Korruption an Botschaften dementiert Deutschland hat 120.000 Syrer aufgenommen
07.07.2015, 19:51 Uhr
120.000 sind schon in Deutschland angekommen, wie diese syrische Familie auf dem Flughafen Hannover. Zehntausende hoffen noch auf Aufnahme in Deutschland.
(Foto: picture alliance / dpa)
Laut Auswärtigem Amt kommen die deutschen Auslandsvertretungen in Syriens Nachbarländern mit der Bearbeitung von Visa-Anträgen kaum hinterher. Einen angeblichen Handel mit Terminen an den Botschaften dementiert das Ministerium aber.
Deutschland hat seit Ausbruch des Syrien-Konflikts mehr als 120.000 Flüchtlinge aus dem Land aufgenommen. Das verlautete aus dem Auswärtigen Amt im Zusammenhang mit Engpässen bei Visaverfahren für Flüchtlinge aus der Konfliktregion. Vorwürfe wegen Korruption bei der Terminvergabe für Visaanträge wies das Ministerium aber zurück.
"Die Dimension der syrischen Flüchtlingskrise übersteigt alles bisher Dagewesene", hieß es weiter. Dies führe auch zu Anträgen auf Familiennachzug "in bisher ungekannter Größenordnung". Für die deutschen Auslandsvertretungen bedeute dies "eine außerordentliche Belastung".
Die Bundesregierung habe die Auslandsvertretungen in der Region massiv mit Personal verstärkt und in Abstimmung mit dem Innenministerium und den Bundesländern die Visumserfahren vereinfacht, "um eine Einreise der Familienangehörigen syrischer Flüchtlinge so schnell und einfach wie möglich zu erreichen", teilte das Auswärtige Amt weiter mit.
Neun Monate Wartezeit für Botschaftstermin
Beispielsweise habe sich an der Botschaft in Beirut die Zahl erteilter Visa innerhalb von drei Jahren nahezu verfünffacht. Das Personal der Visastelle sei dort unter schwierigen räumlichen Bedingungen seit Anfang 2013 fast verdreifacht worden. Auch in der Türkei gebe es "deutliche" Aufstockungen, Schalter würden im Schichtbetrieb besetzt und auch am Wochenende geöffnet.
Mehrere Medien hatten zuvor über anhaltende Korruptionsprobleme bei der Terminvergabe für Visa an deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei und im Libanon berichtet. Flüchtlinge müssen im Normalfall Termine für Visa im Internet beantragen, die reguläre Wartezeit beträgt aber in der Türkei derzeit häufig mehr als neun Monate. Das gilt auch für Familienangehörige von Syrern, die bereits in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt sind.
Laut der "Huffington Post" arrangieren Schwarzhändler in der Region gegen eine Gebühren von mehreren hundert Euro jedoch Termine auch wesentlich kurzfristiger. Dabei liege der Verdacht nahe, dass Botschaftsmitarbeiter in solche Geschäfte verwickelt seien, hieß es. Über Korruptionsvorwürfe hatte vergangene Woche bereits das ARD-Magazin "Monitor" berichtet.
"Vorwürfe über Terminhandel konnten bisher in keinem Fall erhärtet werden", verlautete dazu jedoch aus dem Auswärtigen Amt. Gleichwohl würden solche Berichte sehr ernst genommen und jedem Verdacht werde nachgegangen. Weiter hieß es, es gebe verschiedene Sicherheitsmaßnahmen, die "kontinuierlich überwacht und verbessert" würden.
Quelle: ntv.de, dka/AFP