Der Äußerung von Verteidigungsministerin von der Leyen, die eine Zusammenarbeit der Bundeswehr mit Assad-Truppen als möglich erachtet, folgt eine Klarstellung. Ihr Sprecher Flosdorff sagt nun, dass es keine Kooperation geben werde.

Bei ihrem geplanten Anti-Terror-Einsatz in Syrien hat die Bundesregierung eine Kooperation mit Truppen unter dem Kommando des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ausgeschlossen. "Jetzt wird es keine Zusammenarbeit mit Assad geben und auch keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assad", sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff. Das habe auch Ministerin Ursula von der Leyen klar gemacht.

Die CDU-Politikerin hatte im ZDF gesagt, es werde keine Zukunft mit Assad geben, aber es gebe Teile der Truppen in Syrien, die man "hier auch nehmen kann". Flosdorff erläuterte, der totale Zerfall der Staatlichkeit von Syrien solle vermieden werden.

Derweil kann sich Frankreich eine Zusammenarbeit mit den syrischen Regierungstruppen erst nach einem Abgang Assads vorstellen. Auf die Frage, ob sich die Bundesregierung dieser Haltung anschließe, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz, diese Frage stelle sich im Moment nicht.

Der Sprecher des Außenministeriums, Martin Schäfer, sagte, es wäre ein gutes Zeichen für die angestrebte Bildung einer möglichen Übergangsregierung in Syrien, wenn die syrische Armee unter dem Kommando des Präsidenten nun auch gegen die Terroristen kämpfen würde. "Das heißt noch lange nicht, dass es deshalb einen Informationsaustausch oder eine andere Form der Zusammenarbeit geben muss."