Abes neue Militärdoktrin Japaner protestieren gegen Kampfeinsätze
30.08.2015, 14:57 Uhr
Viele Japaner fürchten eine Abkehr Japans vom Pazifismus.
(Foto: dpa)
Die "Uminterpretation" der pazifistischen Nachkriegsverfassung stößt in Japan auf scharfe Kritik. Zehntausende demonstrieren gegen das Vorgehen von Ministerpräsident Abe. Dieser schiebt das erstarkende China als Grund vor.
Bei einem der größten Massenproteste in Japan haben Zehntausende Menschen gegen die Sicherheitspolitik von Ministerpräsident Shinzo Abe demonstriert. Allein in der Hauptstadt Tokio zogen nach Angaben der Organisatoren rund 120.000 Menschen trotz Regens vor das nationale Parlament und forderten lautstark eine Rücknahme geplanter Sicherheitsgesetze.
Die Gesetze sollen erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs die Entsendung japanischer Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland ermöglichen. Rufe nach einem sofortigen Rücktritt Abes wurden laut. Auch an rund 200 anderen Orten im ganzen Land kam es zu Massenprotesten gegen seine Politik.
Abe hatte im vergangenen Jahr die pazifistische Nachkriegsverfassung des Landes "uminterpretieren" lassen, um nicht zuletzt mit Blick auf das erstarkende China das japanische Militär zu stärken. Er will auf diese Weise Militäreinsätze an der Seite des Sicherheitspartners USA im Ausland ermöglichen. Nachdem das mächtige Unterhaus die Reform kürzlich gebilligt hatte, werden die Gesetzesvorlagen derzeit im Oberhaus des Parlaments debattiert.
Viele Menschen sehen in der neuen Sicherheitsdoktrin eine Abkehr vom Pazifismus. Artikel 9 verbietet den Einsatz von Gewalt; Ausnahme ist die Selbstverteidigung gegen einen direkten Angriff auf Japan. Während die USA Abes Kurswechsel begrüßen, fürchten Kritiker, Japan könne in entfernte, von Washington gestartete Konflikte gezogen werden.
Quelle: ntv.de, wne/dpa/AFP