. Und wenn nicht jetzt dann wohl später vor Freude - beim Blick auf den Scheck aus München. Mehr zum Transfer erfahren Sie hier.

Was denken Sie über Hummels Wechsel zu den Bayern?

Mia san Mats! Mist, hoffentlich bleibt wenigstens Mkhitaryan! Mir doch egal! Ist das nicht dieser hübsche Fußballer?

Wegen des Diebstahls radioaktiven Urans sind fünf Männer in der Südkaukasusrepublik Georgien festgenommen worden. Die Gruppe war mit mehr als einem Kilogramm Uran-238 und Uran-235 erwischt worden, das zum Bau einer sogenannten schmutzigen Bombe verwendet werden kann. "Wir konnten die Diebe genau in den Moment fassen, als sie das radioaktive Material in ihre Wohnung bringen wollten", teilte ein Sprecher der georgischen Sicherheitsbehörde mit.

Die Männer wollten den radioaktiven Stoff für rund 2,6 Millionen Euro verkaufe. Nun droht ihnen den Behörden zufolge eine Haftstrafe von fünf bis zehn Jahren. Schon Mitte April waren in Georgien sechs Verdächtige beim Verkauf von Uran-238 festgenommen worden. Sie hatten rund 200 Millionen Dollar für ihre Ware verlangt. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 befürchten Sicherheitsexperten den verstärkten Diebstahl von Uran aus einstigen Atomanlagen der UdSSR.

Ein Polizist kann vom Staat keine Kostenerstattung für ein Potenzmittel verlangen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die sogenannte Heilfürsorge sei "auf Aufwendungen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Polizeidienstfähigkeit" beschränkt. Ausgaben für ein Medikament zur Behandlung von Erektionsstörungen zählten nicht dazu. Die Leipziger Richter folgten damit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster in der Vorinstanz.

Ein Kriminalhauptkommissar aus Nordrhein-Westfalen hatte beim Land 323,89 Euro Kostenerstattung beantragt. Das Potenzmittel hatte er vom Arzt verschrieben bekommen. Das Land als Dienstherr des Polizisten habe zwar eine verfassungsrechtliche Fürsorgepflicht, teilte das Gericht mit. Diese verlange aber keine lückenlose Erstattung jeglicher Aufwendungen in Krankheitsfällen. Ohnehin sei der Kläger "angesichts des relativ geringen Umfangs seiner Aufwendungen nicht unzumutbar belastet", hieß es.

Nach internem Streit hat die AfD-Vorsitzende Frauke Petry laut einem Medienbericht jetzt zwei neue Pressesprecher. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, handelt es sich um den Buchautoren und Journalisten Michael Klonovsky sowie den Vorsitzenden der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA), Markus Frohnmaier. Petry hatte im März nach einem verpassten Fernsehtermin erklärt, sie wolle sich künftig nicht mehr von Parteisprecher Christian Lüth vertreten lassen.

Klonovsky hatte 2014 mit einer "Focus"-Titelgeschichte über die "dunkle Seite des Islam" für Aufsehen gesorgt. Der wegen seiner erzkonservativen Ansichten umstrittene Autor führt auch einen Blog, in dem er seine Weltsicht mitteilt.

Darin schrieb er in dieser Woche: "Die spezifisch deutsche Art, sich mit einem Großverbrechen erbsündlich zu identifizieren, die eigene Nation(alität) zu verachten, das eigene Verschwinden zu wünschen und sich ganz romantisch auszumalen, dies Verdrängt- und Ersetztwerden sei ein ethisch und sogar ästhetisch ansprechender Vorgang, ist nur eine besonders grelle Stimme im Chor dieses abendländischen kulturellen Selbsthasses."

Rund zehn Monate nach dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Meißen sind die beiden Angeklagten zu Haftstrafen von jeweils drei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Dresden sprach die 38 und 41 Jahre alten Männer vorsätzlicher Brandstiftung, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs schuldig, wie ein Justizsprecher sagte.

Das Gericht sah es demnach als erwiesen an, dass die Angeklagten den Anschlag aus ausländerfeindlichen Motiven verübten. Sie sollen im vergangenen Juni gewaltsam in ein Meißener Wohnhaus, in das Flüchtlinge einziehen sollten, eingedrungen sein. Mit Hilfe von Brandbeschleunigern legten sie dort Feuer.

Als besonders erschreckend bezeichnete die Vorsitzende Richterin nach Angaben des Gerichtssprechers, dass es sich bei den Angeklagten nicht um einschlägige Kriminelle handle, sondern beide aus der "Mitte der Gesellschaft" kämen.

Wegen eines Streits zweier betrunkener Briten ist ein Passagierflugzeug auf dem Weg nach Spanien außerplanmäßig in Frankreich gelandet. Der Kapitän des Ryanair-Flugs von Liverpool nach Alicante sah sich nach Angaben der Polizei zu dem Zwischenstopp im zentralfranzösischen Limoges gezwungen, um eine Eskalation zu verhindern. Die Männer hätten sich zuvor gegenseitig provoziert, sagte eine Polizeisprecherin. Die Männer wurden in Gewahrsam genommen und sollten vor ihrer Vernehmung erst einmal ausnüchtern.

Unklar war deshalb zunächst, ob es sich wie von der Polizei vermutet um Anhänger des Fußballclubs FC Liverpool handelte, die auf dem Weg zum Europa-League-Halbfinale gegen den spanischen Club Villareal am Donnerstagabend waren. Schon Ende Februar landete ein Flieger auf dem Weg von London nach Bratislava außerplanmäßig in Berlin-Schönefeld, weil sich Briten danebenbenommen hatten. Die Gruppe war unterwegs auf einem Junggesellenabschied.

Die beiden mutmaßlichen Bombenleger von Essen haben mit der Terrormiliz Islamischer Staat sympathisiert. Das teilte das NRW-Innenministerium dem Landtag mit. Einer der beiden 16-Jährigen sei zudem schon seit November 2014 im Präventionsprogramm "Wegweiser" des Landes gewesen. Es richtet sich an gewaltbereite Salafisten.

Der Schüler aus Gelsenkirchen habe sich sehr aggressiv verhalten und einer jüdischen Mitschülerin damit gedroht, ihr "das Genick zu brechen", sagte ein Ministeriumssprecher. Die Jugendlichen aus Essen und Gelsenkirchen sollen vor eineinhalb Wochen den Bombenanschlag auf ein Sikh-Gebetshaus in Essen verübt haben. Dabei waren drei Menschen verletzt worden. Essens Polizeipräsident Frank Richter hatte die Tat als Terrorakt bezeichnet.

Das Strafverfahren gegen Bill Cosby wegen des Vorwurfs der sexuellen Nötigung kann weitergehen. Ein Gericht in Pennsylvania setzte für den 24. Mai eine vorbereitende Anhörung für einen Prozess an, wie US-Medien berichten. Zuvor hatte das Gericht zahlreiche Einwände von Cosbys Anwälten abgelehnt.

Der Fall geht auf Vorwürfe aus dem Jahr 2004 zurück. Eine frühere Universitätsangestellte wirft dem78-Jährigen vor, er habe sie in seinem Haus sexuell belästigt, nachdem er ihr Tabletten gegeben habe. Bei einer Verurteilung drohen Cosby mehrere Jahre Haft.

Insgesamt werfen mehr als 50 Frauen der TV-Ikone sexuellen Missbrauch vor, teils liegen die angeblichen Vorfälle Jahrzehnte zurück. Rund ein Dutzend Frauen haben gegen Cosby Zivilverfahren wegen sexueller Nötigung und Verleumdung angestrengt. Der Star der 80er-Jahre-Sitcom "Die Bill Cosby Show" bestreitet die Vorwürfe.

Zumindest bei den Amerikanern wird Volkswagen nicht müde, sich zu für seinen systematischen Diesel-Betrug zu entschuldigen. Nach den vielen "Sorrys" von VW-Chef Matthias Müller und Ex-USA-Chef Michael Horn im Land selbst sowie einer US-Anzeigenkampagne war nun Präsident Barack Obama persönlich dran: "Ich hatte knapp zwei Minuten für das Gespräch und habe mich für den Vorfall als solches entschuldigt", sagte Müller über sein Zusammentreffen mit Obama auf dessen Hannover-Visite.

In dem Gespräch habe er Obama zudem darauf hingewiesen, dass er auch im Interesse der Mitarbeiter und ihrer Familien alles für eine Lösung tun werde. "Ich habe darum gebeten, dass Amerika uns eine Brücke baut. Konkreter wurde es nicht". sagte Müller. "Er hat die Entschuldigung angenommen."

Obama habe ihm zudem Mut gemacht, was die Zukunft von VW in den USA und die Verhandlungen mit den US-Behörden angehe. Volkswagen drohen in den USA Milliardenkosten infolge der Manipulation von rund 580.000 Fahrzeugen. Heute gab Müller einen wenig positiven Ausblick auf die kommende Zeit bei VW.

Trotz geltender Waffenruhe eskaliert die Gewalt in der Ostukraine. Regierungstruppen und prorussischen Separatisten liefern sich nach Darstellung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die heftigsten Gefechte seit langem. Die Verstöße gegen die Waffenruhe seien in den vergangenen Wochen massiv gewesen, sagte der Chef der internationalen Beobachter vor Ort, Ertugrul Apakan, in Wien. Viele Waffen, die zuvor eingelagert gewesen seien, würden nun wieder eingesetzt, sagte er.

Die OSZE drängt alle Konfliktparteien dazu, den Minsker Friedensplan umzusetzen, die Feuerpause einzuhalten und schwere Waffen aus dem Frontbereich abzuziehen. Die OSZE ist mit zahlreichen Beobachtern in der Krisenregion, um eine möglichst objektives Lagebild zu erstellen.

War Popstar Prince etwa doch schwer krank oder gar drogensüchtig? Der US-Sender CNN berichtet, der 57-Jährige habe Opiat-Tabletten bei sich gehabt, als er in der vergangenen Woche tot in seinem Anwesen Paisley Park bei Minneapolis aufgefunden wurde. Auch in seinem Haus seien die Opiate, die als Schmerzmittel dienen, gefunden worden.

Laut "Minneapolis Star Tribune" wird nun ermittelt, welche die Rolle die verschreibungspflichtigen Medikamente beim Tod des Stars gespeielt haben könnten. Die Website "TMZ" hatte berichtet, Prince sei sechs Tage vor seinem Tod wegen einer Überdosis in einem Krankenhaus behandelt worden. Dort sei ihm ein Gegenmittel gegen eine Überdosis an Opiaten gespritzt worden, schrieb "TMZ" unter Berufung auf "zahlreiche Quellen".

Bis der endgültige Obduktionsbericht vorliegt, können noch mehrere Wochen verstreichen. Eine erste Obduktion hatte zunächst keine Hinweise auf einen Suizid oder eine Überdosis Drogen oder ein Verbrechen erbracht.

Benjamin Konietzny hat singend die Redaktion verlassen. Es hat sich wohl bis zu ihm herumgesprochen, dass Donnerstag der neue Freitag ist. In diesem Sinne wünsche ich auch Ihnen ein baldigen Feierabend, vielleicht ja bei einem Spaßgetränk mit den Kollegen? Ich kümmere mich derweil darum, dass Sie hier beim "Tag" weiter mit wichtigen und unterhaltsamen Nachrichten versorgt werden. Mein Name ist Sebastian Huld und ich freue mich, dass Sie dabei sind.

Schicken Sie mir Ihre Anmerkungen, Fragen oder Kritik an sebastian.huld@nama.de oder auch gerne via Twitter.

Nach einem Ladendiebstahl ist in der Schweiz ein mit Haftbefehl gesuchter mutmaßlicher Täter aus der Kölner Silvesternacht festgenommen worden.

Der 19-Jährige ging Polizisten in dem Schweizer Grenzort Kreuzlingen ins Netz, wie die Polizei in Konstanz mitteilte. Es handele sich um einen "mutmaßlichen Haupttäter" von Köln. Er sitze nun in Kreuzlingen in Untersuchungshaft.

Weitere Informationen zu der Festnahme finden Sie hier.

Naturschützer haben ihr Bedauern über den Tod des verhaltensauffälligen Wolfes Kurti geäußert - aber auch Verständnis für die Entscheidung.

• Das Tier habe durch sein auffälliges Verhalten ein nicht mehr zu kalkulierendes Risiko für Menschen dargestellt, teilten die Naturschutzverbände IFAW, NABU und WWF mit.
• Zuvor hatte das niedersächsische Umweltministerium bekanntgegeben, dass der Wolf mit der Kennung MT6 am Mittwochabend im Heidekreis abgeschossen wurde. 

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Rede des republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump zu dessen außenpolitischen Zielen als realitätsfern kritisiert.

• "Ich kann nur hoffen, dass der Wahlkampf in den USA nicht an der Wahrnehmung der Realitäten vorbei geht", sagte Steinmeier. "Die Sicherheitsarchitektur in der Welt hat sich verändert, sie ruht naturgemäß nicht mehr auf zwei Säulen. Sie kann auch nicht unilateral ausgestaltet sein", sagte er
• Er könne "noch keine Linie erkennen". Steinmeier fügte hinzu: "Das scheint mir noch nicht ganz ausbuchstabiert zu sein."

Was Trump gesagt hat, lesen Sie hier oder Sie sehen sich das Video dazu an.

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Politik 28.04.16

"Amerika zuerst" Trump stellt Ziele seiner US-Außenpolitik vor

Schon zu Beginn eines Prozesses wegen schweren sexuellen Missbrauchs in einer Kindertagesstätte bei Darmstadt hat der angeklagte 29-jährige Erzieher die Tatvorwürfe komplett gestanden.

• Vor dem Landgericht Darmstadt gab er zu, während der Mittagsschlafzeit in einem Kindergarten sexuelle Handlungen an einem kleinen Mädchen vorgenommen zu haben. Er habe sein Opfer, das damals drei beziehungsweise vier Jahre alt war, mehrfach im Intimbereich berührt.
• "Ich bin pädophil", sagte der Angeklagte. "Ich habe immer gedacht, ich hätte es unter Kontrolle. Das war eine große Fehleinschätzung."
• Bei dem Angeklagten wurden außerdem etwa 7900 Bild- und Filmdateien mit kinderpornografischem Inhalt sichergestellt. Er habe gedacht, mit dem Ansehen dieser Aufnahmen seine Neigungen zu unterdrücken. "Ich hatte immer den festen Vorsatz, das nicht öffentlich auszuleben."

Wegen einer Schlägerei im türkischen Parlament verzögert sich dort die Arbeit an Gesetzen für die Visumsbefreiung in der Europäischen Union bis kommende Woche.

• Abgeordnete der regierenden AKP und der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP gingen mit den Fäusten aufeinander los, nachdem ein Streit über den Militäreinsatz gegen kurdische Aufständische ausgebrochen war.
• Der amtierende Parlamentspräsident unterbrach die Sitzung daraufhin und verschob die Wiederaufnahme der Debatte auf Montag. Der türkische Minister für die Beziehungen zur EU, Volkan Bozkir, sagte, er gehe davon aus, dass die Gesetze am Montag verabschiedet werden können. Sie sind eine Voraussetzung für die Aufhebung der EU-Visumspflicht für Türken.

Ein 55-Jähriger ist kurz nach der Landung seines Flugzeuges in Istanbul an einem Herzinfarkt gestorben.

• Wie die Zeitung "Hürriyet" meldete, brach der aus Stuttgart kommende Mann am späten Mittwochabend in der Ankunftshalle des Atatürk-Flughafens zusammen.
• Wiederbelebungsversuche von Sanitätern seien erfolglos geblieben, meldete die Zeitung. Der 55-Jährige sei übergewichtig gewesen und habe wenige Minuten vor seinem Kollaps einem auf ihn wartenden Verwandten am Telefon von Atembeschwerden berichtet. Auch eine Verlegung in ein nahes Krankenhaus konnte den Mann nicht mehr retten.

Angesichts der sich häufenden Meldungen über schwere Gefechte in Syrien scheint der Begriff "Waffenruhe" hinfällig zu sein. Nun sind bei Luftangriffen auf ein Krankenhaus im nordsyrischen Aleppo nach Angaben von Rettungshelfern mindestens 30 Menschen getötet worden.

• Etwa 60 Menschen seien bei dem Bombardement des von Rebellen gehaltenen Gebietes in der umkämpften Großstadt verletzt worden, berichteten die örtlichen Helfer.
• "Ärzte ohne Grenzen" berichtete von einem von der Organisation unterstützten Krankenhaus in Aleppo, in dem bei Attacken mindestens drei Ärzte und 14 Patienten gestorben sein sollen.
• Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von mindestens 27 Toten. Unter ihnen seien wenigstens drei Kinder sowie einer der letzten Kinderärzte in dem Bezirk.

Die Klagen gegen den milliardenteuren Bau eines Elbtunnels für die Autobahn 20 bei Hamburg sind weitgehend ohne Erfolg geblieben. Der Planfeststellungsbeschluss zum Gewässerschutz muss allerdings unter Beteiligung der Öffentlichkeit nachgebessert und damit "geheilt" werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in einem nun verkündeten Urteil. (Az. 9 A 7.15)

• Der von Niedersachsen und Schleswig-Holstein gemeinsam geplante Tunnel ist Teil der Nordwestumfahrung von Hamburg. Die Doppelröhre soll 5,7 Kilometer lang werden und etwa 1,3 Milliarden Euro kosten. Tunnel und Autobahn gelten als wichtiger Abschnitt für die Verbindung zwischen den Niederlanden nach Dänemark.
• Das Gericht wies nun einen Großteil der insgesamt 28 Klagen zurück. Dem Urteil zufolge verfügt der Tunnel über ein ausreichendes Sicherheitsniveau und beeinträchtigt auch nicht den Schutz von Vögeln und andern Arten.

Der wegen Steuerhinterziehung angeklagte Marcus Prinz von Anhalt darf noch nicht aus dem Gefängnis. Das Tauziehen um seine Untersuchungshaft geht weiter.

• Obwohl das Münchner Oberlandesgericht den Haftbefehl gegen den 49-Jährigen außer Vollzug gesetzt hat, darf der Bordellbesitzer das Gefängnis in Augsburg vorläufig nicht verlassen. Grund ist ein fehlender Reisepass, wie eine Augsburger Justizsprecherin und der Anwalt des Angeklagten übereinstimmend berichteten.
• Das Landgericht in Augsburg will ab 17. Mai wieder gegen Prinz von Anhalt verhandeln, nachdem der Bundesgerichtshof ein erstes Urteil aufgehoben hat.
• Der Mann hatte eine vierjährige Gefängnisstrafe wegen Hinterziehung von mehr als 800.000 Euro bekommen. Er soll unzulässig seine Luxusautos von der Steuer abgesetzt haben. Der BGH monierte die Strafhöhe und verwies den Fall nach Augsburg zurück.

Man sollte es Ende April nicht mehr erwarten, doch in Teilen Österreichs herrscht immer noch tiefster Winter:

• Rund 9000 Haushalte im südlichen Bundesland Kärnten sind immer noch ohne Strom. "Wir haben rund 200 Monteure im Einsatz", sagte ein Sprecher des Energieversorgers Kelag. 
• Das Rote Kreuz war in der Nacht vielfach im Einsatz, um Hunderte Menschen mit Verpflegung und heißen Getränken zu versorgen, die auf einer Autobahn in Kärnten feststeckten. Auch auf der Südautobahn zwischen Klagenfurt und Villach mussten Autofahrer zum Teil sechs Stunden warten, bis sie weiterfahren konnten.
• Am Mittwoch waren in den Bergen der Region zwischen 30 und 80 Zentimeter Schnee gefallen. Unter der Last des nassen Neuschnees waren viele Bäume auf Stromleitungen gestürzt.

Ärgerlich für den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un. Anlässlich des bevorstehenden ersten Parteikongresses seit Jahrzehnten wollte der Machthaber sich mit einem Rakententest brüsten. Das ging daneben. Nach Angaben Südkoreas ist der Test einer Mittelstreckenrakete erneut misslungen.

• Man gehe davon aus, dass Nordkorea an der Ostküste eine ballistische Rakete abgefeuert habe, hieß es aus Militärkreisen in Seoul. Doch sei die Rakete "nach wenigen Sekunden" abgestürzt. Es könnte sich dabei um eine Musudan-Rakete mit einer geschätzten Reichweite von bis zu 4000 Kilometern gehandelt haben.
• Bereits im April war nach Angaben Südkoreas der Test einer Musudan-Rakete gescheitert. Die Tests erfolgten inmitten zunehmender Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Nordkorea darf laut UN-Resolutionen keine ballistische Raketentechnik testen.

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In Deutschland werden wieder mehr Drogen genommen.

• Nach einem jahrelangen Rückgang stieg die Zahl der erstmals auffälligen Heroinkonsumenten im vergangenen Jahr wieder um 15 Prozent und die der Kokainkonsumenten um sieben Prozent an, wie die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler und der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, in Berlin mitteilten. Zum vierten Mal in Folge stieg auch die Zahl der Drogentoten.
• Insgesamt starben im vergangenen Jahr 1226 Menschen an den Folgen des Drogenkonsums. Das waren rund ein Fünftel beziehungsweise 19 Prozent mehr als noch im Jahr zuvor. Im Jahr 2014 hatte es 1032 Drogentote gegeben.

Das jahrelange Wachstum im Smartphone-Markt ist zu Jahresbeginn schlagartig abgebrochen.

• Im ersten Quartal seien rund 335 Millionen Computer-Handys verkauft worden, berichteten die IT-Marktforscher IDC und Strategy Analytics. Nach Berechnungen von IDC stagniert der Markt damit mit einem dünnen plus von 0,2 Prozent. Aus Sicht der Experten von Strategy Analytics, die vor einem Jahr auf einen höheren Wert als IDC kamen, ist das sogar ein Rückgang von drei Prozent. Es wäre das erste Mal überhaupt, dass der Smartphone-Markt im Jahresvergleich schrumpft.
• Den Grund sehen die Marktforscher neben der Sättigung im bisherigen großen Wachstumsmarkt China auch in der schwachen Konjunktur in vielen Regionen. Die wirtschaftlichen Turbulenzen bewegten Verbraucher und unternehmen dazu, länger ihre bisherigen Smartphones zu nutzen.

Erneut haben ausländische Aktivisten und Flüchtlingshelfer in Griechenland mit gezielten Falschinformationen für Chaos unter Flüchtlingen gesorgt.

• Diesmal kam es auf der Ägäis-Insel Chios zum Aufruhr, als 200 Flüchtlinge per Boot auf die nahegelegene griechische Insel Leros umgesiedelt werden sollten. Wie der Radiosender Athina 984 berichtet, wurden zwei der sieben Aktivisten festgenommen. Ihre Nationalität ist bisher nicht bekannt.
• Die Behörden wollten die Flüchtlinge zur nahegelegenen Insel Leros zu bringen, um das heillos überfüllte Abschiebelager auf der Insel Chios zu entlasten. Als die Menschen sich bereits auf einem Boot befanden, riefen ihnen die Aktivisten vom Hafen aus zu, sie würden nun in die Türkei gebracht und sollten schnell von Bord gehen. Daraufhin brachen die Menschen das Tor der Reling auf und rannten davon, heißt es in dem Bericht. Letztlich setzten nur 39 Flüchtlinge nach Leros über.
• In Griechenland wird die Rolle der freiwilligen ausländischen Flüchtlingshelfer zunehmend kritisch gesehen. Während das Land dankbar für den Einsatz der meisten Helfer und Organisationen ist, sorgen politische Aktivisten unter den Freiwilligen immer wieder für Aufruhr.#

Eine ausführliche Meldung lesen Sie hier.

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im April deutlich gesunken und erstmals seit Dezember deutlich unter die Marke von 2,8 Millionen gefallen. Bei der Bundesagentur für Arbeit waren 2,744 Millionen Erwerbslose registriert. Das seien 101.000 weniger gewesen als im März und 99.000 weniger als vor einem Jahr, so die Behörde. Die Arbeitslosenquote sank im Monatsvergleich um 0,2 Punkte auf 6,3 Prozent. Noch niedriger war die Arbeitslosenzahl in einem April zuletzt vor 25 Jahren.

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Im Fall einer in Dortmund gewaltsam zu Tode gekommenen 89-Jährigen soll der Gärtner der Mörder sein.

• Gut zwei Wochen nach dem Fund der Frauenleiche, die Stichverletzungen aufwies, wurde nun der 71-Jährige festgenommen. Er war der Rentnerin nach eigenen Angaben im Garten zur Hand gegangen. Die Staatsanwaltschaft beantragte gegen den Mann Haftbefehl wegen Mordes und besonders schwerer Brandstiftung, wie die Ermittler mitteilten.
• Zur Tat machte der Verdächtige zunächst keine Angaben. Feuerwehrleute hatten die Seniorin am 12. April bei einem Brand tot in ihrer Wohnung gefunden. Die Obduktion bestätigte den Verdacht, dass die Frau wegen heftiger Gewalteinwirkung ums Leben gekommen war. Das Haus der Frau soll mit Hilfe von Brandbeschleuniger angezündet worden sein, berichteten die Ermittler mit Verweis auf die Erkenntnisse eines Brandsachverständigen.

Auffällig geworden, zum Abschuss freigegeben, eliminiert - Kurti hat sich nicht so verhalten, wie es das niedersächsische Umweltministerium von ihm verlangt hat. Mehrfach habe sich das "auffällige" Tier Menschen genähert und wurde dafür gestern zum Tode verurteilt. Das Urteil wurde unverzüglich vollstreckt und statt den Ruhestand im Gehege zu verbringen, musste Kurti einsam in der Heide sterben. Obamas dämlichen Wasserpudel hätten sie in Hannover mit Kusshand empfangen, aber ein neugieriger Wolf wie Kurti, ein Botschafter zwischen Mensch und Tier, ist in Niedersachsen nicht willkommen. Und das bedeutet: Tod durch die Flinte. Wir sind entsetzt!

• Kurti sei am Mittwochabend im Landkreis Heidekreis abgeschossen worden, teilte das niedersächsische Umweltministerium mit. Das Tier sei im Rahmen der Gefahrenabwehr "letal entnommen" worden.
• Ursprünglich sollte der Wolf mit der Kennung MT6 in ein Gehege in Springe gebracht werden. Umweltstaatssekretärin Almut Kottwitz hatte angekündigt, den Wolf nur im äußersten Notfall töten zu lassen. Am Mittwoch kam es zu der Entscheidung, das Tier doch zu töten.

Ein vom Nachrichtenportal "Vice" verbreitetes Video soll den Kampf mehrerer IS-Milizionäre mit Peshmerga-Kämpfern im Nordirak zeigen. Das Video zeigt Szenen, die in den Propagandavideos des IS nicht zu sehen sind. "Vice" hat das Video in arabischer Sprache mit englischen Untertiteln versehen.

• Zu Beginn verabschieden die Kämpfer einen Selbstmordattentäter, der darauf besteht, seine Mutter recht lieb grüßen zu lassen.
• Dann fahren mehrere Kämpfer des Islamischen Staates in eine Gefechtszone und liefern sich eine Schießerei mit Peshmerga-Soldaten. Dabei wird deutlich, wie unerfahren die Kämpfer sind.
• Schließlich wird der Träger der Kamera angeschossen. Ob er während dieses Gefechtes stirbt, ist unklar. "Vice" verrät nur, dass die Helmkamera bei einem toten IS-Kämpfer im März im Nordirak gefunden worden sei.

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Der VW-Vorstand verzichtet auf 39 Prozent der Bonuszahlungen infolge des Abgasskandals. Das Geld ist jedoch nicht weg, sondern wird in virtuelle Aktien umgewandelt. Für den niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies geht das gar nicht. Er hat dem Vorstand des Volkswagen-Konzern eine unsensible Haltung in der Frage von Bonuszahlen vorgeworfen.

• Dass der Vorstand hier nicht größere Abstriche zugelassen habe, "das kann man insgesamt in der Gesellschaft nicht erklären", sagte Lies, der auch im VW-Aufsichtsrat sitzt, im Deutschlandfunk. "Ich will ganz offen sagen, ich hätte mir ein klareres, ein deutlicheres Signal des Vorstands vorstellen können." Der Vorstand hätte von sich aus freiwillig in einem höheren Maß als bislang geplant auf Bonuszahlungen verzichten können.
• Nach dem Abgasskandal, der dem Konzern wegen Milliarden-Rückstellungen tief in die Verlustzone riss, wurden die Bonuszahlungen um 39 Prozent gekürzt. Teile der variablen Vergütung sollen einbehalten und erst 2018 abhängig vom Fortgang des Abgasskandals und vom Geschäfts- und Aktienkursverlauf ausgezahlt werden.

Die Ölpreise sind wieder gefallen. Händler sprachen von einer leichten Gegenbewegung nach deutlichen Gewinnen in den vergangenen Handelstagen. Ein Barrel Brent kostete am Morgen 46,95 US-Dollar. Das waren 23 Cent weniger als am Vortag. Der Preis für ein Barrel WTI fiel um 21 Cent auf 45,12 US-Dollar. Am Vortag waren die Ölpreise noch mit der Aussicht auf weiter fallende Fördermengen in den USA auf den höchsten Stand seit vergangenen November gestiegen. In den Vereinigten Staaten war die Ölproduktion zuletzt erneut gefallen und hatte das niedrigste Niveau seit Oktober 2014 erreicht. Im weiteren Handelsverlauf könnten Daten zum US-Wirtschaftswachstum im ersten Quartal für neue Impulse am Ölmarkt sorgen.

Den kompletten Börsenbericht lesen Sie hier.

Die Deutsche Bank hat im ersten Quartal überraschend schwarze Zahlen geschrieben. Unter dem Strich stand ein Gewinn von 236 Millionen Euro, wie Deutschlands größtes Geldhaus mitteilte. Das ist zwar 58 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, Analysten hatten aber im Mittel mit einem Verlust von 300 Millionen Euro gerechnet. Die Erlöse gingen in allen Sparten - bis auf die Postbank - zurück. Im Handel (Global Markets) brachen sie um 23 Prozent ein, im Investmentbanking um 15 Prozent. Vorstandschef John Cryan begründete den Rückgang auch damit, dass sich die Bank ganz oder teilweise aus bestimmten Geschäften zurückgezogen habe.

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Erfolg für die New Yorker Polizei: Die Behörden im Big Apple haben in den vergangenen Tagen Dutzende Mitglieder zweier rivalisierender Gangs festgenommen.

• Die New Yorker Polizei sprach auf Twitter von der größten Verhaftungswelle wegen Bandenkriminalität in der Geschichte der Ostküstenmetropole.
• Laut Staatsanwaltschaft wurden am Dienstag und Mittwoch etwa 120 Mitglieder und Mitläufer der beiden Banden "2Fly YGz" und "Big Money Bosses" unter anderem wegen Drogenhandels, Betrugs und Waffenvergehen angeklagt.
• Die beiden Gruppierungen bekriegen sich den Angaben zufolge seit Jahren in der nördlichen Bronx. Bei bewaffneten Auseinandersetzungen wurden immer wieder Unbeteiligte in Mitleidenschaft gezogen. Zu den Opfern gehören laut Staatsanwaltschaft ein 15-jähriges Kind, das auf offener Straße erschossen wurde sowie eine 92-Jährige, die durch einen Irrläufer in ihrer Wohnung ums Leben kam.

Erst hatte der Mann den Unfall verursacht, dann die beiden Insassen des anderen Fahrzeugs möglicherweise vor dem Tod gerettet.

• Ein Mann hat ein fünfjähriges Kind und eine 40-jährige Frau in Niedersachsen aus einem brennenden Auto gerettet, nachdem er mit seinem Wagen frontal gegen den anderen gefahren war.
• Die Frau und das Kind wurden schwer verletzt, der Unfallverursacher hingegen nur leicht. Der Mann habe am bei Borstel ein anderes Fahrzeug überholen wollen, teilte die Polizei mit. Dabei stieß er mit seinem Auto in den entgegenkommenden Wagen der 40-Jährigen, der daraufhin Feuer fing.
• Der 25-Jährige konnte das Kind und die Frau noch aus dem Wagen befreien, bevor das Fahrzeug komplett in Flammen aufging.

Vor der Vorstellung der Zahl der Drogentoten im Jahr 2015 durch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, fordert der Grünen-Suchtexperte Harald Terpe die Bundesregierung auf, ihre Drogenpolitik zu ändern.

• "Die Verbotspolitik ist gescheitert", sagte er. "Drogentote sind Opfer der herrschenden repressiven Drogenpolitik. Wer abhängig ist, braucht Hilfe und keine Strafverfolgung." 
• In Bayern ist die Zahl der Drogentoten 2015 deutlich gestiegen. Es seien 314 Menschen ihrer Sucht zum Opfer gefallen, bestätigte das Innenministerium in München Anfang März. Im Jahr zuvor starben 251 Menschen am Drogenkonsum. Zuletzt wurde vor 15 Jahren eine ähnlich hohe Zahl wie 2015 registriert.
• "Frau Mortlers Heimatland verweigert Abhängigen immer noch Drogenkonsumräume, die Leben retten können - und das aus rein ideologischen Gründen", kritisierte der Grünen-Abgeordnete Terpe.

Folgenreicher Irrtum eines Briten auf einer Landstraße in Rheinland-Pfalz:

• Der Mann fuhr versehentlich auf der linken Fahrspur und ist daraufhin frontal mit einem entgegenkommenden Auto kollidiert.
• Bei dem Unfall nahe Adenau wurde der 24 Jahre alte Autofahrer schwer verletzt, der 46-jährige Brite zog sich hingegen nur leichte Blessuren zu, wie die Polizei mitteilte. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden.

Guten Morgen, liebe Leser! Mein Name ist Benjamin Konietzny, ich versorge Sie heute an dieser Stelle bis zum Mittag mit Nachrichten. Und folgende Themen werden heute wichtig:

• Das EU-Parlament berät heute über die Flüchtlingsvereinbarung zwischen der EU und der Türkei. Es soll um rechtliche Aspekte, demokratische Kontrolle und Umsetzung gehen.
• Der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist heute zu Gast in Österreich und wird im Parlament in Wien eine Rede halten.
• Heute wird der Jahresbericht 2015 zur Rauschgiftkriminalität und Drogentoten vorgestellt.
• In Bensheim startet heute der Prozess gegen einen 19-Jährigen, der in mindestens 14 Fällen Feuer gelegt haben soll und selbst Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr ist.
• Ebenfalls beginnt heute die Verhandlung um einen 29-jährigen Erzieher, der in einer Kita ein Mädchen mehrfach missbraucht haben soll. Bei dem Angeklagten fanden die Ermittler fast 8000 Dateien kinderpornografisches Material.

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benjamin.konietzny (at) nama.de

Heute geht es mit einem Mix aus Sonne und Schauern weiter, im Norden sind wieder Graupelgewitter dabei. Die Schneefallgrenze liegt um 500 Meter Höhe. Die sonnigen Abschnitte zwischen den Schauern werden aber allgemein zahlreicher. An den Alpen bleibt es sogar trocken und es wird recht sonnig. Bei einem teils kräftigem Wind etwas wärmere 9 bis 13, im Bergland 5 bis 8 Grad.
Freitag überwiegend freundlich und trocken, nur im Nordwesten ziehen bald wieder neue Regenschauer auf. 7 bis 15 Grad. Am Samstag wird es wechselhaft, nur im Osten freundlich und trocken. 10 bis 18 Grad. Sonntag im Westen am besten, sonst sind Schauer unterwegs. Die Höchstwerte liegen zwischen 10 und 16, im Alpenvorland nur um 6 Grad.