Politik

USA und Russland im Grunde einig Giftgaseinsatz in Syrien wird untersucht

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Die UN hatten den Einsatz von Giftgas nachweisen, nicht aber den Verantwortlichen dafür benennen können.

(Foto: picture alliance / dpa)

Ein Ermittlerteam der Uno soll herausfinden, wer für den Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg verantwortlich ist. Die USA und Russland einigen auf eine entsprechende Resolution zur Untersuchung der Angriffe. Rückt Putin damit von Assad ab?

Die USA und Russland haben sich nach Angaben von US-Außenminister John Kerry im Grundsatz auf eine Resolution zur Untersuchung von Chlorgas-Angriffen im syrischen Bürgerkrieg geeinigt. Kerry sagte in Malaysia, er und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hätten über eine UN-Resolution zum Einsatz von Chemiewaffen gesprochen, über die bereits "in Kürze abgestimmt" werden könne.

Mit der Resolution könne ein Prozess in Gang gesetzt werden, die Verantwortlichen für die Chemiewaffen-Angriffe zu bestimmen, sagte Kerry. "Das fehlt bislang noch." Der UN-Sicherheitsrat könnte noch in dieser Woche über die Resolution abstimmen. Die USA hatten bereits vor einigen Wochen einen Entwurf eingebracht, in dem sie die Einsetzung einer Expertenkommission in Syrien fordern. Hierfür ist die Zustimmung der Veto-Macht Russland notwendig, einem engen Verbündeten von Syriens Staatschef Baschar al-Assad.

Unlängst hatte bereits der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, er glaube nicht mehr, dass Russlands Präsident Wladimir Putin an Assad festhalten wird. Er denke, dass Putin Assad aufgeben könne, sagte Erdogan türkischen Medien zufolge. Russland unterstützt Assad im syrischen Bürgerkrieg und ist gegen eine Lösung, die Assad ausklammert.

Auch der IS wird verdächtigt

Die syrische Opposition hat den Regierungstruppen wiederholt Angriffe mit Chlorgas vorgeworfen. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete im Mai von sechs Chlorgas-Angriffen in Idlib zwischen Mitte und Ende März. Die Regierung der autonomen Region Kurdistan im Irak sprach ihrerseits von Beweisen, dass auch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat Chlorgas eingesetzt habe.

Das giftige Gas wird in der Industrieproduktion verwendet und gilt nicht formal als Giftgas. Es wird jedoch auch als Kampfmittel eingesetzt.

Quelle: ntv.de, ppo/rts/dpa

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