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Anerkennung des Völkermordes Israel verschiebt Armenien-Resolution

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Auf Empfehlung des Außenministeriums verschob Netanjahu die Abstimmung zum Massaker an den Armeniern.

(Foto: picture alliance / Bernd Von Jut)

Eigentlich will die israelische Regierung darüber abstimmen, ob das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich ein Genozid war oder nicht. Doch die Wahl wird verschoben. Denn das Gesetz könnte dem türkischen Präsidenten nutzen.

Wegen der bevorstehenden Wahlen in der Türkei hat die israelische Regierung eine Abstimmung über ein geplantes Gesetz zur Anerkennung des Massakers an den Armeniern im Osmanischen Reich als "Völkermord" verschoben. Das für Sonntag angesetzte Votum eines Ministerausschusses wurde abgesagt, da die Debatte vor den Wahlen am 24. Juni womöglich dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nutzten könnte, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem.

Das Außenministerium habe Ministerpräsident Benjamin Netanjahu empfohlen, den Ausschuss erst nach dem Wahltag am 24. Juni über das Gesetz abstimmen zu lassen, erklärte der Sprecher. Netanjahu sei dieser Empfehlung gefolgt. Oppositionspolitiker kritisierten die Entscheidung. Die Knesset hatte Ende Mai in einer eigenen Initiative beschlossen, über die "Anerkennung des armenischen Völkermords" zu debattieren, jedoch keinen Termin für die Debatte festgesetzt.

Das israelische Parlament hatte die Initiative dazu inmitten wachsender Spannungen mit Ankara ergriffen. In der Türkei war die Tötung von Dutzenden Palästinensern durch israelische Scharfschützen bei Protesten im Mai im Gazastreifen auf scharfe Kritik gestoßen. Präsident Recep Tayyip Erdogan verglich Israels Umgang mit den Palästinensern daraufhin mit dem Holocaust und bezichtigte Israel des "Genozids". Auch wurde Israels Botschafter ausgewiesen.

Die Türkei warnte Israel vor der Anerkennung der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als "Völkermord". Ankara liegt in der Frage der Bewertung der historischen Ereignisse im Ersten Weltkrieg mit zahlreichen Ländern über Kreuz. Der Bundestag hatte im Juni 2016 das Massaker an den Armeniern als Völkermord eingestuft. Danach hatten sich die bilateralen Beziehungen erheblich verschlechtert.

Quelle: n-tv.de, lri/AFP

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