Das Atomabkommen mit dem Iran gilt als Meilenstein. Für Ärger sorgen aber US-Sanktionen, die weiter in Kraft sind. Wohl auch deshalb plant Teheran, atomgetriebene Schiffe zu bauen. Dazu verhandelt man mit der Atomenergiebehörde.

Irans Präsident Hassan Ruhani hat mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiyo Amano, über den Bau atomgetriebener Schiffe beraten. Ruhani sagte bei dem Treffen in Teheran eine "gute technische Zusammenarbeit" bei der Entwicklung nuklearer Schiffsantriebe zu, wie die iranische Regierung mitteilte. Amano äußerte sich zunächst nicht zu den Plänen.

Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, sagte nach einem Treffen mit Amano, er habe die Pläne in allen "Einzelheiten" mit dem IAEA-Chef besprochen. Auch der Anreicherungsgrad des verwendeten Urans, ein besonders heikler Punkt, wurde demnach angesprochen. Weil diese Frage "keine einfache Sache" sei, werde es aber keine schnelle Entscheidung geben.

Aus Verärgerung über die Verlängerung von US-Sanktionen hatte Ruhani die Entwicklung atomgetriebener Schiffe in Auftrag gegeben. Laut dem iranischen Staatsfernsehen bezeichnete er die vom US-Kongress beschlossene Verlängerung der Sanktionen als "Verletzung" des internationalen Atomabkommens vom Juli 2015.

Ärger über US-Sanktionen

Das Atomabkommen beendete den jahrelangen Streit über das iranische Atomprogramm. Die iranische Regierung verpflichtete sich in der historischen Vereinbarung, ihre Urananreicherung deutlich zurückzufahren und scharfe Kontrollen durch die IAEA zuzulassen, um den Bau einer Atombombe unmöglich zu machen. Im Gegenzug soll der Westen seine Sanktionen gegen das Land aufheben.

Der US-Kongress stimmte Anfang Dezember jedoch einer Verlängerung von alten Sanktionen zu, die auf iranische Raketentests sowie die Verletzung von Menschenrechten in dem Land zurückgehen. Aufgrund dieser Sanktionen halten sich westliche Firmen derzeit mit Investitionen im Iran zurück. Es wird damit gerechnet, dass US-Präsident Barack Obama die Vorlage unterzeichnet. Sein Nachfolger Donald Trump lehnt das Atomabkommen ab.

Ruhani sicherte Amano die Einhaltung des Atomabkommens zu. Zugleich warnte er jedoch, dass dies einseitig nicht machbar sei, wenn der Westen seine Zusagen nicht einhalte. "Das Abkommen war eine sehr wichtige Errungenschaft, die wir definitiv nicht brechen wollen", sagte Ruhani. Daher werde der Iran diesem Vertrag vorerst treu bleiben, seinen Teil der Verpflichtungen erfüllen und auch weiterhin konstruktiv mit der IAEA zusammenarbeiten. Ruhani forderte, dass auch die internationale Gemeinschaft, insbesondere die Weltmacht USA, ihre Zusagen einhalten müssten.