Donnerstag, 24. November 2022Der Tag

mit Uladzimir Zhyhachou
Uladzimir Zhyhachou
22:23 Uhr

Das war Donnerstag, der 24. November 2022

AP22328159176164.jpg

So sah es gestern Abend im Zentrum von Kiew aus.

(Foto: AP)

Nach den massiven russischen Luftangriffen auf die Ukraine erholt sich das Land zwar ein wenig von den Blackouts, 70 Prozent der Haushalte in Kiew haben aber weiterhin keinen Strom. Wie Russland die Ukraine ins Dunkel bombt, veranschaulichen diese Bilder der NASA:

 

Was war heute sonst wichtig:

Liebe Leserinnen und Leser, ich verabschiede mich in den Feierabend und wünsche Ihnen eine gute Nacht!

21:58 Uhr

Jessie J: Fehlgeburt "tut immer noch weh"

Die britische Musikerin Jessie J erlitt vor exakt einem Jahr eine Fehlgeburt. Nun erinnert sich die Sängerin in einer herzzerreißenden Instagram-Story an den fürchterlichen Schicksalsschlag. "Heute vor einem Jahr wurde mir gesagt, dass mein Baby keinen Herzschlag mehr hat", beginnt J ihren Post. Mittlerweile könne sie die Geschichte zwar erzählen, "ohne zu weinen", doch der schwere Verlust tue "immer noch weh". Gleichzeitig erklärt die 34-Jährige, dass sie die niederschmetternde Erfahrung auch "Stärke, Weisheit, Empathie und Dankbarkeit" gelehrt hätte.

imago0096431503h.jpg

Jessie J erlitt vor einem Jahr eine Fehlgeburt.

(Foto: imago images/ZUMA Wire)

An ihrem schweren Jahrestag richtet die Sängerin ihre Gedanken an "alle Frauen, Männer und Familien, die diese Erfahrung mehrere Male durchlebt haben", und bemerkt, "wie unglaublich stark" diese vom Schicksal gebeutelten Menschen seien. "Trauer ist solch eine sonderbare und persönliche Reise", erklärt J. "Das Vergehen der Zeit hilft, aber sie verschwindet nie ganz."

Ihren herzzerreißenden Post schließt die Sängerin mit den Worten: "An mein kleines Engels-Baby: Ich fühle dich überall, besonders heute."

21:15 Uhr

So viel Strom verbraucht Scholz' Weihnachtsbaum

385791221.jpg

So sieht er aus, der Weihnachtsbaum am Kanzleramt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Vorweihnachtsstimmung am Kanzleramt: In der Adventszeit leuchtet vor der Regierungszentrale von Kanzler Olaf Scholz wieder ein Weihnachtsbaum. Heute wurde die etwa 16 Meter hohe Rotfichte (Picea abies) an den SPD-Politiker übergeben. "Es ist einfach eine schöne Tradition, rund um einen Weihnachtsbaum zusammenzukommen", sagte Scholz. Das gelte auch in der aktuell schwierigen Zeit.

Der Baum stammt in diesem Jahr aus nachhaltigem Anbau in Brandenburg, genauer aus dem Stift Neuzelle nahe Eisenhüttenstadt. Nach Anhaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit ist er mit 4920 Lichtern geschmückt. Stromverbrauch: 287 Wattstunden pro Stunde. Zum Vergleich: Damit könnte man einen durchschnittlichen Fernseher laut Energieversorger EnBW fast drei Stunden lang laufen lassen. Gespendet wurde der Baum vom Verband der Waldeigentümer.

20:39 Uhr

Deutscher Pater in Mali vermisst - zwei Festnahmen

Nach dem Verschwinden eines deutschen Paters hat es in Mali zwei Festnahmen gegeben. "Im Zuge der Ermittlungen wurden zwei Menschen festgenommen", sagte ein Polizeivertreter in der Hauptstadt Bamako. Die Verdächtigen hätten die Nacht auf der Polizeiwache verbracht, erklärte er, ohne Angaben zu ihrer Verbindung zu dem Fall oder zu möglichen Motiven zu machen. Es deute immer mehr darauf hin, dass Hans-Joachim Lohre entführt worden sei, fügte der Beamte hinzu.

Lohre war zu einer Messe, die er am Sonntag halten sollte, nicht erschienen, wie die Kirche mitteilte. Seitdem wird er vermisst. Lohre lebt seit rund 30 Jahren in Mali und unterrichtet am Institut für christlich-islamische Bildung in Bamako. Der Geistliche ist auch verantwortlich für ein Glaubens- und Begegnungszentrum in Bamako. Lohre glaube fest daran, "dass ein friedliches Zusammenleben der Religionen möglich ist", erklärte ein Mitarbeiter der Einrichtung.

20:04 Uhr

Lauterbach spricht über Merkels Vorliebe für Buletten

Viele Berufstätige kennen das: Es gibt da immer eine Kollegin oder einen Kollegen, die oder der über das Kantinenessen lästert. In der Bundesregierung ist dies Gesundheitsminister Karl Lauterbach. "Ich esse ja vegetarisch und salzlos und da gibt es für mich halt nichts", sagte der SPD-Politiker zu RTL/ntv über die Kantine des Bundesgesundheitsministeriums. Dies sei ihm, nach nun einem Jahr im Amt, besonders aufgefallen. "Ich habe dort oft den Eindruck gehabt, als ob der Kantinenbetreiber aus München käme. Weil Weißwürste, Senftöpfe und dergleichen, das hat mich nicht angesprochen."

Im Interview erzählt der Gesundheitsminister auch eine Anekdote aus dem Jahr 2005. Demnach stand er in einer Kantinenschlange mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er habe versucht, sie davon abzuhalten, Buletten zu essen. "Merkel hat damals zugegriffen", erinnert sich Lauterbach im RTL/ntv-Interview. "Merkel griff die Buletten ab. Ich konnte es nicht verhindern", sagt der heutige Gesundheitsminister und ergänzt: "Ich glaube, sie isst gerne kräftiger". Es sei aber "ihre Sache, wie sie sich ernährt."

 

Vor mehr als zwei Jahren hatte Lauterbach auf Twitter bereits über die Kantine des Bundestags hergezogen, und auch damals suchte er die Schuldigen im Süden der Republik. "Ich gehe hier leider komplett leer aus. Falle auf ein paar Bananen und Nüsse zurück. Offenbar bestimmt die CSU, was gereicht wird...", schrieb er damals und postete das Foto eines Leberkäses mit Kartoffelsalat und Senf.

19:16 Uhr

Razzia wegen Kinderpornografie bei 16 Männern in München

Die Polizei in München ist mit einer Razzia gegen 16 Männer wegen des Besitzes von Kinderpornografie vorgegangen. Teilweise sollen die Verdächtigen im Alter von 19 bis 64 Jahren die Bilder auch verbreitet haben, teilte die Polizei mit. Zwei Verdächtigen werde zudem schwerer sexueller Missbrauch von Kindern vorgeworfen.

Viele der Straftaten seien über gemeinnützige Organisationen über das Bundeskriminalamt gemeldet oder über soziale Medien bekannt geworden. 60 Polizisten durchsuchten daraufhin Wohnungen und Häuser der Verdächtigen in der Stadt und im Landkreis München und beschlagnahmten Beweismittel.

18:38 Uhr

Rentner schießt in südrussischer Stadt um sich - vier Tote

Ein Mann hat in der südrussischen Region Krasnodar um sich geschossen und dabei drei Menschen sowie sich selbst getötet. Ein weiterer Mensch sei bei dem Vorfall in der Stadt Krymsk rund 150 Kilometer östlich der annektierten Halbinsel Krim verletzt worden, teilte die regionale Innenbehörde laut Agentur Interfax mit. Der 66 Jahre alte Rentner habe das Feuer auf dem Gelände einer medizinischen Einrichtung eröffnet, später aber auch auf Passanten auf einer angrenzenden Straße geschossen. Anschließend habe er sich selbst getötet. Ersten Erkenntnissen zufolge könnte der Mann aus Frust über die Scheidung von seiner Frau gehandelt haben, hieß es.

Rat und Nothilfe bei Suizid-Gefahr und Depressionen
  • Bei Suizidgefahr: Notruf 112
  • Deutschlandweites Info-Telefon Depression, kostenfrei: 0800 33 44 5 33

  • Beratung in Krisensituationen: Telefonseelsorge (0800/111-0-111 oder 0800/111-0-222, Anruf kostenfrei) oder Kinder- und Jugendtelefon (Tel.: 0800/111-0-333 oder 116-111)
  • Bei der Deutschen Depressionshilfe sind regionale Krisendienste und Kliniken zu finden, zudem Tipps für Betroffene und Angehörige.
  • In der Deutschen Depressionsliga engagieren sich Betroffene und Angehörige. Dort gibt es auch eine E-Mail-Beratung für Depressive.
  • Eine Übersicht über Selbsthilfegruppen zur Depression bieten die örtlichen Kontaktstellen (KISS).

 

18:01 Uhr

Irans Regime lässt bekannten Fußballer festnehmen

Wegen des Vorwurfs staatsfeindlicher Propaganda ist der bekannte Fußballer Voria Ghafouri im Iran festgenommen worden. Wie die iranische Agentur Fars meldete, wurde Ghafouri auf Anweisung der Justizbehörden nach einer Trainingseinheit seines Vereins Foolad Khuzestan in Gewahrsam genommen.

imago0045647362h.jpg

Ghafouri wurde im Juli wegen Kritik an iranischen Behörden aus seinem Club ausgeschlossen.

(Foto: imago images/Amirhossein Kheirkhah)

Der 35-Jährige werde beschuldigt, die iranische Nationalmannschaft beleidigt und deren "Ansehen beschmutzt" zu haben. Außerdem habe er "Propaganda gegen das System" betrieben. Ghafouri stammt aus Sanandadsch, der Hauptstadt der iranischen Provinz Kurdistan.

Er war Kapitän des bekannten Hauptstadtclubs Esteghlal Teheran, wurde aber im Juli aus dem Club ausgeschlossen, weil er mehrfach die iranischen Behörden kritisiert hatte.

Mehr dazu lesen Sie hier.
17:24 Uhr

Flugbetrieb am BER wegen Klima-Protest eingestellt

Der Hauptstadtflughafen BER hat den Flugbetrieb aufgrund einer Aktion von Klimaaktivisten vorerst doch eingestellt. Das teilte ein Sprecher des Flughafens mit. Die Aktivisten der Gruppe Letzte Generation seien offenbar an zwei Stellen auf das Flughafengelände gekommen, sowohl auf der Nord- als auch auf der Südseite. Daher seien nun beide Pisten gesperrt. Zunächst hatte der Flughafen keine Einschränkungen für den Flugbetrieb gemeldet. Die Lage vor Ort habe sich aber inzwischen geändert, so der Sprecher. Die Bundespolizei bestätigte, dass mehrere Personen auf dem Flughafengelände seien. Genauere Informationen gab es nicht, der Einsatz laufe noch.

Update: Beide Start- und Landebahnen sind wieder freigegeben worden. Das teilte ein Flughafensprecher mit.

Mehr dazu lesen Sie hier.
17:06 Uhr

Klimaaktivisten durchschneiden Zaun und betreten BER-Rollfeld

Klimaaktivisten der Gruppe "Letzte Generation" haben sich Zugang zum Gelände des Hauptstadtflughafens BER verschafft.

Wie die Gruppe mitteilte, klebten sich einige der Aktivisten auf dem Boden fest, andere fuhren mit Fahrrädern über das Gelände. Der Flugbetrieb wurde nicht beeinträchtigt, wie ein Sprecher mitteilte. Demnach befanden sich die Aktivisten auf einem sogenannten Taxiway, also einer Zufahrtsstraße für Luftfahrzeuge, recht nah am alten Flughafen Schönefeld. Der Abstand zum tatsächlichen Flugbetrieb sei so groß, dass es keine Beeinträchtigungen gebe.

Die Aktivisten streamten die Aktion live bei Twitter. Dort war zu sehen, wie sie kurz nach 16.00 Uhr einen Zaun durchknipsten und auf das Flughafengelände gingen. Anschließend hielten sie Banner in die Kamera und erklärten ihre Motive. Es war auch zu sehen, wie sich Aktivisten mutmaßlich am Boden festklebten. Etwa zehn Minuten nach Beginn der Aktion war im Livestream Blaulicht zu erkennen, wenig später waren auch Polizisten zu hören.

Update: Der Flugbetrieb wurde nun doch eingestellt. Siehe Eintrag von 17:24.

16:28 Uhr

Raser tötet vierfache Mutter - und will nicht ins Gefängnis

Nach einem tödlichen Unfall will ein Raser das Urteil von mehr als sechs Jahren Haft nicht akzeptieren. Wie ein Sprecher des Landgerichtes Augsburg berichtete, ist von den Verteidigern des 28-Jährigen ein Revisionsantrag eingegangen.

385774037.jpg

Die 54-Jährige hatte keine Chance und war sofort tot.

(Foto: picture alliance/dpa/vifogra)

Der Angeklagte war auf einer Staatsstraße beim nordschwäbischen Monheim mit seinem getunten Wagen rund 200 Kilometer pro Stunde gefahren - etwa doppelt so schnell wie erlaubt. Er verlor nach einer Kuppe die Kontrolle über sein Auto, schleuderte auf die Gegenfahrbahn und dort in das Fahrzeug einer 54-Jährigen. Die vierfache Mutter hatte keine Chance und war sofort tot.

Der Mann war wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge in der vergangenen Woche zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden.

15:45 Uhr

Erster Flughafen in Deutschland streicht die 100-ml-Regelung

Am Flughafen München können Passagiere ab Anfang nächsten Jahres auf bequemere und schnellere Kontrollen des Handgepäcks hoffen. Für rund 45 Millionen Euro sollen neue Kontrollspuren und Gepäck-Scanner angeschafft werden, wie das Luftamt Süd der Regierung Oberbayern mitteilte. Vor allem der Einsatz von 60 neuartigen CT-Scannern soll den Gästen das Leben erleichtern, weil Flüssigkeiten und elektronische Geräte künftig nicht mehr extra ausgepackt werden müssen. Auch die bislang gültige Obergrenze von 100 Milliliter pro Flüssigkeitsbehälter fällt dann, wie die Behörde mitteilte. Die Flüssigkeitsbeschränkungen waren 2006 zur Terrorabwehr eingeführt worden.

66598087.jpg

Solche Szenen gehören am Flughafen München bald der Vergangenheit an.

(Foto: picture alliance / dpa Themendienst)

Neben den Scannern sollen ab Anfang 2023 auch 48 neu konzipierte Kontrollspuren eingebaut werden, die eine schnellere Abwicklung ermöglichen sollen. Laut Mitteilung können in den neuen Spuren bis zu 160 Prozent mehr Passagiere in der gleichen Zeit überprüft werden als in den bisherigen Einrichtungen.

Auch am Flughafen Frankfurt sollen ab dem kommenden Jahr zunächst sieben der neuartigen Scanner aufgebaut werden, während die Technik beispielsweise in Irland und Estland bereits läuft.

Mehr dazu lesen Sie hier.
15:16 Uhr

Vorschlag für ÖPNV: Wenn Deutschlandticket kommt, geht die Maskenpflicht

In der Debatte um die Corona-Schutzregeln kommt aus den Ländern eine Initiative für ein koordiniertes Ende der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Vorsitzende der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister, Bremens Senatorin Maike Schaefer, sagte: "Mein Ziel ist es, dass sich die Bundesländer hier auf ein einheitliches Vorgehen einigen." Für eine Sonderkonferenz der Ressortchefs an diesem Dienstag habe Bremen daher als Vorsitzland den Antrag eingereicht, die Maskenpflicht im ÖPNV bundesweit zur Einführung des vorgesehenen "Deutschlandtickets" Anfang März abzuschaffen. "Das muss aber unter dem Vorbehalt stehen, dass es die Pandemielage zulässt." Über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs können die Länder selbst entscheiden. Für Fernzüge und Fernbusse ist dagegen laut Infektionsschutzgesetz bundesweit bis zum 7. April 2023 eine FFP2-Maskenpflicht festgeschrieben.

14:47 Uhr

Bundestag beschließt höhere Lkw-Maut

Die Maut-Gebühren für Lkw auf Autobahnen und Bundesstraßen steigen zum Jahresbeginn. Der Bundestag beschloss die Regelungen des Mautgesetzes, wonach für Lastwagen ab 7,5 Tonnen wegen ihrer Lärm- und Luftbelastung sowie Straßen-Abnutzung höhere Maut-Sätze fällig werden. Damit dürften die monatlichen Einnahmen um gut 50 Millionen Euro steigen. Zuletzt lagen sie bei etwa 650 Millionen.

  • Aktuell ist die Maut in drei Teilbereiche aufgesplittet: Einmal eine Gebühr für die Straßenabnutzung pro Kilometer, die von Gewicht und Achsen abhängt. Zum zweiten ist eine Abgabe für die verursachte Luftverschmutzung je Kilometer fällig sowie drittens eine für Lärm. Diese ist mit 0,2 Cent pro Kilometer derzeit fest, wird sich künftig aber auch an Gewicht und Achsenzahl ausrichten. Der Luftverschmutzungs-Teil orientiert sich an der Schadstoff-Klasse des Lkw.
  • Derzeit liegt die Gebühr für Euro-6-Lkw mit drei Achsen bei rund 17 Cent pro Kilometer und würde 2023 dann auf rund 18 Cent steigen.
  • Ab 2024 sollen die Mauteinnahmen dann nicht mehr dem Straßenbau allein zugutekommen, sondern auch Schienen- oder Wasserwegen.
14:23 Uhr

Armut in Deutschland nahm laut Studie massiv zu

Die Armut in Deutschland hat nach einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung im vergangenen Jahrzehnt deutlich zugenommen. Die Quote der sehr armen Menschen, die weniger als 50 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung haben, sei zwischen 2010 und 2019 um gut 40 Prozent gestiegen, berichtete das WSI in seinem Verteilungsbericht 2022. Und vieles spreche dafür, dass die Corona-Pandemie, die Energiepreisexplosion und die hohe Inflation diese Entwicklung in den Folgejahren weiter verschärft hätten. "Im Jahr 2019 waren so viele Menschen in Deutschland von Armut betroffen wie nie zuvor", fassten die Autorinnen des Verteilungsberichts, Dorothee Spannagel und Aline Zuco, das Ergebnis der Studie zusammen. Obwohl das vergangene Jahrzehnt von einer guten Wirtschaftsentwicklung und sinkender Arbeitslosigkeit geprägt gewesen sei, hätten die armen Haushalte davon nicht profitiert.

Mehr dazu lesen Sie hier.
14:15 Uhr

Schichtwechsel

Alexander Schultze verabschiedet sich in den wohlverdienten Feierabend. "Der Tag" geht ab sofort weiter mit mir, Uladzimir Zhyhachou. Ich wünsche Ihnen einen entspannten Nachmittag.

13:58 Uhr

Chef darf 100 Polizisten nicht feuern, verbietet aber den Kontakt zur Öffentlichkeit

Rund 100 Polizisten der skandalgeplagten Londoner Metropolitan Police dürfen nach Aussage ihres neuen Chefs in ihrer beruflichen Rolle nicht in Kontakt mit der Öffentlichkeit treten. Für diese Kollegen gälten sehr restriktive Regeln, da man ihnen nicht zutraue, angemessen mit Bürgern zu sprechen, sagte der Polizeichef Mark Rowley im Interview mit der BBC. "Das ist völliger Irrsinn, dass ich Leute als Polizisten beschäftigen muss, denen man keinen Kontakt mit der Öffentlichkeit zutrauen kann. Es ist lächerlich", sagte er. Bislang hielten rechtliche Hürden ihn davon ab, die entsprechenden Angestellten von ihren Aufgaben zu entbinden. Allerdings versuche er, dies zu ändern, betonte der Polizeichef. Bereits im Oktober hatte Rowley nach einem verheerenden Bericht über die Zustände in der größten britischen Polizeieinheit in einem BBC-Interview betont: "Es muss Hunderte Leute geben, die nicht mehr hier sein sollten, die rausgeworfen werden müssten." Der Bericht warf Scotland Yard systematischen Rassismus und Frauenfeindlichkeit vor. Seit 2013 wurden den Daten zufolge fast 9000 Polizisten und Beschäftigte der Metropolitan Police verschiedenster Formen des Fehlverhaltens beschuldigt.

13:37 Uhr

Amour Fou: Mann sucht im Darknet Auftragsmörder für Nebenbuhler

Gegen einen 28-Jährigen, der im Darknet einen Auftragsmörder gesucht haben soll, hat der Prozess am Berliner Landgericht begonnen. Der Mann sagte nach Verlesung der Anklage, er schäme sich für das, was er getan habe. "Es ist richtig, dass ein Tötungsauftrag eingestellt wurde", erklärte der 28-Jährige. Umgebracht werden sollte laut Staatsanwaltschaft der Lebensgefährte eines Mannes, in den sich der Angeklagte im Jahr 2020 verliebt habe. Dem 28-Jährigen wird versuchte Anstiftung zum Mord zur Last gelegt. Eifersucht sei sein Motiv gewesen. Der Angeklagte soll im März dieses Jahres im Darknet einen Auftrag zur Tötung veröffentlicht haben. Er habe für die Tat rund 22.000 Euro angeboten. Allerdings soll er auf eine Betrugsseite hereingefallen sein, die nur dazu gedient habe, betrügerisch Bitcoins zu erlangen.

13:20 Uhr

"Reichsbürgerin" legt Revision gegen Hafturteil ein

"Reichsbürger" und "Selbstverwalter"

Reichsbürger" und "Selbstverwalter" verneinen die Existenz der Bundesrepublik Deutschlands und ihres Rechtssystems, sprechen Politikern und anderen Staatsbediensteten die Legitimation ab. Nach Ansicht der meisten "Reichsbürger" besteht das Deutsche Reich fort und das Grundgesetz ist lediglich "Besatzungsrecht". "Selbstverwalter" betrachten sich selbst als außerhalb der Rechtsordnung stehend. Sie vertreten häufig übergeordnete philosophische oder religiöse Ansätze, mit denen sie das vermeintliche Recht zur Ausrufung eigener Fantasiestaaten oder Rechtssysteme begründen.
Beide Strömungen lehnen den deutschen Staat und seine Repräsentanten grundsätzlich ab. Hieraus ergibt sich auch die erhöhte Bereitschaft, Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zu begehen. Betroffen sind insbesondere Polizei, Justiz und Finanzämter; grundsätzlich können jedoch alle öffentlichen Stellen in den Fokus geraten. Gefährlich ist hierbei auch die hohe Waffenaffinität des Milieus. (Quelle: Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg)

Klingt ironisch, ist es aber nicht: Eine verurteilte "Reichsbürgerin" nutzt ein Rechtsmittel des Landes, dessen Existenz sie ablehnt. Sie fordert die Revision ihres Urteils.

Eine zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilte 61-Jährige aus der sogenannten "Reichsbürger"-Szene hat Revision gegen das Urteil eingelegt. Das Urteil sei nicht rechtskräftig, teilte das Landgericht Lüneburg mit. Das Gericht war mit dem Urteil am Dienstag der Forderung der Staatsanwaltschaft gefolgt.

Die Staatsschutzkammer sah es als erwiesen an, dass die Frau den organisatorischen Zusammenhalt des verbotenen Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" förderte - mit dem Ziel, ein eigenes staatliches System zu errichten. Der Verein wird der extremistischen "Reichsbürgerbewegung" zugerechnet, seine Ideologie richtet sich gegen Ausländer und Juden.

Am ersten Prozesstag hatte die 61-Jährige zugegeben, sich etwa unter falschem Namen als Rechtsanwältin ausgegeben zu haben. Sie erkenne die staatlichen Systeme nicht an und sehe die Bundesrepublik als Firma. Unter anderem stellte sie sogenannte Lebendurkunden für 200 Euro als Alternative zu Personalausweisen für ihre Anhänger aus.

13:01 Uhr

Soli oder nicht Soli? Ende Januar entscheidet der Bundesfinanzhof

Der Bundesfinanzhof (BFH) will am 17. Januar über die Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags verhandeln. Das kündigte das oberste Finanzgericht in München an. Die Entscheidung über eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht soll voraussichtlich Ende Januar verkündet werden. Konkret geht es um die Klage eines Ehepaars aus Franken. Für das Steuerjahr 2020 setzte das Finanzamt einen Solidaritätszuschlag in Höhe von 2079 Euro fest, für das Jahr 2021 Vorauszahlungen in Höhe von nur noch 76 Euro. Das klagende Ehepaar verweist auf das Auslaufen des zweiten sogenannten Solidarpakts zwischen Bund und Ländern für den Aufbau Ost Ende 2019. Der ursprünglich für diesen Zweck erhobene Solidaritätszuschlag sei daher ab 2020 verfassungswidrig. Seit 2021 müssen nur noch Steuerzahler mit hohen Einkünften den Solidaritätszuschlag bezahlen, rund zehn Prozent der Steuerzahler insgesamt. Dies verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz, rügen die Kläger. In der Vorinstanz wies das Finanzgericht Nürnberg die Klage in beiden Punkten ab.

12:45 Uhr

Ermittlung gegen Lidl eingestellt - Hanfprodukte nicht berauschend

Die Staatsanwaltschaft Heilbronn hat Ermittlungen wegen bei Lidl verkaufter Hanfprodukte eingestellt. Der Verdacht des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln habe sich "nicht bestätigt", hieß es zur Begründung. Lidl hatte im August 21 verschiedene Hanfprodukte im Angebot, woraufhin Polizei und Staatsanwaltschaft zunächst Vorermittlungen einleiteten. Nach einem Lidl-Rückruf einiger Produkte wegen eines zu hohen THC-Gehalts wurde dann ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. In dem Verfahren ging es nun darum, ob ein Missbrauch der Produkte zu Rauschzwecken überhaupt möglich war. Die Gutachten hätten jedoch ergeben, dass in den untersuchten Produkten ein THC-Gehalt "entweder nicht nachweisbar" war oder die Menge unter den erlaubten 0,2 Prozent lag. "Nach Einschätzung des Sachverständigen war ein Missbrauch zu Rauschzwecken durch Konsum der Produkte entweder gänzlich oder aufgrund der hierzu benötigten Menge praktisch ausgeschlossen", hieß es zur Begründung für die Einstellung des Verfahrens. Zurückgerufen hatte Lidl unter anderem Kekse, Tee, einen Riegel und Hanföl.

12:24 Uhr

Landwirtschaftsministerium erhält Tierschutzbeauftragten

Im Bundeslandwirtschaftsministerium sollen einem Medienbericht zufolge drei neue Planstellen im Büro eines Tierschutzbeauftragten geschaffen werden. Wie die "Bild"-Zeitung berichtete, sind dafür neben einem Tierschutzbeauftragten zwei Stellen für Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter vorgesehen. Demnach soll das Büro ferner zusätzlich zu einer bereits in dem Ministerium bestehenden Unterabteilungsleitung Tierschutz entstehen. Nach Angaben eines Ministeriumssprechers gegenüber der "Bild" soll das Büro an der "Weiterentwicklung des Tierschutzes" und der "Förderung der Zusammenarbeit und des Austausches zwischen Bund, Ländern und Verbänden im Bereich des Tierschutzes" arbeiten. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Steffen Bilger kritisierte in der Zeitung, es werde ein neuer "Versorgungsposten" geschaffen.

11:44 Uhr

Weltkriegsmunition aus Meeren heben: Länder investieren 100 Millionen Euro

Die Bergung von Munitionsaltlasten aus dem Meer muss aus Sicht von Schleswig-Holstein zu einer gemeinsamen Generationenaufgabe für alle Bundesländer werden. Ein entsprechender Antrag soll bei der Umweltministerkonferenz im niedersächsischen Goslar beraten werden. "In unseren Meeren rosten die Schlickgranaten seit Jahrzehnten vor sich hin und es wird Zeit, dass wir uns gemeinsam dieser Herausforderung stellen", teilte Schleswig-Holsteins Umweltminister Tobias Goldschmidt mit. Auf dem Grund von Nord- und Ostsee liegen schätzungsweise 1,6 Millionen Tonnen Weltkriegsmunition, die zunehmend verrottet. Austretende Stoffe drohen die Umwelt zu gefährden. Schleswig-Holsteins Umweltminister Goldschmidt erklärte, mit den eingeplanten 100 Millionen Euro im kommenden Haushalt mache der Bund einen entscheidenden Schritt nach vorne.

11:24 Uhr

Klimastiftung MV muss für Nord-Stream-Bau beauftragte Firmen nennen

Die umstrittene Klimastiftung MV muss die Namen der am Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligten Unternehmen preisgeben. "Leider hat das Bundesverfassungsgericht unsere Beschwerde nicht angenommen. Das bedauern wir sehr. Wir werden nun entgegen unserer festen Überzeugung die Namen auch vieler Unternehmen aus MV nennen müssen", sagte Stiftungsvorstand Erwin Sellering in Schwerin. Aus seiner Sicht haben die Unternehmen sich nichts vorzuwerfen, sie hätten rechtmäßig gehandelt. Die Zeitungen "Die Welt" und "Bild" hatten die Nennung der Namen gefordert und waren hierfür vor Gericht gezogen. Sowohl das Landgericht Schwerin als auch in der Berufung das Oberlandesgericht in Rostock hatten eine Auskunftspflicht der Stiftung festgestellt. Mit dem Gang vor das höchste deutsche Gericht wollte Sellering verhindern, dass die Namen der von ihr zur Unterstützung des Pipeline-Baus beauftragten Firmen öffentlich werden und diesen dadurch Nachteile entstehen. Wie die Stiftung bestätigte, wurde der Antrag abgelehnt, damit hat sich auch der Eilantrag erledigt.

11:10 Uhr

Prozessauftakt wegen möglichem Babymord in Mönchengladbach

Rund acht Monate nach dem Fund eines toten neugeborenen Mädchens in einem Park in Mönchengladbach hat vor dem dortigen Landgericht der Prozess gegen die Mutter des Kinds begonnen. Die Anklage wirft Karolina P. Mord vor. Sie soll ihre Schwangerschaft geheim gehalten und das Mädchen am 28. März geboren haben. Um das Geheimnis zu wahren und das Schreien des Kinds zu unterdrücken, soll die 24-Jährige es kurz nach der Geburt getötet haben. Die Leiche habe sie anschließend in eine Einkaufstasche gesteckt und in einen Mülleimer eines Parks in Mönchengladbach gelegt. Dort wurde die Leiche von einer Spaziergängerin gefunden. Später erhielt das Kind den Namen Rabea. Am Donnerstag wurden beim Prozessauftakt bereits die ersten Zeugen vernommen. Die Verteidigung der 24-Jährigen kündigte eine Einlassung ihrer Mandantin an.

10:54 Uhr

Güterzug zertrümmert PKW - zwei Verletzte

Bei einem Bahnunfall mit einem Güterzug sind in Niedersachsen eine 55-Jährige und ein Zugführer leicht verletzt worden. Die Frau querte mit ihrem Auto bei Bovenden einen unbeschrankten Bahnübergang, als sie von dem Zug erfasst wurde, teilte die Polizei Göttingen am Mittwochabend mit. Demnach missachtete sie aus ungeklärter Ursache das Andreaskreuz und übersah den herannahenden Zug. Das Auto der 55-Jährigen wurde mittig erfasst. Der Zug schob es etwa 20 Meter vor sich her, bevor es stark beschädigt von den Gleisen rutschte und an einer Böschung zum Stehen kam. Rettungskräfte brachten die Frau in ein Krankenhaus. An ihrem Auto entstand ein Totalschaden. Der Zugführer erlitt einen Schock und musste von einem Kollegen abgelöst werden.

10:37 Uhr

Ausgespooft - britische Polizei nimmt Betrüger-Netzwerk hoch

Die britische Polizei hat mithilfe der Behörden weiterer Länder ein internationales kriminelles Netzwerk rund um die Website iSpoof.cc zerschlagen, das Hunderttausende mit betrügerischen Spam-Anrufen um ihr Geld gebracht haben soll. In den vergangenen Wochen seien mehr als 100 Menschen festgenommen worden, darunter auch ein in der britischen Hauptstadt ansässiger mutmaßlicher Administrator der Internetseite, teilte die bei der Untersuchung federführende Polizei von London mit. Die iSpoof-Website hatte zu ihren Hochzeiten 59.000 Nutzer, die dort zwischen 150 und 5000 Pfund (etwa 174 bis 5790 Euro) für Betrugssoftware für Täuschungsanrufe zahlten. Damit konnten die iSpoof-Kunden ihre Telefonnummern so aussehen lassen, als riefen sie von Banken, Finanzämtern oder anderen staatlichen Einrichtungen an. Die Täter hätten ihren Opfern gesagt, es gebe verdächtige Aktivitäten auf ihren Bankkonten, und sie dann angewiesen, ihre Passwörter mitzuteilen, erklärte die Londoner Polizei. Allein im Vereinigten Königreich wurden nach Behördenangaben 48 Millionen Pfund erbeutet.

10:19 Uhr

Britische Flughäfen wollen Sicherheitskontrollen entschärfen

Die britischen Flughäfen wollen Medien zufolge innerhalb der kommenden zwei Jahre die Regeln für die Menge von Flüssigkeiten im Handgepäck abschaffen. Wie die BBC berichtete, will die britische Regierung bis Mitte 2024 neue 3D-Scanner einführen, die Sicherheitskräften einen deutlicheren Blick in die Taschen Reisender erlauben. Passagiere könnten dann Flüssigkeiten ohne Begrenzung sowie Laptops und Tablets in ihren Taschen lassen, hieß es. Die Maßnahme soll der Zeitung "Times" zufolge Schlangen an den Sicherheitskontrollen deutlich verkürzen. Seit November 2006 dürfen Flugreisende Flüssigkeiten nur in Behältern mit maximal 100 Millilitern Größe im Handgepäck mitnehmen. Sie müssen in einem durchsichtigen Beutel mit höchstens einem Liter Fassungsvermögen verpackt sein und bei der Kontrolle extra vorgezeigt werden. Auch Laptops und Tablets müssen aus Rucksäcken und Taschen genommen werden. Die Maßnahme wurde erlassen, nachdem ein Plan vereitelt worden war, Anschläge auf Flugzeuge mit in Getränkeflaschen verstecktem Sprengstoff zu verüben.

10:01 Uhr

Studie: US-Unternehmen verstecken Infos über Hackerangriffe

Geplant und nicht asap (as soon as possible - so schnell wie möglich): Unternehmen in den USA achten einer Studie zufolge bei der Bekanntgabe von Hackerangriffen auf die allgemeine Nachrichtenlage. Sie meldeten Datenlecks bevorzugt an den Tagen, an denen andere Meldungen die Schlagzeilen dominierten, hieß es in einer Studie der Technischen Universität München. Damit vermieden sie stärkere Kursverluste am Aktienmarkt, riskierten aber größere Schäden durch Datenmissbrauch. An hektischen Tagen müssten sowohl Redaktionen als auch Analysten Prioritäten setzen, welche Informationen sie aufgriffen, sagte Studienautor Jens Förderer. "Unsere Ergebnisse legen nahe, dass Unternehmen die Bekanntgabe ihrer Datenlecks strategisch planen und gezielt auf eine geringere Aufmerksamkeit setzen." In den USA hätten Unternehmen je nach Bundesstaat zwischen 30 und 90 Tage Zeit, bis sie sich zu einem Datenleck äußern müssen - in der Europäischen Union müsse dagegen ein Hackerangriff, der ein Risiko für betroffene Personen darstelle, binnen 72 Stunden gemeldet werden, hieß es in der Studie.

09:40 Uhr

Habeck weist Kritik an Gaspreisdeckel zurück - und verweist auf Spanien

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Kritik an der deutschen Haltung zu einem europäischen Gaspreisdeckel zurückgewiesen. "Wir blockieren nicht", sagte der Grünen-Politiker dem "Handelsblatt". Die EU-Staaten hätten sich auf einen flexiblen und cleveren Deckel für Zeiten exzessiver Preise verständigt. "Aber ich bin skeptisch, wenn es um eine feste Preisobergrenze im Markt geht, weil diese entweder zu hoch oder zu niedrig wäre." Auch die Strategie Spaniens und Portugals, Gaspreise für die Stromerzeugung zu begrenzen, lehnt Habeck für Deutschland ab. Dies könne sinnvoll sein, weil die geografische Lage der Länder anders sei. Allerdings sei der Gasverbrauch in Spanien danach um bis zu 70 Prozent gestiegen. "Für Deutschland würde dies verheerende Auswirkungen auf die Gasversorgung bedeuten. Wir müssen unseren Gasverbrauch reduzieren, um im Winter über die Runden zu kommen", sagte Habeck.

09:22 Uhr

Razzia bei Klimaaktivisten nach Attacke auf "Sixtinische Madonna"

Nach der Klebe-Attacke der Gruppe "Letzte Generation" auf Raffaels "Sixtinische Madonna" in Dresden hat die Polizei Wohnungen in Leipzig durchsucht. Ein Sprecher des sächsischen Landeskriminalamtes bestätigte den Einsatz, wollte aber zunächst keine weiteren Details nennen. Ermittelt werde wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung. Nach "Bild"-Informationen wurden die Wohnungen der beiden Aktivisten durchsucht, die sich im August in der Dresdner Gemäldegalerie an den Rahmen des weltberühmten Kunstwerkes von 1512/13 geklebt hatten. Dadurch war nach früheren Angaben der Kunstsammlungen ein Schaden in fünfstelliger Höhe entstanden.

09:07 Uhr

Schlagzeilen am Morgen

08:49 Uhr

Nach schwerem Erdbeben: 40 Menschen in Indonesien vermisst

Drei Tage nach einem verheerenden Erdbeben auf der indonesischen Hauptinsel Java werden noch immer 40 Menschen unter Trümmern und Erdmassen vermisst. Mindestens 271 Menschen kamen am Montag bei dem Beben der Stärke 5,6 ums Leben. Das Epizentrum lag nahe der Stadt Cianjur, wo es auch die meisten Toten und Schäden gibt. Am Mittwoch war ein Sechsjähriger nach 40 Stunden aus einem eingestürzten Haus gerettet worden. Der Junge hatte wie durch ein Wunder zwei Tage lang unter Schutt und Trümmern überlebt. Dem Katastrophenschutz zufolge sind 37 Prozent aller Opfer Kinder unter 15 Jahren. Indonesien hat rund 270 Millionen Einwohner, von denen mehr als die Hälfte auf der dicht besiedelten Hauptinsel Java leben. Das Erdbeben fand an Land und in einer relativ geringen Tiefe von zehn Kilometern statt, was die großen Schäden erklärt.

08:31 Uhr

Das wird heute wichtig

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,

ich hoffe, Sie haben sich erfolgreich durch den teils dichten Frühnebel gekämpft und sind gut auf der Arbeit angekommen. Ich habe für Sie schon mal die wichtigsten Themen des Tages zusammengetragen.

Im Bundestag wird die Haushaltswoche fortgesetzt, und die Einzeletats einiger Ministerien, darunter Arbeit und Soziales sowie Gesundheit, werden vorgestellt. Um Geld geht es ganz sicher auch beim Besuch von Bundesfinanzminister Christian Lindner bei seinem Amtskollegen Bruno Le Maire in Paris.

Auch ums Geld geht es bei einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe von Sozialleistungen für alleinstehende Geflüchtete in Sammelunterkünften. Da wird das Urteil gegen 9.30 Uhr erwartet. Eine halbe Stunde später wird das IFO-Institut in München Zahlen zum Geschäftsklima in Deutschland veröffentlichen.

Außenministerin Annalena Baerbock wird an der Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats zur Lage im Iran teilnehmen. Um 16 Uhr erhält Bundeskanzler Scholz feierlich den Weihnachtsbaum für das Kanzleramt.

Sportlich wird es heute ebenfalls wieder. Es gibt vier WM-Partien, darunter das Spiel Brasilien gegen Serbien um 20 Uhr. Die Brasilianer werden von vielen Experten als Mitfavoriten genannt. Mal schauen, ob sie die Erwartung bestätigen oder das gleiche Schicksal wie Argentinien und Deutschland erleiden.

Bis dahin ist aber noch ein wenig Zeit. Bis 14 Uhr begleite ich Sie zunächst durch den Tag. Mein Name ist Alexander Schultze. Falls Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, schreiben Sie mir unter dertag@ntv.de. Auf geht's!

08:10 Uhr

Keine Partypflicht nach der Arbeit: Gericht erklärt Kündigung für nichtig

Partymuffel aufgepasst! Frankreichs höchstes Gericht hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer nicht gekündigt werden kann, weil er an regelmäßigen Firmenpartys nach Dienstschluss mit viel Alkohol und anderen Ausschweifungen nicht teilgenommen hat. Das Pariser Beratungsunternehmen, bei dem der Kläger arbeitete, habe mit seiner "Fun and Pro"-Firmenkultur gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung des Beschäftigten verstoßen, urteilte das Kassationsgericht in Paris. Es erklärte die Kündigung, für die die Firma noch weitere Gründe vorgebracht hatte, für unwirksam. Die Firma habe nicht Seminare und Partys zum Ende der Arbeitswoche verpflichtend machen können, bei denen durch das Bereitstellen großer Alkoholmengen Exzesse gefördert und zu Mobbing, Entgleisungen und wahllosem Sex ermuntert wurde, stellte das Gericht fest. Der Senior-Consultant hatte seine Menschenwürde und den Respekt des Privatlebens verletzt gesehen durch eine Firmenkultur, die auf erniedrigende Weise in seine Privatsphäre eingreift.

07:22 Uhr

Zahl der Todesfälle durch Feinstaubbelastung in EU nimmt leicht zu

Die Zahl der vorzeitigen Todesfälle in Europa, die auf die Belastung durch Feinstaub zurückzuführen sind, ist wieder leicht gestiegen. Laut einem Bericht der EU-Umweltagentur starben im Jahr 2020 in den 27 EU-Ländern rund 240.000 Menschen an den Folgen der Feinstaub-Belastung. Das war etwas mehr als 2019 - obwohl die Emissionen durch die Corona-Lockdowns 2020 leicht zurückgingen.

Feinstaub entsteht beispielsweise durch Emissionen aus Kraftfahrzeugen und Kohlekraftwerken. Kleine Feinstaubpartikel, die kleiner als 2,5 Mikrometer (PM2,5) sind, sind besonders gefährlich, weil sie tief in die Lungen und das Herz-Kreislauf-System eindringen können. Auf diese Weise können sie Schlaganfälle, Herzkrankheiten, Lungenkrebs und Atemwegsinfektionen verursachen. Neben Feinstaub ist auch die Belastung mit Stickstoffdioxid und Ozon problematisch. Die EU hat sich in ihrem Null-Schadstoff-Aktionsplan das Ziel gesetzt, die Zahl der vorzeitigen Todesfälle durch die Feinstaub-Belastung bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 2005 zu reduzieren. 2020 war laut dem EUA-Bericht schon ein Rückgang um 45 Prozent erreicht.

07:04 Uhr

Wahlgericht vs. Bolsonaro-Partei: Keine Beweise für Wahlfälschung

Das Oberste Wahlgericht in Brasilien hat eine Beschwerde der Partei des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro gegen das Wahlergebnis abgewiesen und eine hohe Geldstrafe verhängt. Die Liberale Partei (PL) habe keine Beweise für angebliche Fehlfunktionen bei hunderttausenden Wahlmaschinen vorgelegt, erklärte Gerichtspräsident Alexandre de Moraes. Eine Überprüfung der Stimmen, die mit diesen Wahlmaschinen abgegeben wurden, lehnte er daher ab. Der Gerichtspräsident warf Bolsonaros Partei "Böswilligkeit" vor und verhängte eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet mehr als vier Millionen Euro gegen die Partei. Die PL hatte das Oberste Wahlgericht am Dienstag aufgefordert, alle Stimmen, die mit mehr als 280.000 Wahlmaschinen abgegeben wurden, für ungültig zu erklären. Die PL machte geltend, dass "Fehlfunktionen" dieser Maschinen Bolsonaros Wiederwahl verhindert hätten. Die PL hatte errechnet, dass Bolsonaro im Falle einer Annullierung der Stimmen aus den beanstandeten Wahlmaschinen auf 51,05 Prozent kommen würde und damit doch der Wahlsieger wäre.

06:49 Uhr

Kleiner Wasserfrosch ist "Lurch des Jahres"

Der Kleine Wasserfrosch ist selten, wenig erforscht - und im kommenden Jahr ist er auch der Lurch des Jahres. Ziel der Auszeichnung sei es, für den Schutz der Art zu werben und auf die Defizite in der Forschung aufmerksam zu machen, teilte die Deutsche Gesellschaft für Herpetologie und Terrarienkunde (DGHT) mit Sitz im niedersächsischen Salzhemmendorf mit. Der Kleine Wasserfrosch (Pelophylax lessonae) ist grasgrün gefärbt, es gibt aber auch Farbvarianten in blaugrün oder braun. Die Art ist eher in kleineren und nährstoffarmen Gewässern wie Waldmoorweihern heimisch. Die Art wird in der Roten Liste der Amphibien Deutschlands als einzige in der Kategorie "Gefährdung unbekannten Ausmaßes" geführt. Aus Sicht der DGHT nimmt der Bestand der Art langsam ab, weil es immer weniger Laichgewässer wie Moorgewässer, Weiher, Sümpfe oder Gräben gibt.

06:33 Uhr

App statt Bierdeckel: Lindner will Steuererklärung komplett digital

App statt Bierdeckel, aber Vereinfachung als Hauptziel: Bundesfinanzminister Christian Lindner will die Steuererklärung deutlich einfacher machen. "Meine Vision ist: irgendwann die weitgehend digitalisierte Steuererklärung", sagte der FDP-Vorsitzende in einer neuen Folge seines Podcasts "CL+". Alle Daten, die der Staat habe, sollten dann automatisch eingefügt werden. Mit einer App sollten die Steuerzahler ihre Belege scannen können. "Die werden automatisch eingefügt am Ende des Jahres, wenn du die Erklärung machst und vielleicht sogar mit künstlicher Intelligenz gelesen", sagte Lindner nach einer vorab übermittelten Mitschrift. So könne die App alles schon an den richtigen Stellen einfügen. Der FDP-Chef bekräftigte zudem seine Forderung nach einem automatischen Inflationsausgleich bei der Einkommensteuer. Es habe im Sommer eine so harte Diskussion über die kalte Progression gegeben, "dass ich jetzt ganz entschlossen bin, es müsste automatisiert sein". Im kommenden Jahr gleicht die Bundesregierung die Folgen der hohen Inflation auf die Einkommensteuer aus, indem sie den Grundfreibetrag und andere Eckwerte im Steuertarif anhebt.

06:16 Uhr

RKI meldet 38.000 Neuinfektionen - Lauterbach warnt vor Winterwelle

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 186,9 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 177,9 gelegen (Vorwoche: 199,2; Vormonat: 584). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 38.090 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 33.306) und 163 Todesfälle (Vorwoche: 162) innerhalb eines Tages. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36.318.461 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Für eine Entwarnung in der Corona-Pandemie ist es nach Ansicht von Gesundheitsminister Lauterbach noch zu früh. "Ich glaube, dass wir noch einmal eine Winterwelle bekommen werden", sagt der SPD-Politiker dem Radiosender BR24. Er verstehe deshalb die Eile der Bundesländer bei den Lockerungen nicht. Das gefährde diejenigen, die sich selbst nicht gut schützen könnten. Er verwies auf 1000 Corona-Tote pro Woche und eine unerwartet hohe Übersterblichkeit im Oktober.

05:58 Uhr

Schlagzeilen aus der Nacht

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen