Abschieben im Akkord Flüchtlingsamt bekommt 3600 neue Stellen
06.11.2015, 09:45 Uhr
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will bis Jahresende 40.000 Abschiebebescheide erteilen.
(Foto: dpa)
Maximal drei Wochen soll es künftig dauern, bis ein Asylverfahren abgeschlossen ist. Ein ehrgeiziger Plan, den die Koalition mithilfe Tausender zusätzlicher Stellen beim Amt für Migration und bei der Bundespolizei umsetzen will.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) soll einem Bericht zufolge im kommenden Jahr personell noch einmal deutlich aufgestockt werden. Die Behörde mit Sitz im bayerischen Nürnberg soll 3600 zusätzliche Mitarbeiter bekommen, berichten die "Ruhr Nachrichten" unter Berufung auf Koalitionskreise. Es handle sich um 2600 neue Stellen sowie tausend Mitarbeiter, die aus anderen Behörden oder aus dem Ruhestand geholt werden sollten.
Die Pläne seien bereits mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt, heißt es in dem Bericht. Intern habe Bundesinnenminister Thomas de Maizière angegeben, es gebe eine entsprechende Zusage. Damit hätte das Bamf den Angaben zufolge Ende 2016 bis zu 8000 Mitarbeiter. Angesichts der Flüchtlingskrise solle es auch bei der Bundespolizei zusätzliches Personal geben. Für das kommende Jahr seien tausend Stellen mehr geplant.
Die große Koalition aus Union und SPD hatte erst am Donnerstag neue Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahren für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive beschlossen. Sie sollen künftig in bundesweit drei bis fünf Registrierungszentren untergebracht werden und einer verschärften Residenzpflicht unterliegen. Nach der Ablehnung von Asylanträgen sollen die betroffenen Flüchtlinge direkt aus den Registrierungszentren in ihre Heimat abgeschoben werden - und das könnte in den kommenden Wochen Tausende treffen.
Denn schon bis zum Ende des Jahres will das Bamf offenbar weitere 40.000 Abschiebeentscheide erteilen. Das teilte der Behörden-Chef Frank-Jürgen Weise beim Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten am Donnerstag im Kanzleramt mit.
Die Bundesregierung hatte bereits zuvor mit den Balkan-Ländern vereinbart, dass sie selbst Reisepapiere für Asylbewerber ausstellen kann, die über keine Pässe mehr verfügen. Der Bund soll zudem eine zentrale Stelle einrichten, die die nötigen Papiere für diejenigen besorgt, die Deutschland wieder verlassen müssen.
Quelle: ntv.de, jug/AFP/rts
