Die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert sich massiv. Deswegen entscheidet sich das Kabinett, künftig mehr Soldaten an den Hindukusch zu schicken. Allerdings soll es bei der Ausbildung einheimischer Kräfte bleiben.

Die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan soll wegen der schlechten Sicherheitslage erstmals seit Jahren wieder steigen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Die Ministerrunde billigte am Mittwoch in Berlin nach Regierungsangaben eine Vorlage, derzufolge die Mandatsobergrenze von 850 auf 980 Soldaten aufgestockt werden soll. Bei dem Einsatz handelt es sich um die Nato-geführte Mission "Resolute Support". Das bisherige Mandat läuft zum Jahresende aus.

Die Nato hatte Ende vergangenen Jahres ihren Kampfeinsatz in Afghanistan beendet. Seit Anfang dieses Jahres unterstützt sie mit dem Einsatz "Resolute Support" die afghanischen Sicherheitskräfte. Die vor allem zu Ausbildungszwecken im Land verbliebenen rund 13.000 ausländischen Soldaten sollten eigentlich bis Ende 2016 vollständig vom Hindukusch abgezogen werden. Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich seit dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 allerdings massiv verschlechtert.

Die jüngsten militärischen Erfolge der radikalislamischen Taliban im September lösten eine Debatte über Stärke, Dauer und Bedingungen des internationalen Einsatzes in Afghanistan aus. US-Präsident Barack Obama stoppte den Abzug der US-Truppen im Oktober.

Veränderter Mandatstext

Für die Bundeswehr soll es keine Rückkehr zum Kampfeinsatz geben. Ziel des Mandates bleibt die Ausbildung und Beratung der einheimischen Kräfte. Die Regierung will den Mandatstext jedoch leicht verändern. Denn dieser erlaubt bisher nur eine sehr eingeschränkte Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte in Krisensituationen. Deshalb durften sich deutsche Soldaten nach der Eroberung der Stadt Kundus durch die Taliban Ende September - anders als beispielsweise die Amerikaner - nur für wenige Stunden am Flughafen Kundus aufhalten, um dort die afghanischen Kommandeure zu beraten, die eine Gegenoffensive vorbereiteten. Ein längerer Aufenthalt an dem Flughafen, der außerhalb des Kampfgebietes lag, wäre durch das aktuelle Mandat nicht gedeckt gewesen.

Das Kabinett entschied sich auch für eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Anti-Terror-Mission "Active Endeavour" zur Seeraumüberwachung im Mittelmeer. Über beide Mandate muss nun noch der Bundestag entscheiden.