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Ausgedehnte russische Flugmanöver Merkel reagiert gelassen

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Eine russische Tu-95 (l.) wird in der Luft betankt.

Reuters

Russische Manöver mit Kampfflugzeugen sorgen in Europa für Aufregung. Kanzlerin Merkel allerdings ist "akut nicht besorgt". Schließlich habe es zuletzt etliche russische Militärübungen gegeben. Russland testet derweil eine Interkontinentalrakete.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gelassen auf die russischen Flugmanöver über den europäischen Meeren reagiert. "Ich bin jetzt akut nicht besorgt, dass hier größere Verletzungen des Luftraums stattfinden", sagte sie nach einem Treffen mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar in Berlin. In den letzten Monaten seien insgesamt sehr starke Übungsaktivitäten der russischen Streitkräfte zu beobachten gewesen. Der Luftraum der Nato werde aber auch von der deutschen Luftwaffe kontrolliert.

Nato-Generalsekretär Stoltenberg sagte, die Nato müsse wachsam bleiben. "Die Nato ist stark (…) Diese Stärke ist unsere Antwort", sagte er in Athen. Nach Nato-Angaben wurden in diesem Jahr bereits 100 Mal russische Flugzeuge von Nato-Jets im europäischen Luftraum eskortiert, dreimal so viel wie im vergangenen Jahr. So soll verhindert werden, dass feindliche Flugzeuge in den Nato-Luftraum eindringen. In der vergangenen Woche war nach Nato-Angaben ein russisches Aufklärungsflugzeug bei Estland in den Luftraum des Bündnisses eingedrungen.

Niels Annen, der außenpolitische Sprecher der SPD, sagte bei n-tv, dass die russischen die Manöver zeigten, dass die Unterstützung für die baltischen und osteuropäischen Nato-Mitglieder richtig gewesen sei. "Wir dürfen uns nicht provozieren lassen. Wir müssen aber auch deutlich machen: Es gibt bestimmte Linien, die können nicht überschritten werden." Er fügte hinzu, dass Deutschland die Gesprächsdrähte offen halte. "Ich bleibe optimistisch und glaube, dass der Kalte Krieg vorbei ist. Aber wir müssen feststellen, dass es leider auch auf beiden Seiten Politiker gibt, die offensichtlich noch in den alten Kategorien denken."

Flüge waren "völlig legal"

Moskau testete derweil eine mit Atomsprengköpfen bestückbare Interkontinentalrakete. Die Rakete vom Typ Bulawa schlug punktgenau auf der Halbinsel Kamtschatka im äußersten Osten Russlands ein, wie Vize-Verteidigungsminister Juri Borissow russischen Agenturen zufolge sagte. Ein Atom-U-Boot hatte das Geschoss am Mittwoch aus der Barentssee abgefeuert. Die Rakete habe "wunderbar funktioniert", sagte Borissow. Auch ein Frühwarnsystem sei dabei getestet worden.

Die Nato hat seit Dienstagnachmittag außergewöhnlich umfangreiche Manöver der russischen Luftwaffe im internationalen Luftraum über Nord- und Ostsee, dem Schwarzen Meer und dem Atlantik beobachtet. Unter den Langstreckenbombern seien auch Maschinen vom Typ TU-95 gewesen, die bei Bedarf mit Nuklearwaffen bestückt werden können, hieß es bei der Nato. Zwei Bomber drangen demnach bis westlich von Portugal und Großbritannien vor. Cerar sagte, es handele sich um "eine Art der Krisenkommunikation" der Russen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt. Man müsse diese "gewissen Botschaften" sehr genau verfolgen und Präventivmaßnahmen treffen.

Vorsorglich stiegen unter anderem norwegische, britische, portugiesische und deutsche Nato-Kampfjets auf. Die Nato kritisierte, die russischen Flugzeuge hätten teilweise weder Flugpläne übermittelt noch Funkkontakt mit der zivilen Flugsicherung gehalten. Zum Teil seien zudem die Transponder abgeschaltet gewesen. Diese übermitteln als automatischer Signalgeber den Fluglotsen wichtige Angaben zu einem Flugzeug, wie etwa Position, Kennung oder Typ.

Die Deutsche Flugsicherung betonte, diese Flüge seien "völlig legal" gewesen. Die Bomber und Kampfjets hätten sich in internationalem Luftraum bewegt, sagte DFS-Sprecher Axel Raab. Die Russen seien auch nicht verpflichtet, ihre Transponder einzuschalten oder einen Flugplan mitzuteilen.

Quelle: n-tv.de, mli/dpa

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