Panorama

Lösung für Pendler gesucht Bayern kontrolliert Grenzen unbefristet

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In Tschechien und Tirol werde laut Söder zu wenig getan, um die Coronavirus-Infektionen einzudämmen - daher muss Bayern einschreiten.

(Foto: dpa)

Bayern führt ab sofort ein "strenges Einreiseregime". So bezeichnet Ministerpräsident Söder zumindest die Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol. Nach einer Lösung für Berufspendler wird noch gesucht, denn ein Ende der Maßnahme ist nicht in Sicht.

Bayern will die neuen Grenzkontrollen zunächst ohne Befristung durchhalten. Bis Dienstag werde nach praktikablen Lösungen für Pendler gesucht, sagte Ministerpräsident Markus Söder am Grenzübergang Schirnding zu Tschechien. Ziel sei es, mit den Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol die Corona-Mutationen einzudämmen, solange dies nötig bleibe. "Die Herausforderungen sind eher größer geworden", so der CSU-Politiker mit Blick auf die vergangenen Tage.

Das bedeute nicht das Ende des freien Europas, wie manche sagten, betonte Söder bei einem Besuch an der Kontrollstelle in Schirnding in Oberfranken. "Was für ein Unsinn." Er sei überzeugt, dass es Europa stärke, wenn es jetzt gelinge, eine neue Welle zu verhindern.

In Tschechien und Tirol werde zu wenig getan, um die Coronavirus-Infektionen einzudämmen. Seit Sonntag greifen die Kontrollen zu den Mutationsgebieten. "Es ist ein strenges Einreiseregime", sagte Söder. Es werde auch Zurückweisungen geben. "Die Mutationen sind ja schon unterwegs." Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ergänzte, es werde Ausnahmen für Pendler im Gesundheitsbereich geben. Außerdem würden systemrelevante Firmen und Branchen definiert, etwa Unternehmen, die Spezialgläser für Impfstoffe produzieren.

Ab Mittwoch werde Bayern dann nur noch Pendler einreisen lassen, die in diese Gruppen fielen und einen aktuellen Negativtest vorweisen könnten. Mit den Maßnahmen sollten unnötige Kontakte reduziert werden. "Denn das Virus macht an der Grenze nicht halt." Er verwies auf deutlich mehr Ansteckungen auf der tschechischen Seite. Der Güterverkehr soll aber weiter rollen.

Nach Beginn der verschärften Einreiseregeln sind bereits in den ersten zwölf Stunden mehr als 500 Menschen zurückgeschickt worden. Mehr als 1700 Menschen seien kontrolliert worden, davon gut 700 an der tschechischen Grenze. Die Bundespolizei arbeite bei den Kontrollen eng mit der bayerischen Grenzpolizei zusammen, bestätigte der Präsident der Bundespolizeidirektion München, Karl-Heinz Blümel. Die Grenzpolizei sei ebenfalls für einen Teil der Kontrollstellen entlang der Grenze zu Tschechien und Tirol zuständig sei.

Quelle: ntv.de, mba/rts/dpa

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