Politik

Ein Gabriel gibt nicht auf Höher, schneller, Kanzler?

Vor fünf Jahren wählen die Genossen Sigmar Gabriel zu ihrem Parteichef. Ein Rezept für die Krise der SPD hat der Mann aus Niedersachsen bis heute nicht gefunden. Aber am Ende seiner Mission ist er noch längst nicht.

Einen Kampf hat Sigmar Gabriel schon gewonnen: den gegen die Uhr. Am 13. November ist er seit fünf Jahren SPD-Chef. In zehn Tagen schließt Gabriel sogar zu Willy Brandt auf. Nach ihm, der die SPD von 1964 bis 1987 anführte, war dann niemand länger Parteichef. Alles nichts Besonderes, mag man meinen. Aber bei der SPD ist es das. Denn der Verschleiß ist groß. Gabriel ist der zehnte gewählte Vorsitzende in den vergangenen 27 Jahren. Die CDU kommt in dieser Zeit auf drei.

SPD-Chefs seit Brandt

1987 - 1991 Hans-Jochen Vogel

1991 - 1993 Björn Engholm

1993 Johannes Rau (kommissarisch)

1993 - 1995 Rudolf Scharping

1995 - 1999 Oskar Lafontaine

1999 - 2004 Gerhard Schröder

2004 - 2005 Franz Müntefering

2005 - 2006 Matthis Platzeck

2006 - 2008 Kurt Beck

2008 Frank-Walter Steinmeier (komm.)

2009 - 2009 Franz Müntefering

seit 2009 Sigmar Gabriel

So ganz schlecht kann Gabriel seinen Job also nicht machen. Viele in der SPD bescheinigen ihm, dass er die Partei mit Bedacht durch eine ihrer schwierigsten Phasen lenkt. Dabei konnte auch der Niedersachse die Genossen bisher nicht aus der Krise führen. Der Job sei der schönste neben dem des Papstes, sagte Franz Müntefering einmal. Vielleicht ist es gerade das, was an Gabriel so imponiert. Dass er sich nicht zu schade ist für undankbare Jobs. Für Kämpfe, die er eigentlich kaum gewinnen kann.

Ein Blick zurück: Gabriels bisher wichtigstes Jahr seiner Politiker-Karriere beginnt im September 2013 mit der wohl größten Niederlage. Am Tag nach der verlorenen Wahl muss er Erklärungen finden für das miese Abschneiden. Die SPD sträubt sich gegen eine Große Koalition. Gabriel gibt der Partei die Wahl. Per Votum soll sie über die Zweckehe mit der CDU abstimmen. Nicht wenige sagen, dass seine Tage gezählt seien, sollten sie das Bündnis ablehnen. Aber Mitte Dezember ist Gabriel der Gewinner. Mit großer Mehrheit stimmt die Basis einem Koalitionsvertrag zu, der sozialdemokratischer ist, als das Wahlergebnis von 25,7 Prozent vermuten ließe. Das liegt auch daran, dass Gabriel so gut gepokert hat.

Und heute? Die Große Koalition regiert nicht einmal ein Jahr, aber die Gabriel-SPD liefert bereits im Akkord. Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse: Die Sozialdemokraten haken ein Wahlversprechen nach dem anderen ab. Gabriel, lange als unstet verschrien, will beweisen, dass auf ihn Verlass ist, nicht nur gegenüber dem Wähler, auch in der Koalition. Das zeigt sich am Beispiel Maut. Gabriel findet die Straßen-Gebühr nicht richtig, aber sie steht eben im Koalitionsvertrag und ist Gegenleistung für die Wünsche der SPD. Also blockiert er sie nicht.

Es darf gern noch etwas mehr sein

Dass der angriffslustige Parteichef auch Staatsmann sein kann, kann er inzwischen fast täglich beweisen. Ceta, TTIP, EEG-Umlage, Klimaauflagen für Autohersteller, Rüstungspolitik, Fracking, Russland-Sanktionen: Gabriel muss Allrounder sein. Aushandeln, verteidigen, schlichten, zu allem etwas sagen können. Fast jedes große Thema ragt mindestens teilweise in seine Zuständigkeit hinein. Gabriel fährt zum Tag der deutschen Industrie, zur VW-Betriebsversammlung, er spricht im Hamburger Rathaus mit Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls und im Berliner Ritz Carlton mit dem Emir von Katar, zwischendurch eine Buchvorstellung mit Jürgen Trittin, dann Sozialisten-Gipfel im Élysée-Palast und Jahresempfang der IHK Schwerin. Sein Terminkalender kann es schon jetzt mit dem der Kanzlerin aufnehmen. Kann Gabriel das auch?

Gabriel ist SPD-Chef, Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energie. Aber es darf gern noch etwas mehr sein. Über seine Ambitionen spricht Gabriel öffentlich nicht. Aus seiner Sicht stellt sich die Frage längst noch nicht, dennoch schlug er bereits vor, per Mitgliedervotum über den Kanzlerkandidaten zu entscheiden. Dabei ist die Lage klar: Der Parteichef, der den ersten Zugriff hat, ist konkurrenzlos. "Ich wüsste nicht, wer es sonst machen sollte", sagt ein SPD-Bundestagsabgeordneter. Nur: Gabriel läuft die Zeit davon. Bis spätestens 2024 muss es klappen mit der Kanzlerschaft, denn dann ist er schon 65.

Dabei fällt es den Sozialdemokraten schon schwer genug, über 2017 zu sprechen. Die Aussichten sind zu schlecht. An eine Mehrheit für ein Bündnis mit den Grünen glaubt kaum jemand. Der SPD bleiben zwei ungeliebte Optionen: Man kann erneut Juniorpartner in einer Großen Koalition werden oder Rot-Rot-Grün wagen. Den SPD-Landesverbänden steht es inzwischen frei, eine solche Koalition einzugehen, aber Gabriel fremdelt mit den Linken. In Thüringen würde er lieber eine Fortsetzung der Großen Koalition sehen. Sein Dilemma: Auf absehbare Zeit ist Rot-Rot-Grün die einzige Chance. Für die SPD, um den Kanzler zu stellen. Und für Gabriel, um ins Kanzleramt einzuziehen.

Wer, wenn nicht Gabriel?

Der 55-Jährige hat noch ein Problem. Bei kaum einem deutschen Spitzenpolitiker gehen die Meinungen so auseinander wie bei ihm. Arrogant, authentisch, schlagfertig, unsympathisch - alles Eigenschaften, die genannt werden, fragt man nach dem SPD-Chef. Laut Forsa würden sich zurzeit nur 14 Prozent der Bundesbürger für ihn als Kanzler entscheiden, 57 Prozent für Angela Merkel. Für die SPD sieht es nicht besser aus. Seit Jahreswechsel lag sie nicht einmal über 25 Prozent. Man brauche mehr Wähler der politischen Mitte durch eine profiliertere Wirtschaftspolitik und eine größere Industrienähe, fordern viele Sozialdemokraten. Es sind genau jene Arbeitsbereiche, die Gabriel verantwortet. Er muss ein guter Parteichef sein, neue Wähler ansprechen, ohne die alten zu verprellen, gleichzeitig als Minister punkten und die Energiewende schaffen. Alles steht und fällt mit Gabriel. Als hätte er nicht schon genug um die Ohren.

Gabriels Vorteil ist: Die Genossen sind zwar unzufrieden, aber er steht nicht zur Debatte. Das liegt auch daran, dass er alternativlos ist. In der SPD drängen sich seit Jahren keine ernsthaften Konkurrenten mehr auf. Die populären Hannelore Kraft und Olaf Scholz ziehen die Behaglichkeit in ihren Ländern dem hektischen Berliner Politikbetrieb vor. Dass der 2009 krachend gescheiterte Frank-Walter Steinmeier noch einmal antritt, ist unwahrscheinlich. Und sonst? Niemand in Sicht. Gut für Gabriel. Eigentlich.

Mitte August, der Bus des Bundeswirtschaftsministeriums fährt gerade auf der A4 zwischen Jena und Gera. Da vergleicht Gabriel, der auf Sommerreise in den neuen Bundesländern unterwegs ist, Politik und Golf. Die ersten zwei Jahre, das habe er seinen Leuten in der SPD erklärt, sagt er mit kleinen Augen, wolle man nur auf Sicht spielen. Minigolf, kurze Schläge. Erst wenn das gelinge, könne man auf die Driving Range wechseln - für die langen Schläge. Erst die Pflicht und dann die Kür.

Der Mann hat also noch etwas vor. Ein Beispiel könnte sich Sigmar Gabriel an einem Mann nehmen, der ihn in den 70ern dazu brachte, der SPD beizutreten. Willy Brandt war drei Jahre lang Vizekanzler in einer Großen Koalition, dann wurde er Bundeskanzler. So unrealistisch das zurzeit auch scheint - man wird ja wohl noch träumen dürfen.

Quelle: ntv.de