Während die AfD in Thüringen vielerorts Direktmandate gewinnt, bleibt Landeschef Höcke in seinem Wahlkreis erfolglos. Doch der Rechtsaußen zieht trotzdem in den Landtag ein - wohl auch dank eines Konflikts im eigenen Landesverband.

Erstmals wird die AfD in Thüringen bei einer Landtagswahl stärkste Kraft. Ihr Landeschef Björn Höcke zieht aber nicht auf dem direkten Weg in den Landtag ein. Der AfD-Rechtsaußen verliert das Duell im Wahlkreis Greiz II gegen seinen Konkurrenten von der CDU mit mehreren Prozentpunkten Abstand. Höcke erreichte 38,9 Prozent, während CDU-Bildungspolitiker Christian Tischner 43 Prozent erlangte. Doch Höcke hat einen Ausweg, der ihm einen Sitz im Parlament in Erfurt sichert.

Politik 01.09.24

Erfolglos im Wahlkreis Greiz II AfD-Landeschef Björn Höcke verpasst Direktmandat

Als Erster auf der Landesliste der Partei zieht er knapp in den Landtag ein. Doch das hat einen komplizierten Hintergrund. Denn die AfD verzichtete auf die Aufstellung von Direktkandidaten in zwei Wahlkreisen in Thüringen. Dort fanden sich im Wartburgkreis II/Eisenach und Wartburgkreis III keine AfD-Kandidaten auf dem Stimmzettel. Beide Wahlkreise gingen nach Erststimmen am Sonntag in der Folge an die CDU.

Wäre die AfD dort aber angetreten, hätte sie sehr wahrscheinlich auch diese Direktmandate errungen. Dann wäre es für Höcke besonders knapp geworden. Denn die Liste der AfD zieht nur bis zum dritten Platz. Zwei erfolgreiche Listenplätze ergaben sich mutmaßlich daraus, dass in den zwei Wahlkreisen die AfD-Kandidaten nicht antraten. Denn diese hätten sehr gute Siegchancen gehabt - bei den Zweitstimmen gewann die AfD dort klar.

Gericht untersagt Neuwahl von Kandidaten

Politik 02.09.24

Stimmen der Auslandspresse "Deutschland erlebt gerade düstere Zeiten"

Der Kreiswahlausschuss im Wartburgkreis hatte im Juli die beiden Vorschläge der AfD für die Wahlkreise zurückgewiesen. Grund sei, dass die Wahlvorschläge nicht vom AfD-Landesvorstand unterzeichnet waren, berichtete der MDR. Damit sind die Wahlvorschläge nach dem Landeswahlgesetz ungültig.

Der Grund für die fehlende Unterschrift aus dem Landesvorstand ist strittig. Mitunter wird Höcke ein kluges Manöver unterstellt, um seinen ersten Listenplatz abzusichern. Doch offenbar ist ein größerer Machtkampf zwischen Westthüringen und dem Landesverband die Ursache. So hatte der Kreisverband vor Ort zwei Kandidaten gegen den Willen der Parteiführung nominiert. Höcke und sein Landesvorstand weigerten sich aufgrund angeblicher formeller Fehler, die Entscheidung der Parteibasis zu akzeptieren. Eine vom Landesvorstand angestrebte Neuwahl der Kandidaten für die beiden betroffenen Wahlkreise wurde vor Gericht jedoch untersagt.

Dabei handelt es sich nicht um den ersten Machtkampf innerhalb des Thüringer Landesverbands in jüngster Zeit. Erst rund um die Kommunalwahlen im Frühjahr hatte es einen Disput gegeben. Dort traten zur Kreistagswahl schlussendlich zwei miteinander konkurrierende AfD-Listen gegeneinander an.