Das Kabinett stimmt der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Gröhe zu. Die Vergütung der Krankenhäuser soll sich künftig mehr nach ihrer Qualität richten. Gibt es viele Mängel, kann das für die Kliniken schwere Konsequenzen haben.

Das Bundeskabinett hat die Krankenhausstrukturreform von Gesundheitsminister Hermann Gröhe verabschiedet. Danach müssen die rund 2000 Krankenhäuser in Deutschland künftig mit Abschlägen rechnen, wenn ihnen fortgesetzt Qualitätsmängel nachgewiesen werden. Dies kann bis hin zu einer Umwidmung eines Hauses oder zur Schließung führen. Besonders gute Qualität soll entsprechend höher vergütet werden.

Ziel des Gesetzentwurfes ist es außerdem, dass Patienten künftig einfacher ein geeignetes Krankenhaus finden können. Der CDU-Politiker Gröhe sagte bei n-tv, man wolle Qualitätsberichte über Kliniken, die es heute schon gebe, verständlicher machen. Die Berichte müssten den Menschen wirklich Hilfe leisten. "Hier können wir noch einen deutlichen Schritt in der Transparenz nach vorne gehen."

Für die Finanzierung der Reform plant Gröhe einen Strukturfonds mit einem Volumen von bis zu einer Milliarde Euro. Dafür sollen 500 Millionen Euro aus dem Gesundheitsfonds aufgebracht werden. Außerdem ist vorgesehen, dass die Länder dies mit weiteren 500 Millionen Euro gegenfinanzieren.

Gröhe erklärte: "Patienten müssen sich auf eine gute Versorgung im Krankenhaus verlassen können." Es sei deshalb wichtig, die Spitzenmedizin zu stärken und dafür zu sorgen, dass sich besonders gute Qualität künftig auch finanziell lohnt. So bringe man auch mehr Pflegepersonal ans Krankenbett, so Gröhe. Wenn der Bundestag zustimmt, könnte das Gesetz zum 1. Januar 2016 in Kraft treten.