In Rheinland-Pfalz regiert in Zukunft wohl eine Ampelkoalition. Nach Angaben aus Parteikreisen sind sich die Spitzen von SPD, FDP und Grünen inhaltlich einig. Mittlerweile soll auch klar sein, welche Partei welches Ressort übernimmt.

SPD, FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich offenbar auf die wesentlichen Inhalte eines Koalitionsvertrags verständigt. Aus Parteikreisen heißt es, dass in abschließenden Gesprächen nur noch über den Zuschnitt der Ressorts verhandelt werden müsse. Die "Rhein-Zeitung" berichtet, dass die drei Parteien die Eckpunkte des Vertrags am Freitag vorstellen wollen.

Die Parteien verständigten sich demnach im Wesentlichen auch auf die Ressortverteilung. Die SPD soll in dem Dreierbündnis laut SWR die Ressorts Inneres, Bildung, Finanzen und Soziales bekommen. Das bisherige Bildungsministerium wird nach Informationen der "Rhein-Zeitung" aber in ein Schul- sowie in ein Ministerium für Wissenschaft, Hochschule und Kultur aufgeteilt. Auf die FDP entfallen dem SWR zufolge das Wirtschafts- und das Justizministerium. Die Grünen sollen vermutlich das Umwelt- und das Familienministerium behalten.

Malu Dreyer von der SPD bliebe damit rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, obwohl die bisherige rot-grüne Koalition bei der Landtagswahl die Mehrheit verloren hatte. Die SPD verteidigte ihre Position als stärkste Kraft. Eine Große Koalition mit der CDU hatte sie lediglich als Notlösung in Betracht gezogen.

Einem Koalitionsvertrag muss jeweils noch die Parteibasis zustimmen. Die Grünen planen eine Urabstimmung über den Vertrag, bei SPD und FDP sind Parteitage vorgesehen. Die neue Landesregierung mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an der Spitze könnte dann bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai gewählt werden.

Die SPD hatte bei der Wahl im März laut offiziellem Ergebnis 36,2 Prozent der Stimmen geholt, die CDU kam auf 31,8 Prozent. Die Grünen erhielte 5,3 Prozent der Stimmen, die FDP 6,2 Prozent. Während die Linke den Einzug in den Landtag mit 2,8 Prozent der Stimmen verpasste, erreichte die AfD aus dem Stand 12,6 Prozent.