Politik

Kroatien, Slowenien, Ungarn EU-Länder lockern Grenzkontrollen wieder

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Der Andrang an Grenzübergängen in Slowenien war zu groß. (Archivbild)

(Foto: picture alliance / dpa)

Seit Freitag gelten verschärfte Auflagen für EU-Bürger, die in den Schengen-Raum ein-, oder ausreisen wollen. Das führt in Kroatien, Slowenien und Ungarn zu Verkehrschaos. Die Länder setzen die Maßnahmen aus.

Kroatien, Slowenien und Ungarn haben die Verschärfung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum im Alleingang zurückgenommen. Die dafür eigentlich erforderlichen Risikoanalysen lägen bisher nicht in Brüssel vor, hieß es bei der EU-Kommission. Nach Darstellung Kroatiens gab es eine Absprache mit Brüssel.

Seit Freitag gelten verschärfte Auflagen für die Ein- und Ausreise von EU-Bürgern, sowohl für die Außengrenzen des Schengen-Raums als auch für die Außengrenzen der Europäischen Union. Doch nach Staus und Verzögerungen an Grenzübergängen im Südosten Europas haben die Staaten die Verschärfungen am Wochenende wieder ausgesetzt. Das ist grundsätzlich möglich, allerdings müssten die Behörden mit Risikoanalysen belegen, dass dadurch keine zusätzlichen Gefahren entstehen. Das ist bislang nicht geschehen. In den kommenden Tagen sollen sich nationale Experten in Brüssel treffen und die Lage besprechen.

Die neuen Regeln sehen vor, dass die persönlichen Daten der Reisenden künftig mit Fahndungsdatenbanken und Datenbanken über verlorene oder gestohlene Papiere abgeglichen werden. Bisher prüften die Grenzbeamten bei EU-Bürgern lediglich die Echtheit ihrer Ausweispapiere. Die Änderung des "Schengener Grenzkodex" war mit Zustimmung der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments erfolgt und soll dem Kampf gegen den Terrorismus dienen.

Quelle: n-tv.de, rpe/dpa

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