Das war Dienstag, der 22. November 2022
Liebe Leserinnen und Leser,
die ukrainischen Truppen liefern sich nach eigenen Angaben schwere Gefechte auf der Halbinsel Kinburn. Das Manöver wird von einigen Militärexperten aber für eine Finte seitens Kiew gehalten. Derweil meldet Russland Drohnenangriffe auf die annektierte Krim. Mit unserem Liveticker zum Ukraine-Krieg bleiben Sie über alle Entwicklungen informiert.
Der dritte Spieltag der Weltmeisterschaft startete indes mit einer faustdicken Überraschung. Saudi-Arabien bezwang Mitfavorit Argentinien mit 2:1. Besonders bitter ist der Fehlstart für Fußballgenie Lionel Messi, der seine letzte WM mit dem Titelgewinn krönen will.
Diese Artikel waren heute noch wichtig:
Damit verabschiede ich mich, der "Tag" ist morgen wieder für Sie da. Kommen Sie gut durch die Nacht.
Erste Dosis von Affenpocken-Impfung bietet hohen Schutz
Der bislang einzige speziell gegen Affenpocken zugelassene Impfstoff bietet einer neuen Studie zufolge bereits mit der ersten Dosis einen "starken Schutz" vor der Krankheit. Zwei Wochen nach der ersten Dosis sei das Vakzin geschätzt zu 78 Prozent wirksam, erklärt die britische Gesundheitsbehörde. "Wir wissen jetzt, dass eine erste Impfstoffdosis einen starken Schutz gegen die Affenpocken bietet", sagt Jamie Lopez-Bernal, Epidemiologe bei der britischen Gesundheitsbehörde. Der Behörde zufolge ist es der "bislang stärkste britische Beweis" für die Wirksamkeit des Impfstoffes.
Bei dem Vakzin handelt es sich um den Impfstoff des deutsch-dänischen Herstellers Bavarian Nordic, der auch in Deutschland eingesetzt wird. 28 Tagen nach der ersten Dosis wird eine zweite Impfung verabreicht.
Bolsonaro legt Beschwerde nach Präsidentschaftswahl ein
Brasiliens rechtspopulistisches Staatsoberhaupt Jair Bolsonaro legt eine Beschwerde gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl Ende Oktober ein. Eine entsprechende Bitte um eine außergewöhnliche Überprüfung der Abstimmung ging bei der Wahlbehörde TSE ein. Dem Sender CNN Brasil zufolge will der Amtsinhaber erreichen, dass die Ergebnisse einiger elektronischer Wahlmaschinen für ungültig erklärt werden. Dem Vorstoß werden wenig Chancen eingeräumt, da die TSE den Wahlausgang ratifiziert hat. Aus der Abstimmung war der linke Politiker Luiz Ignacio Lula da Silva als Sieger hervorgegangen. Er soll sein Amt am 1. Januar antreten.
Supreme Court: Trump muss Steuerunterlagen freigeben
Der Oberste Gerichtshof der USA macht den Weg frei für die Herausgabe von Steuerunterlagen des Ex-Präsidenten Donald Trump an einen Kongressausschuss. Der Supreme Court weist einen Antrag von Trumps Anwälten ab, die Übermittlung der Steuerdokumente aufzuhalten. Der Republikaner hatte sich über Jahre auf rechtlichem Weg gegen die Herausgabe der Unterlagen gewehrt und scheitert nun schließlich an höchster Stelle. Entgegen der üblichen Gepflogenheiten in den USA hatte der Immobilienunternehmer Trump seine Steuererklärungen weder als Präsidentschaftskandidat noch nach seinem Einzug ins Weiße Haus öffentlich gemacht. Kritiker mutmaßen daher, er habe etwas zu verbergen.
IAEA: Iran will Uran-Anreicherung deutlich hochfahren
Der Iran plant laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), die Anreicherung von Uran erheblich auszuweiten. IAEA-Chef Rafael Grossi bestätigt den Mitgliedstaaten der Organisation in einem Bericht, dass die Islamische Republik begonnen habe, an einem zweiten Standort Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent herzustellen. Zusätzlich zu diesem Schritt in der Untergrundanlage Fordo plane Teheran dort auch den "signifikanten Ausbau" von niedrig angereichertem Uran, so ein IAEA-Sprecher. Bislang hatte der Iran schon eine Menge an 60-prozentigem Uran in einer Anlage in Natanz produziert, die theoretisch mehr als ausreichen würde, um sie mit relativ geringem Aufwand in waffenfähiges Material für eine Atomsprengkopf weiterzuverarbeiten. Teheran bestreitet, solche Pläne zu verfolgen.
Unfallfahrt auf Düsseldorfer Kö: Zwei Schwerverletzte
Auf der Düsseldorfer Einkaufsmeile Königsallee kommt es unweit des Weihnachtsmarktes zu einem Autounfall mit zwei Schwerverletzten. Ein 84-Jähriger habe am frühen Abend die Kontrolle über sein Auto verloren und sei dann in parkende E-Scooter gefahren, so ein Polizei-Sprecher. Zwei Fußgänger werden schwer verletzt, Lebensgefahr besteht den Angaben zufolge bei ihnen aber nicht. Die Unfallursache sei unklar, man gehe aber von menschlichem Versagen aus, so der Polizei-Sprecher. Möglicherweise spielten diffuse Lichtverhältnisse und der Nieselregen eine Rolle. Der Fahrer und seine Beifahrerin erlitten einen Schock.
Berliner Ku'damm strahlt im Adventsglanz - trotz Energiekrise
Berlins berühmteste Einkaufsstraße, der Kurfürstendamm, erstrahlt auch in diesem Jahr wieder zur Advents- und Weihnachtszeit. Zehntausende Lämpchen glänzen wieder an der Tauentzienstraße und dem Ku'damm. Etwa 140 Kilometer Lichterketten mit modernen LED-Lämpchen, die vergleichsweise wenig Strom verbrauchen, wurden in den Bäumen an der kilometerlangen Strecke aufgehängt. Die Beleuchtung kostet in diesem Jahr etwa 600.000 Euro, wie die AG City mitteilt, der Zusammenschluss der Geschäfte am Ku'damm und Umgebung. Die Hälfte davon zahlte früher der Senat, die andere Hälfte zahlten die Geschäfte. Weil der Senat inzwischen nichts mehr bezahlt, wurden Sponsoren und Spender gesucht, "damit der Kurfürstendamm auch in diesem Jahr wieder zu einem funkelnden Weihnachtswintermärchen wird".
Seit Monaten kein Regen: Barcelona ruft Dürre-Alarm aus
In Deutschland herrscht graues November-Wetter, mancherorts hat es am Wochenende sogar geschneit. Anders im spanischen Katalonien: Angesichts der anhaltenden Trockenheit wird in Barcelona erstmals seit 2008 wieder ein Dürre-Alarm ausgerufen, der Wasserbeschränkungen mit sich bringt. "Der seit Monaten ausbleibende Regen zwingt uns dazu, neue Entscheidungen zu treffen, um die Folgen dieser Dürre zu minimieren", sagt die Sprecherin der katalanischen Regionalregierung, Patricia Plaja. Barcelona und die umliegende Region würden daher ab Freitag in den Dürre-Alarm versetzt. In anderen Regionen im Nordosten Kataloniens gilt bereits Dürre-Alarm. Der Dürre-Alarm bedeutet, dass die Wasserversorgung für Landwirte, Viehzüchter oder Industriebetriebe eingeschränkt wird. Auch Swimmingpools dürfen nicht mehr befüllt werden. Für den Hausgebrauch soll es jedoch keine Rationierung geben.
Diebe stehlen Goldschatz aus bayerischem Museum
Forscher stoßen 1999 bei Ausgrabungen in Bayern auf einen waschechten Goldschatz. Die 450 Münzen gehören zu den herausragendsten archäologischen Funden der Keltenzeit, ihr Wert wird auf mehrere Millionen Euro taxiert. Seit 2006 wird der Schatz im Kelten Römer Museum in Manching bei Ingolstadt ausgestellt - bis zur vergangenen Nacht. Wie ein Sprecher des Bayerischen Landeskriminalamtes berichtet, haben sich Einbrecher Zugang in das Gebäude verschafft und den Schatz entwendet. "Der Einbruch muss in den frühen Morgenstunden stattgefunden haben", so der LKA-Sprecher. "Es war klassisch, wie man es sich in einem schlechten Film vorstellt." Am Morgen hätten die Mitarbeiter des Museums dann festgestellt, dass der Goldschatz vollständig fehlt.
Putin enthüllt Statue von Fidel Castro in Moskau
Während die Beziehungen Russlands zu vielen großen Wirtschaftsnationen wegen des Ukraine-Kriegs auf Eis liegen, wird dem sozialistischen Karibikstaat Kuba in Moskau eine besondere Ehre zuteil. Kremlchef Wladimir Putin weihte im Beisein von Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel ein drei Meter hohes Bronze-Denkmal für den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro ein. Der 2016 verstorbene Castro sei "einer der hellsten und charismatischsten Führer des stürmischen und dramatischen 20. Jahrhunderts" gewesen, sagte Putin nach Angaben der Agentur Interfax. "Eine wirklich legendäre Persönlichkeit".
An van-Gogh-Gemälde geklebt: Klimaaktivisten verurteilt
Zwei Klimaaktivisten, die sich aus Protest gegen die Ölförderung an einem Bild des Malers Vincent van Gogh festgeklebt hatten, sind von einem Londoner Gericht schuldig gesprochen worden. Der 22-jährige Louis McKechnie muss wegen Sachbeschädigung für drei Wochen ins Gefängnis, er hat mehrere Vorstrafen. Emily Brocklebank wurde wegen Sachbeschädigung zu 21 Tagen Haft verurteilt, die Strafe wurde für sechs Monate zur Bewährung ausgesetzt. Allerdings unterliegt die 24-Jährige einer elektronisch überwachten sechswöchigen Ausgangssperre. Die beiden Aktivisten der Organisation Just Stop Oil hatten sich am 30. Juni am Rahmen des Gemäldes "Blühende Pfirsichbäume" (1889) in der Londoner Courtauld Gallery festgeklebt. Dabei entstand ein Schaden von knapp 2000 Pfund (2300 Euro).
Sperrungen erwartet: Bahn prüft 130.000 Betonschwellen
Im Juni verunglückt ein Zug bei Garmisch-Partenkirchen schwer, fünf Menschen sterben. Als mögliche Ursache waren Betonschwellen in den Blick geraten. Die Deutsche Bahn untersucht darum weitere 130.000 Betonschwellen. "Leider werden sich dadurch mutmaßlich weitere Einschränkungen nicht vermeiden lassen", erklärt das Staatsunternehmen. Bis betroffene Schwellen ausgetauscht seien, könne es Langsam-Fahrstellen und auch Streckensperrungen geben. Die Bahn hatte nach dem Zugunglück 200.000 Schwellen einer Bauart untersucht und danach mit dem Austausch von 137.000 begonnen. Dies hatte bereits für Zugverspätungen und -ausfälle gesorgt.
72-Jähriger stirbt nach Unfall mit Kutsche
In Nordrhein-Westfalen ist ein 72-Jähriger nach einem Unfall mit einer Kutsche gestorben. Der Mann erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen, teilt die Polizei des Kreises Minden-Lübbecke mit. Der Unfall hatte sich vor rund einer Woche in Bad Oeynhausen ereignet.
Der 72-Jährige und ein Bekannter waren mit der von zwei Pferden gezogenen Kutsche gefahren, als die beiden Tiere plötzlich durchgingen und auf einer abschüssigen Straße das Gespann beschleunigten. Die Kutsche geriet dabei außer Kontrolle und prallte gegen einen Straßenbaum. Die Männer schleuderte es vom Kutschbock, beide zogen sich Verletzungen zu, an denen nun der 72-Jährige starb. Warum die Pferde durchgingen, war noch unklar. Die Polizei rief deshalb mögliche Zeugen des Geschehens auf, sich zu melden.
Perso per Post? Ministerium plant Versandoption
Wer einen neuen Personalausweis oder Reisepass beantragen will, kann sich mitunter auf lange Wartezeiten beim kommunalen Amt einstellen. Das Bundesinnenministerium plant, den Prozess zumindest etwas abzukürzen. Künftig sollen Antragsteller die Option haben, sich ihr Ausweisdokument per Direktversand nach Hause liefern zu lassen. Eine persönliche Abholung wäre dann nicht mehr zwingend notwendig.
Einen Zeitpunkt, ab wann das möglich werden könnte, nennt das Ministerium nicht. Es handele sich um ein komplexes Vorhaben, das innerhalb der Bundesdruckerei viele interne Änderungen erforderlich mache und auch wesentliche Auswirkungen auf die gewohnte Praxis in den Pass- und Ausweisbehörden sowie Ausländerbehörden habe. Die hierfür erforderlichen technischen wie auch rechtlichen Änderungen seien in der Erarbeitung, so eine Sprecherin.
Fahrgast zeigt Fake-Knarre bei Ticketkontrolle im ICE
Ein ICE ist von Bremen nach Hannover unterwegs, der Zugbegleiter kontrolliert die Fahrkarten. So weit, so gewöhnlich. Doch anstelle eines gültigen Tickets zeigt ein 57-Jähriger eine Pistolenattrappe vor. Der Bahnmitarbeiter räumt daraufhin das Abteil und alarmiert die Bundespolizei. Die Beamten räumen wiederum Teile des Bahnhofes in Hannover. Nach dem Eintreffen des Zuges überwältigen sie den alkoholisierten Mann aus Großenkneten im Landkreis Oldenburg. Gegen ihn wird nun unter anderem wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und Erschleichen von Leistungen ermittelt. Die Strafe fürs Schwarzfahren hinzunehmen, wäre für den Mann wohl deutlich günstiger gewesen. Denn wer in der Öffentlichkeit sogenannte Anscheinwaffen bei sich trägt, kann laut Polizei mit bis zu 10.000 Euro Geldstrafe belangt werden. Die Aktion ereignete sich bereits am Montag, wie die Polizei mitteilt.
Peking meldet Höchststand bei Corona-Neuinfektionen
Peking verzeichnet einen Rekordanstieg bei den Corona-Fällen. 1438 Neuinfektionen wurden nach Behördenangaben in der chinesischen Hauptstadt registriert - so viele wie noch nie seit Pandemie-Beginn vor fast drei Jahren. Am Sonntag hatte die Zahl der Neuerkrankungen noch bei 621 gelegen. Schulen, Restaurants und Fitnessstudios in Peking mussten schließen, Arbeitnehmer wurden aufgefordert, im Homeoffice zu arbeiten. Drei ältere Menschen mit Vorerkrankungen starben am Wochenende in Peking an dem Virus. Landesweit lag die Zahl der täglichen Neuinfektionen bei über 28.000.
Warnung vor Plastikteilen: Rewe-TK-Pizza zurückgerufen
Der Berliner Hersteller Freiberger Lebensmittel GmbH ruft vorsorglich drei Chargen von Rewe-Tiefkühlpizzen zurück. Der Grund: Es könnten 1,5 bis 2 Zentimeter große Plastikteile in das Produkt gelangt sein. Die Pizzen sollen auf keinen Fall mehr verzehrt werden. Um folgendes Produkt geht es:
Rewe Beste Wahl, Pizza Classica TexMex, 350g, EAN: 4388860610031
Betroffen sind folgende Mindesthaltbarkeitsdaten:
06.2023 - Charge: L2262
07.2023 - Charge: L2279
07.2023 - Charge: L2287
Rewe habe umgehend reagiert und die Produkte aus dem Handel genommen. Andere Mindesthaltbarkeitsdaten und Chargen seien nicht betroffen. Kunden können die Pizzen im Markt zurückgeben und bekommen den Kaufpreis auch ohne Vorlage des Kassenbelegs erstattet.
Kubanische Musik-Legende Pablo Milanés ist tot
Er galt als die Stimme einer ganzen Generation: Der legendäre kubanische Liedermacher und Sänger Pablo Milanés ist im Alter von 79 Jahren in Madrid gestorben. Der politisch und sozial stark engagierte Aktivist und Gründer der Musikrichtung "Nueva Trova" war seit den 1960er Jahren einer der angesehensten Musik-Poeten im gesamten spanischsprachigen Raum. Der am 24. Februar 1943 in Bayamo im Südosten Kubas geborene Milanés brachte mehr als 40 Platten heraus und wurde unter anderem mit zwei LatinGrammys ausgezeichnet.
Milanés gehörte in den ersten Jahren nach der Revolution in Kuba 1959 zu den eifrigsten Unterstützern Fidel Castros. Er distanzierte sich aber bald vom Regime und wies immer wieder auf Missstände hin. Aber auch als Kritiker des "US-Imperialismus" war er auf der Insel beliebt. Seit 2017 lebte er wegen der besseren medizinischen Versorgung in der spanischen Hauptstadt. Dort war er vor zehn Tagen wegen verschiedener Infektionen und der Folgen einer bösartigen Bluterkrankung in ein Krankenhaus gebracht worden.
Ermittler lösen Flussleichen-Rätsel nach acht Jahren
In Berlin identifizieren Ermittler nach mehr als acht Jahren eine unbekannte tote Frau. Die Frau wurde am 25. Februar 2014 tot aus dem Teltowkanal geborgen, wie die Polizei mitteilt. Anhand eines DNA-Abgleichs mit zwei Brüdern der Verstorbenen konnte sie nun identifiziert werden. Bei der Frau handelt es sich demnach um eine damals 51-Jährige aus dem Ortsteil Lichterfelde.
Die Mutter der Geschwister starb im Mai. Als bei der folgenden Testamentseröffnung die verschollene Schwester thematisiert wurde, wies den Angaben zufolge die zuständige Rechtspflegerin auf ein Foto einer unbekannten Toten auf der Internetseite der Polizei Berlin hin. Mit diesem Hinweis gelang der Vermisstenstelle des Landeskriminalamts nun die Identifizierung.
Polizistenmord in Kusel: Anklage fordert lebenslange Haft
Im Prozess um die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz fordert die Staatsanwaltschaft lebenslange Haft für den Hauptangeklagten Andreas S. Er habe sich des Mordes aus Habgier und gewerbsmäßiger Jagdwilderei schuldig gemacht, erklärt die Anklage in ihrem Plädoyer vor dem Landgericht Kaiserslautern. Zudem fordert die Staatsanwaltschaft die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld, was eine vorzeitige Haftentlassung praktisch ausschließen würde.
Wanderer im Allgäu tödlich verunglückt
Am Hochgrat im Allgäu ist ein Bergwanderer tödlich verunglückt. Die Leiche des 57-Jährigen wurde gestern Nachmittag unterhalb des Hohenfluhalpkopfs entdeckt. Die Polizei geht davon aus, dass er rund hundert Meter abgestürzt war. Die Polizei hatte seit Freitag nach dem als vermisst gemeldeten Wanderer gesucht.
Schichtwechsel
Meine geschätzte Kollegin Heidi Ulrich macht Feierabend und ist morgen früh wieder für Sie da, bis in die späten Abendstunden übernehme ich. Mein Name ist Marc Dimpfel, wie gewohnt erreichen Sie mich unter dertag(at)n-tv.de. Auf geht's!
Fast 50 mutmaßliche Mafiosi gefasst
Die italienische Polizei nimmt 49 Personen fest, die Verbindungen zur kalabrischen Mafia 'Ndrangheta haben sollen. Ihnen wird vorgeworfen, Menschen erpresst und bedroht zu haben. Außerdem sollen sie mit Drogen gehandelt haben. In Medienberichten heißt es, Ziel der Ermittler sei es, den 'Ndrangheta-Ableger in Rho bei Mailand zu zerschlagen. Ein verurteilter Mafioso, der seine Haftstrafe bereits absaß, habe die Gruppe dort wieder aufbauen wollen. Zudem beschlagnahmen Ermittler im süditalienischen Reggio Calabria Vermögenswerte dreier Immobilien- und Hotel-Unternehmer aus der Gegend mit einem geschätzten Wert von 40 Millionen Euro. Zwei von ihnen sollen mithilfe der lokalen 'Ndrangehta-Clans ihre unternehmerische Position erlangt haben.
UNO fordert Teheran auf, einzulenken
Die Vereinten Nationen prangern das immer härtere Vorgehen des iranischen Regimes gegen Demonstrierende an. "Wir rufen die Behörden auf, auf die Forderungen der Menschen nach Gleichberechtigung, Würde und Rechten einzugehen, anstatt die Proteste mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt zu unterdrücken", sagt UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk. Er spricht von mindestens 300 Toten seit Beginn der regimekritischen Proteste. Darunter seien mehr als 40 Kinder. Tausende Menschen wurden inhaftiert. Inzwischen verhängen die Behörden auch erste Todesurteile im Zusammenhang mit den Protesten. Allein in der vergangenen Woche seien in kurdischen Städten mehr als 40 Menschen umgekommen, erklärt das UN-Menschenrechtsbüro weiter. Es prangert auch an, dass die Behörden offenbar die Freigabe von Leichen von Getöteten an Bedingungen knüpfen. Familien werden nach diesen Angaben aufgefordert, nicht mit Pressevertretern zu sprechen oder die Todesgründe zu verschleiern.
Venedig aktiviert Flutschutztore
Venedig hat nach Unwettern mit Hochwasser zu kämpfen: Der Pegel stehe bei 170 Zentimetern über dem Normalstand, erklärt die Kommune. Die Lagunenstadt hat deshalb ihre Flutschutztore ausgefahren. Ohne die wären bei diesem Pegelstand rund 80 Prozent der Fußgängerwege überflutet und auf dem Markusplatz würden die Menschen fast hüfthoch im Wasser stehen. Der Flutschutz besteht aus 78 Klappen, die an drei Zugängen zur Lagune installiert sind. Das System "Mose" ist seit vorletztem Jahr in Betrieb. Seitdem stand das Wasser allerdings noch nicht so hoch wie jetzt. Vor allem im Herbst, wenn Regen und Stürme die Wasserstände steigen lassen, fährt Venedig das milliardenschwere Bauwerk immer wieder hoch. Wegen Unwetter und Starkregens bleiben heute in einigen anderen Regionen Italiens die Schulen geschlossen, etwa in der Küstengemeinde Ostia bei Rom oder auf Sardinien.
NSU-Waffenbeschaffer Wohlleben kommt wieder in Haft
Der NSU-Waffenbeschaffer Ralf Wohlleben muss wieder ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof entscheidet, dass die verbliebenen drei Jahre und vier Monate seiner Haftstrafe vorläufig nicht zur Bewährung ausgesetzt werden. Vom BGH heißt es, es bestehe weiter das Risiko, dass Wohlleben Gewalttaten aus dem rechtsextremistischen Milieu unterstützen könne. Wohlleben hatte der rechtsextremen Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) eine Pistole beschafft, mit der Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos neun Männer erschossen. 2018 wurde Wohlleben zu zehn Jahren Haft wegen Beihilfe zum Mord in neun Fällen verurteilt. Knapp sechs Jahre hatte er in Untersuchungshaft gesessen, kurz nach der Verurteilung kam er vorläufig frei, weil das Urteil noch nicht rechtskräftig war und das Gericht keine Fluchtgefahr sah. Inzwischen ist das Urteil rechtskräftig. Anfang März kann Wohlleben allerdings erneut Bewährung beantragen.
Europa-Teams buckeln vor FIFA, Iran setzt mutiges Zeichen
Die Kritik an der Fußball-WM in Katar reißt auch nach dem Start des Turniers nicht ab. Die FIFA macht die Kapitänsbinden zum Politikum und die europäischen Teams knicken ein. Die Nationalmannschaft aus dem Iran zeigt hingegen, dass Protest auch mutig sein kann.
Union schießt gegen "Schuldenbremsen-Umgehungsminister"
Im Bundestag nimmt die Haushaltsdebatte an Fahrt auf. "Sie sind Rekordschuldenmacher", wirft Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg dem Finanzminister vor. FDP-Chef Christian Lindner gebe vor, die Schuldenbremse einzuhalten, er sei jedoch "der Schuldenbremsen-Umgehungsminister", wirft der CDU-Politiker ihm vor. Der Haushalt für das kommende Jahr sei nur deshalb formal ausgeglichen, weil in diesem Jahr Schulden auf Vorrat angehäuft worden seien. Linder hatte vorher seinen Etat-Entwurf im ARD-"Morgenmagazin" verteidigt: "Auf der einen Seite haben wir den Bundeshaushalt, wo die regulären politischen Vorhaben abgebildet sind, die auch nichts mit der Krise zu tun haben." Auf der anderen Seite stünden zweckgebundene und befristete Ausgaben, etwa zur Bewältigung der Preisspitzen. Nach Lindners Plänen nimmt der Bund im kommenden Jahr Kredite von rund 45 Milliarden Euro auf - was die Schuldenbremse wegen der schlechten Konjunkturerwartung zulässt. Allerdings werden milliardenschwere Investitionen in die Bundeswehr und für die Energiepreisbremsen über Sondervermögen abseits des normalen Haushalts finanziert.
Indonesien beklagt mehr als 250 Tote nach Beben
Die Zahl der Todesopfer nach dem Erdbeben auf der indonesischen Insel Java ist auf mindestens 252 gestiegen. Dutzende Menschen werden noch vermisst. Das gibt der Katastrophenschutz der Stadt Cianjur bekannt, die besonders stark von dem Beben betroffen ist. Vorher waren 162 Todesopfer gezählt worden. Hunderte weitere Menschen sind verletzt. Zahlreiche Häuser seien schwer beschädigt worden, sodass Tausende Menschen ihr Zuhause verloren hätten, hatte der Gouverneur der Region gestern gesagt. Präsident Joko Widodo besuchte heute das Katastrophengebiet und versprach den Betroffenen finanzielle Hilfen.
Union und Ampel einigen sich beim Bürgergeld
Nach tagelangem Ringen machen Ampel und Union den Weg für das geplante Bürgergeld frei. Beide Seiten erzielen in den Streitfragen zu der geplanten Sozialreform Kompromisse, heißt es aus Koalitionskreisen. Der Kompromiss sehe unter anderem schärfere Sanktionsmöglichkeiten gegen Leistungsbezieher und ein geringeres sogenanntes Schonvermögen vor, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Zudem werde die geplante Karenzzeit von zwei Jahren, in denen die Kosten der Wohnung ohne weitere Überprüfung übernommen werden, auf ein Jahr verkürzt.
Jeder Fünfte muss Ersparnisse anbrechen
Bei vielen Menschen reicht das Einkommen ohnehin gerade mal, um über die Runden zu kommen. Wegen der Rekordinflation in Deutschland klappt das nicht mehr und das Ersparte muss herhalten. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar muss fast jeder Fünfte wegen der Inflation seine Reserven anbrechen. Gut acht Prozent der Befragten haben keine Reserven und sagen, sie bräuchten einen zusätzlichen Job oder staatliche Hilfe. Im Oktober war die Inflation auf 10,4 Prozent geklettert.
Zweite iranische Anlage soll Uran auf 60 Prozent anreichern
Der Iran soll damit begonnen haben, in einer weiteren Atomanlage Uran auf einen Reinheitsgrad von 60 Prozent anzureichern. Die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur ISNA schreibt, darüber sei die UN-Atomaufsicht IAEA informiert worden. Es gehe um die unterirdische Atomanlage Fordo etwa 180 Kilometer südlich von Teheran. In der Anlage Natans produziert der Iran nach eigenen Angaben bereits seit anderthalb Jahren Uran, das auf 60 Prozent angereichert wurde.
Zum Bau von Atombomben ist auf rund 90 Prozent angereichertes Uran notwendig. Das Atomabkommen von 2015 erlaubt eine Urananreicherung auf bis zu 3,67 Prozent, um sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffen baut. Die USA zogen sich jedoch 2018 unter dem damaligen Präsidenten Trump einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran. Der Iran hielt sich daraufhin schrittweise nicht mehr an Vereinbarungen. Teheran beharrt darauf, dass sein Atomprogramm rein zivilen Zwecken diene.
Kälte trifft auf Ukrainer in zerstörten Wohnungen
Der Wintereinbruch in der Ukraine trifft die Menschen schwer. Viele Wohnungen sind komplett zerstört, durch die anhaltenden russischen Angriffe drohen Stromausfälle. Generatoren sind rares Gut und sehr teuer geworden. Viele Menschen warten bislang vergebens auf Hilfe.
Kartellamt soll Fernwärmepreise unter die Lupe nehmen
Die Politik reagiert auf die Verbraucherzentralen, denen einige Rechnungen für Fernwärme auffällig hoch erscheinen. Mehrere Politiker der Ampelkoalition rufen das Bundeskartellamt zum Handeln auf. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Reinhard Houben, sagt dem "Handelsblatt", das Kartellamt müsse auch im Fernwärmebereich darauf achten, dass der Wettbewerb gewahrt bleibe - deshalb "sollte eine neue Sektoruntersuchung durchgeführt werden". Ähnlich sieht das die SPD-Energiepolitikerin Nina Scheer: "Wenn Anhaltspunkte für außergesetzliche, fehlende Preistransparenz gegeben sind, muss dem nachgegangen werden", sagt sie. Am Samstag hatte der Verbrauchzentrale Bundesverbands vor "Abzocke" von Fernwärme-Kunden gewarnt. Verbands-Chefin Ramona Pop betont nun nochmal, die Verbraucherzentralen hätten von "horrenden Nachzahlungen für 2021" berichtet, "manche Fernwärmekunden zahlen das Doppelte, dementsprechend auch erhöhte Abschläge in 2022".
Jay Leno aus Klinik entlassen
An Jay Lenos Hals und Arm sind Narben zu erkennen, er lächelt aber in die Kamera. Genau wie die fünf Klinikmitarbeiterinnen, die mit ihm offenbar zum Abschied Foto gemacht haben. "Es war eine Freude, sich um Jay Leno zu kümmern, und wir wünschen ihm eine schnelle Genesung", schreibt das West Hills Hospital auf Instagram. Der legendäre US-Talkmaster hatte sich Brandverletzungen zugezogen und wurde zehn Tage in der Klinik behandelt. Der 72-Jährige hatte sich Medienberichten zufolge in seiner Garage bei einem Unfall verletzt. Eines seiner Fahrzeuge sei plötzlich in Brand geraten, hieß es. Leno ist als leidenschaftlicher Sammler von Autos und Motorrädern bekannt.
Gaspreisbremse soll rückwirkend ab Januar gelten
Die Bundesregierung will bei der ab März geplanten Gaspreisbremse eine Entlastungslücke für die Monate Januar und Februar schließen. Der Deutschen Presse-Agentur liegt ein Gesetzentwurf dazu vor. Demnach soll der für März ermittelte Entlastungsbetrag auf die Monate Januar und Februar "gleichsam rückwirkend" erstreckt werden.
Polizei startet Razzien wegen Subventionsbetrugs
Seit dem frühen Morgen durchsucht die Polizei bundesweit mehr als 50 Objekte wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug. Schwerpunkt der Einsätze sei Berlin, sagt ein Polizeisprecher. Dort sei eine für Islamismus zuständige Abteilung des Landeskriminalamts am Einsatz beteiligt. Auch in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen laufen Razzien. Mehrere Medien berichten, es gehe um Betrug in Zusammenhang mit den Corona-Hilfen. Die genauen Hintergründe sind unklar.
Angler fängt 33-Kilo-Goldfisch
In Frankreich hat ein Mann einen riesigen Goldfisch gefangen. Gut 33 Kilogramm sei der Fisch schwer, schreibt das Unternehmen Bluewater Lakes schon Anfang des Monats auf Facebook. Jetzt verbreitet sich die Nachricht vom großem Fang rund um den Globus. Demnach hat der Brite Andy Hackett den Fisch im See einer Fischfarm in der Region Grand Est geangelt. Es handle sich um einen Hybriden aus Karpfen und Koi, schreibt die britische Zeitung "Daily Mail". Sie zitiert den Manager des Unternehmens, wonach der Fisch etwa 20 Jahre alt sein soll.
Das wird heute wichtig
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Hoffentlich, sind Sie guter Dinge an diesem Dienstagmorgen. Ich wünsche Ihnen jedenfalls einen schönen Tag! Mal schauen, was noch passiert. In der Redaktion haben wir heute Folgendes auf der Liste:
Im Prozess um die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel in der Westpfalz werden ab 9 Uhr die Plädoyers erwartet.
Um 10 Uhr beginnt im Bundestag die Haushaltswoche. Bis zur Abstimmung am Freitag wird über die Etats der einzelnen Ressorts für das kommende Jahr diskutiert. Heute ist unter anderem das Verkehrsministerium dran.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet gegen 14 Uhr seine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit von im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassenen Corona-Beschränkungen. Es geht um die Frage, ob die damals verfügten Kontakt- beziehungsweise Ausgangsbeschränkungen verhältnismäßig waren.
In Ankara trifft Bundesinnenministerin Nancy Faeser ihren türkischen Kollegen Süleyman Soylu.
Am dritten Spieltag der Fußball-WM in Katar stehen gleich vier Spiele auf dem Programm: Argentinien spielt gegen Saudi-Arabien, Dänemark gegen Tunesien, Mexiko gegen Polen und Frankreich gegen Australien.
Ich bin Heidi Ulrich, wie immer erreichbar über dertag(at)n-tv.de.
RKI meldet 41.676 neue Corona-Fälle
Innerhalb eines Tages verzeichnet das Robert-Koch-Institut (RKI) 41.676 Corona-Neuinfektionen. Das sind 5503 Fälle weniger, als letzten Dienstag. Bundesweit werden 199 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 183,2. Vor einer Woche lag die Inzidenz bei 212, vor einem Monat bei 625,1.
Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei Weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Türkei: Bei Offensive 184 "Terroristen neutralisiert"
Die türkische Armee erklärt, sie habe seit Beginn der neuerlichen Militäroffensive in Syrien und im Irak 184 "Terroristen neutralisiert". Den Begriff verwenden Regierung und Streitkräfte der Türkei üblicherweise auch für kurdische Gruppen, die zuletzt in beiden Nachbarländern attackiert wurden. Das türkische Verteidigungsministerium spricht in der Nacht von Angriffen aus der Luft und mit landgestützten Geschützen. Die genannte Opferzahl lässt sich nicht unabhängig überprüfen. Seit Sonntag beschießen die Streitkräfte Stellungen kurdischer Milizen, die von der türkischen Führung für einen Anschlag am 13. November im Zentrum Istanbuls verantwortlich gemacht werden. Sowohl die syrische Kurdenmiliz YPG als auch die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK weisen jede Verantwortung für die Explosion zurück, bei der sechs Menschen getötet wurden. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte von mindestens 35 Toten infolge der neuen Militäroffensive berichtet - darunter auch Zivilisten.
Musk legt kostenpflichtiges Twitter-Häkchen auf Eis
Bei Twitter wird nach großem Hin und Her immer noch getüftelt, wie es mit dem neuen blauen Verifikations-Häkchen weitergeht. Unternehmens-Chef Elon Musk will den Kauf des begehrten Häkchens erst wieder ermöglichen, wenn die Fälschung von Accounts "mit hoher Wahrscheinlichkeit" vermieden werden kann. Außerdem würden Twitter-Profile von Organisationen und Einzelpersonen künftig voraussichtlich Häkchen in verschiedenen Farben bekommen, twittert Musk. Letzten Monat hatte er Twitter für rund 44 Milliarden Dollar gekauft. Erst vor knapp zwei Wochen wurde zusätzlich der Häkchen-Kauf per Abo eingeführt. Die Funktion wurde aber schnell wieder ausgesetzt, nachdem sich gefälschte Prominenten- und Marken-Accounts gehäuft hatten. Musk kündigte danach an, sie bis Ende vergangener Woche wieder einzuführen - was nicht geschah. Dann hieß es, das Abo solle Ende November wieder verfügbar sein. Nun könnte es also länger dauern.
Regen zieht auf, Temperaturen ziehen an
Der Regen aus der Nacht klebt auch tagsüber noch in einem Band von Schleswig-Holstein bis in den Südosten. Auch wenn es gen Nachmittag etwas auflockert, bleiben die Temperaturen fast durchweg einstellig. Einzig ganz im Südosten fällt die Zehn-Grad-Marke.
Schwere Erdbeben erschüttern die Salomonen
In der Nähe der Salomonen im Südpazifik kommt es in der Nacht zu zwei schweren Erdbeben. Die US-Erdbebenwarte gibt die Stärke mit 7,0 an. Rund eine halbe Stunde später folgt ein weiteres Beben mit einer Stärke von 6,0. Eine Tsunami-Warnung ist inzwischen aufgehoben. In weiten Teilen der Inseln werden Stromausfälle gemeldet, der gesamte Rundfunk ist ausgefallen. Ob Menschen verletzt wurden, ist noch unklar. Erst gestern waren bei einem Erdbeben auf der indonesischen Insel Java mehr als 160 Menschen ums Leben gekommen. Sowohl die Salomonen als auch Indonesien liegen auf dem Pazifischen Feuerring, der geologisch aktivsten Zone der Erde.