Politik

Blume wird Minister Markus Söder baut sein Kabinett um

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Markus Blume war bisher Söders rechte Hand in der CSU. Jetzt soll er im Kabinett das Wissenschaftsressort übernehmen.

(Foto: picture alliance / SvenSimon)

Bayerns Ministerpräsident Söder will die CSU für die Landtagswahlen 2023 stärken - daher baut er sein Kabinett um. Markus Blume wird Wissenschaftsminister, Stephan Mayer dafür Generalsekretär. Zudem werden das Sozial- und das Bauministerium neu besetzt.

CSU-Generalsekretär Markus Blume wechselt ins bayerische Kabinett und wird neuer Wissenschaftsminister. Dies kündigte Ministerpräsident Markus Söder nach einer Sitzung der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag an. Der Bundestagsabgeordnete und frühere Innen-Staatssekretär Stephan Mayer soll neuer CSU-Generalsekretär werden. Er werde dem Parteivorstand diesen Vorschlag machen, sagte Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder.

Wissenschaftsminister Bernd Sibler verliert seinen Posten. Er habe in der Pandemie die Entscheidungen des Kabinetts nicht wie gewünscht nach außen dargestellt. Vor allem die Veranstaltungsbranche übte ein ums andere Mal Kritik am Minister. Zudem wurde er zweimal in Situationen ohne Maske gesehen, in denen er eine hätte tragen müssen, berichtet der Bayerische Rundfunk (BR).

Söder berief zudem die Vorsitzende der Frauen Union und frühere bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf zur neuen Familien- und Sozialministerin in sein Kabinett, der bisherige Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter wird neuer Bauminister. Dafür müssen Carolina Trautner und Kersten Schreyer gehen. Schreyer sei als Bauministerin unter anderem an den 10.000 versprochenen neuen Wohnungen gescheitert, heißt es im BR. Die hatte allerdings nicht sie, sondern Ministerpräsident Söder als Ziel ausgegeben.

Söder will mit der Neuaufstellung in Partei und Kabinett die CSU für die Landtagswahl stärken. So soll etwa die Berufung Bernreiters der CSU in Niederbayern Auftrieb geben. Denn dort heißt der Konkurrent Hubert Aiwanger von den Freien Wählern. Die Landtagswahl im Herbst 2023 sei eine Schicksalswahl für die CSU. Die CSU liegt in den Umfragen bei Werten um die 35 bis 36 Prozent und damit noch hinter dem schlechten Ergebnis der Wahl 2018. Söder selbst hatte wiederholt erklärt, dass er nicht mehr an die für die CSU früher immer angepeilte absolute Mehrheit reichen werde und eine Fortsetzung der Koalition mit den Freien Wählern das Ziel sei.

Quelle: ntv.de, als/dpa/AFP

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