Internationale Krisen und der künftige US-Präsident bringen viele Nato-Partner dazu, mehr Geld für Rüstung und Verteidigung auszugeben. Das spiegelt sich auch in Deutschland wider, auch wenn das Nato-Ziel noch in weiter Ferne liegt.

Deutschland hat seine Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr um mehr als zehn Prozent gesteigert. Die Investitionen in Waffen, Munition, anderes Militärmaterial sowie Forschung und Entwicklung in dem Bereich seien 2016 gegenüber dem Vorjahr um 500 Millionen Euro auf 5,1 Milliarden Euro gewachsen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Der Wehretat insgesamt vergrößerte sich danach um 1,1 Milliarden Euro auf 35,1 Milliarden Euro.

Dieses Jahr sollen die Ausgaben für die Bundeswehr sogar einen noch deutlicheren Sprung nach oben machen. Die Trendwende nach Jahren des Schrumpfens im Anschluss an den Kalten Krieg wäre damit endgültig geschafft. Für 2017 sieht der Haushalt Investitionen von 37 Milliarden Euro in die Armee vor. Das sind noch einmal knapp 2 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr.

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Politik 05.04.16

Milliardenausgaben für die Rüstung Die geldhungrigsten Militärmächte der Welt

Mit einer Steigerung von 5,4 Prozent legt der Wehretat damit wesentlich stärker zu als der Gesamthaushalt des Bundes. Deutschland verfehlt so zwar immer noch das gemeinsame Ziel der Nato-Staaten, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben, es rückt ihm aber näher. Der Anteil wächst 2017 auf 1,22 Prozent, nachdem er im vergangenen Jahr bei 1,19 Prozent lag. Bis 2020 soll der deutsche Wehretat um insgesamt 10,6 Milliarden Euro auf dann 39,2 Milliarden Euro wachsen.

Trump macht Druck

Derzeit verfehlen die meisten Nato-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel. Durch die Ukraine-Krise und dem schwierigen Verhältnis zu Russland haben jedoch etliche Bündnispartner ebenso wie Deutschland damit begonnen, ihre Wehretats wieder zu erhöhen.

Mit der Amtsübernahme des künftigen US-Präsidenten Donald Trump dürfte der Druck hierzu noch einmal deutlich steigen. Er stellte die Militärallianz im Wahlkampf wie auch nach seiner Wahl regelmäßig in Frage, falls die Bündnispartner nicht mehr Geld für Rüstung ausgeben. Die USA selbst wollten nach Nato-Angaben im vergangenen Jahr 3,6 Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben.

Fortschritte bei der Kostenkontrolle

In der Rüstung gelang es dem Verteidigungsministerium 2016 nach eigenen Angaben das zweite Jahr in Folge, die veranschlagten Gelder auch tatsächlich auszugeben. Da vor allem wegen Verzögerungen bei Großprojekten wie dem Transportflugzeug A400M, dem Kampfhubschrauber Tiger und dem Transporthelikopter NH90 800 Millionen Euro nicht entsprechend den ursprünglichen Planungen hätten abfließen können, sei ein Großteil der Mittel in andere Rüstungsvorhaben investiert worden - etwa für den Bau des neuen Schützenpanzers Puma sowie den Kauf von Munition und Fernmeldematerial. Ein Teil der überschüssigen Mittel sei auch Forschung und Entwicklung zugutegekommen.

"Unsere Steuerung greift jetzt: Mehr als 95 Prozent der dafür vorgesehenen Mittel konnten 2016 für Rüstungsinvestitionen eingesetzt werden", sagte der Sprecher. Der Rest des Geldes sei in die Auslandseinsätze geflossen oder als Anteil der Bundeswehr an den alle Ressorts umfassenden Einsparungen weggefallen. In der Vergangenheit war Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kritisiert worden, weil ihr Haus Hunderte Millionen Euro an Rüstungsgeldern nicht ausgegeben hatte.