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Steinmeier gedenkt NS-Opfern "Nie wieder Rassismus, Hetze und Gewalt!"

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Bundespräsident Steinmeier und sein italienischer Kollege Mattarella erinnern an Opfer von Wehrmachtsverbrechen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bundespräsident Steinmeier sieht die Lehren aus dem Nationalsozialismus als Grundlage für "unser gemeinsames Europa". Er besucht in Norditalien den Ort eines Wehrmachtsmassakers und warnt vor dem "Gift des Nationalismus". Deutschland trage "eine Verantwortung, die keinen Schlussstrich kennt".

Bei seinem Besuch in der norditalienischen Gemeinde Fivizzano hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die dort begangenen NS-Verbrechen als Mahnung für ein engagiertes Eintreten gegen Nationalismus und Rassismus bezeichnet. "Unser gemeinsames Europa" gründe "auf einem Versprechen: Nie wieder entfesselter Nationalismus, nie wieder Krieg auf unserem Kontinent, nie wieder Rassismus, Hetze und Gewalt!", sagte Steinmeier bei einer Gedenkfeier für die Opfer eines SS-Massakers in Fivizzano vor 75 Jahren.

An diese Lehre müssten sich die Menschen heute wieder erinnern, "gerade in Zeiten, in denen das Gift des Nationalismus wieder einsickert in Europa", sagte Steinmeier. Die Europäer müssten aus Respekt vor den Opfern und Überlebenden der NS-Verbrechen "streiten für Freiheit und Demokratie, für Menschenrechte und Menschlichkeit, für unser vereintes Europa - heute vielleicht sogar stärker als zuvor".

Steinmeier hielt seine Rede auf Italienisch vor etwa 200 geladenen Gästen, sowie zahlreichen Einwohnern der 7500 Einwohner zählenden Gemeinde Fivizzano. Er betonte, er habe bewusst Fivizzano für das Gedenken an die Opfer deutscher Kriegsverbrechen in Italien gewählt, weil von den dort begangenen Massakern hierzulande kaum einer wisse. Die Opfer und ihre Nachfahren hätten aber "ein Recht darauf, dass auch bei uns in Deutschland bekannt wird, was Ihnen angetan wurde". Die Deutschen trügen "eine Verantwortung, die keinen Schlussstrich kennt".

Steinmeier ist dankbar für gemeinsames Erinnern und Gedenken

Sein Besuch in Fivizzano sei für ihn als Bundespräsident und als Deutscher ein "unendlich schwerer Weg" und er empfinde "ausschließlich Scham" über die deutschen Kriegsverbrechen, sagte Steinmeier. Zugleich sei er "zutiefst dankbar", "dass wir diesen Weg des Erinnerns und Gedenkens um einer besseren Zukunft willen gemeinsam gehen können".

Der Bundespräsident erinnerte an den "unbeschreiblichen, unbändigen Hass" der Nationalsozialisten, der zu Verbrechen wie in Fivizzano geführt habe. "Sogar Schwangere und kleine Kinder wurden bestialisch abgeschlachtet." Leider seien die meisten Täter nicht zur Rechenschaft gezogen worden. In Deutschland habe es zu lange gedauert, bis der Verbrechen gedacht und sie juristisch aufgearbeitet worden seien.

Aus Rache für einen Partisanenangriff hatten im August 1944 Männer der 16. SS-Panzer-Grenadier-Division "Reichsführer SS" über mehrere Tage hinweg insgesamt mehr als 320 Menschen in mehreren Ortschaften von Fivizzano ermordet.

Weitere Massaker begingen die SS-Männer im Mai 1944 in der Ortschaft Mommio und im September 1944 in Tenerano. Insgesamt wurden mehr als 400 Menschen umgebracht. Bei den Opfern handelte es sich zumeist um Frauen, Kinder und ältere Menschen. Die zu Fivizzano gehörende Ortschaft Vinca wurde von den SS-Leuten völlig zerstört.

Italien droht ultrarechte Regierung

Steinmeier besuchte Fivizzano mit seiner Frau Elke Büdenbender, sie wurden von Italiens Staatschef Sergio Mattarella empfangen. Die beiden Präsidenten legten gemeinsam einen Kranz für die Opfer des Massakers nieder. Nach einem gemeinsamen Mittagessen mit Mattarella wollen Steinmeier und seine Frau zurück nach Berlin reisen.

Die Warnungen des Bundespräsidenten vor Nationalismus und Rassismus könnten als Warnung vor einer ultrarechten Regierung in Rom verstanden werden. Der Chef der rechtsradikalen Lega-Partei, Matteo Salvini, hatte Anfang August die Koalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung für gescheitert erklärt. Angesichts guter Umfragewerte für seine Lega und andere rechte Parteien dringt der einwanderungsfeindliche Innenminister auf vorgezogene Parlamentswahlen.

Staatschef Mattarella sondiert derzeit mögliche Wege aus der Regierungskrise. Er gab den Parteien bis Dienstag zur Bildung eines Regierungsbündnisses Zeit. Anderenfalls sind auch Neuwahlen oder die übergangsweise Einsetzung einer Expertenregierung denkbar.

Quelle: n-tv.de, lwe/AFP

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