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Europa stehe "vor einem Abgrund" Macron erklärt Nato für "hirntot"

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Macron sieht die Nato in einer kritischen Verfassung und Europa am Scheideweg.

(Foto: picture alliance/dpa)

Mit drastischen Worten bescheinigt Frankreichs Präsident Macron dem Verteidigungsbündnis Nato die Handlungsunfähigkeit. Mit den USA gebe es keine Koordination, die Türkei verhalte sich "aggressiv". Macron sieht Europa in der Pflicht - und kritisiert Deutschlands Rolle in der Eurozone.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Nato den "Hirntod" bescheinigt. Macron sagte in einem Interview mit der britischen Zeitschrift "The Economist": "Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der Nato". Europa müsse sich als geopolitische Macht begreifen, forderte der französische Präsident und bemängelte zugleich Deutschlands Rolle in der Eurozone.

Macron sagte, es gebe "keinerlei Koordination bei strategischen Entscheidungen zwischen den USA und ihren Nato-Verbündeten". Zudem zeige das Nato-Land Türkei ein "unkoordiniertes, aggressives" Vorgehen in einem Bereich, in dem die Sicherheitsinteressen aller berührt seien. Damit spielte er auf die türkische Militäroffensive gegen die Kurden in Nordsyrien an.

Vom Rückzug der USA aus Nordsyrien, der die türkische Offensive überhaupt erst ermöglichte, hatte Macron über Twitter erfahren. Das kommentierte der französische Präsident damals am Rande des EU-Gipfels Anfang Oktober so: "Ich dachte, dass wir in der Nato seien, dass die Vereinigten Staaten und die Türkei in der Nato seien".

Deutschlands Rolle in der Eurozone "nicht mehr haltbar"

Seine Unzufriedenheit mit dem Militärbündnis brachte Macron nun erneut zum Ausdruck und zeigte sich skeptisch bezüglich der Zuverlässigkeit der Nato im sogenannten Bündnisfall. "Was wird Artikel Fünf morgen bedeuten?", fragte Macron. Artikel Fünf des Nato-Vertrags verpflichtet die Nato-Partner zum Beistand, sollte eines ihrer Mitglieder angegriffen werden. Gleichzeitig mahnte der französische Präsident, Europa stünde vor einem Abgrund. Man müsse sich selbst als geopolitische Macht begreifen, andernfalls verliere man die Kontrolle über sein Schicksal.

Deutschland kritisierte er für seine Rolle in der Eurozone. Die sei "nicht haltbar" - man brauche "mehr Expansion, mehr Investitionen", Deutschland aber halte an der schwarzen Null fest. Die Deutschen seien "die großen Gewinner der Eurozone" und profitierten selbst von ihren Funktionsstörungen. Macron sagte auch, die Regel, dass EU-Staaten maximal drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts an neuen Schulden aufnehmen dürfen, halte die EU davon ab, sich auf die Zukunft vorzubereiten.

Die Äußerungen Macrons kommen wenige Wochen vor dem NATO-Gipfel Anfang Dezember in London. In diesem Jahr feiert das Bündnis den 70. Jahrestag seiner Gründung. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist heute zu Besuch in Berlin. Macron wird am Sonntagabend zum Abendessen bei Bundespräsident Steinmeier zu Gast sein.

Quelle: n-tv.de, lwe/dpa/AFP

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