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Sipri-Studie zu Waffenhandel Deutschland steigert Rüstungsexporte kräftig

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Ägypten zählt zu den drei größten Kunden Deutschlands und hat unter anderem Kriegsschiffe gekauft. (im Bild: zwei Patrouillenboote für Ägypten in Mukran)

(Foto: picture alliance / Jens Koehler)

Der internationale Waffenhandel stagniert laut Friedensforschern weiter auf hohem Niveau. Entgegen dem weltweiten Trend legt Deutschland aber bei den Rüstungsausfuhren kräftig zu und belegt Platz 4 bei den Waffen-Exporteuren. Ein Land verkauft mit Abstand die meisten Waffen, viele in eine konfliktreiche Region.

Das massive Wachstum des internationalen Waffenhandels ist laut einem Bericht ins Stocken geraten. Das Gesamtvolumen der weltweiten Exporte großer Waffenarten von 2016 bis 2020 lag auf dem Niveau des Zeitraums von 2011 bis 2015, wie aus einem Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri hervorgeht. Zuletzt hatte das Exportvolumen demnach vor 15 Jahren stagniert. Deutschland steigerte laut Sipri entgegen dem Trend seine Rüstungsexporte deutlich. Friedensaktivisten kritisieren die Entwicklung heftig und erhoffen sich einen Kurswechsel nach der Bundestagswahl.

Das Exportvolumen der vergangenen fünf Jahre liege weiterhin nah an dem Rekord nach Ende des Kalten Kriegs, erklärte Sipri. Neben Deutschland steigerten den Angaben zufolge auch die USA und Frankreich ihre Rüstungsausfuhren.

Die US-Exporte weiteten ihren Anteil am gesamten Handelsvolumen von 32 auf 37 Prozent aus. Fast die Hälfte der Waffen aus den Vereinigten Staaten wurden laut Sipri in den Nahen Osten geliefert, Hauptabnehmer war demnach Saudi-Arabien. Eine massive Steigerung verzeichnete demnach auch Frankreich mit einem Plus von 44 Prozent.

Waffenexporte aus Deutschland um 21 Prozent gestiegen

Das Gesamtvolumen der aus Deutschland gelieferten Waffen wuchs zwischen den beiden Zeiträumen um 21 Prozent, wie Sipri ausführte. 5,5 Prozent der weltweit exportierten Waffen stammten damit von der hiesigen Rüstungsindustrie. Die wichtigsten Käufer waren Südkorea, Algerien und Ägypten.

Deutliche Einbußen mussten dagegen die Waffenhersteller in Russland und China hinnehmen. Insbesondere wegen der eingebrochenen Nachfrage aus Indien gingen die russischen Rüstungsexporte dem Bericht zufolge zwischen den Vergleichszeiträumen um 20 Prozent zurück. Dennoch blieb Russland der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt. Die Waffenlieferungen sanken demnach um 7,8 Prozent.

Bewegung gab es auch bei den wichtigsten Waffenimporteuren. Die Staaten des Nahen Ostens steigerten ihre Rüstungskäufe um 25 Prozent, wie Sipri berichtete. Der weltweit größte Waffenimporteur Saudi-Arabien steigerte sein Kaufvolumen um 61 Prozent; der Zuwachs in Katar belief sich sogar auf 361 Prozent. Eine deutliche Zunahme verzeichneten die Forscher zudem in Ägypten mit einem Plus von 136 Prozent.

Greenpeace: Waffenexport ist "beschämend"

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Unterm Strich blieb das weltweite Exportvolumen zwischen den beiden Zeiträumen laut Sipri gleich. "Es ist jedoch zu früh, um zu sagen, ob die Zeit des schnellen Wachstums des internationalen Waffenhandels aus den vergangenen zwei Jahrzehnten vorbei ist", betonte Pieter Wezeman von Sipri. Möglicherweise müssten infolge der Corona-Pandemie manche Staaten ihre Rüstungsausgaben senken. Dagegen hätten andere Staaten noch während der Corona-Krise umfassende neue Rüstungsverträge geschlossen.

Greenpeace kritisierte den deutlich gestiegenen Waffenexport aus Deutschland als "beschämend". "Wenn Deutschland internationale Verantwortung übernehmen will, muss die Bundesregierung Exporte in Länder stoppen, in denen Militärs und korrupte Politiker auf Kosten der Bevölkerung ihre Aufrüstungsfantasien vorantreiben", erklärte Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz. Die Gelder würden im Kampf gegen die Corona-Pandemie fehlen. Lurz forderte angesichts der Sipri-Zahlen ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz für die Bundesrepublik. "Dieses Gesetz muss eine der ersten Aufgaben der künftigen Bundesregierung sein."

Quelle: ntv.de, joh/AFP

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