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Zieht der Brinkhaus-Effekt? Özdemir kann grüne Harmonie erschüttern

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Cem Özdemir

(Foto: picture alliance / Sebastian Gol)

Aus Sicht der Grünen läuft es derzeit wunderbar. Warum sollten sie etwas an der Fraktionsspitze ändern? Die neu gelernte Harmonie der Partei hat Risse, und Cem Özdemir könnte für eine Überraschung sorgen - mit hohem Einsatz.

Erinnern Sie sich noch, wie Außenseiter Ralph Brinkhaus den langjährigen Kanzlerinnen-Vertrauten Volker Kauder völlig überraschend vom Posten als Fraktionschef der Union verdrängt hat? Sein Sieg war der Ausdruck des Wunsches nach Veränderung in der größten Fraktion des Bundestages und löste im Berliner Politikbetrieb ein kleines Beben aus. Angela Merkels Macht schien Risse zu bekommen, die FDP forderte gar die Beweisumkehr per Vertrauensfrage. Das alles ist fast auf den Tag genau ein Jahr her. Und es könnte sein, dass sich ein solches politisches Drama heute wiederholt - allerdings bei den Grünen. Dort hat, ähnlich wie Brinkhaus damals, Cem Özdemir vor einigen Wochen völlig überraschend seine Kampfkandidatur gemeinsam mit Kirsten Kappert-Gonther angekündigt. Vor allem für den 53-jährigen Oberrealo geht es dabei um viel.

1994 war er einer der ersten Abgeordneten mit türkischen Wurzeln, wechselte später ins EU-Parlament, kam in den Bundestag zurück, wurde schließlich Parteichef. Eine steile Karriere. Schon vor den Bundestagswahlen 2017 kündigte er aber an, an der Parteispitze Platz machen zu wollen. Dann ging er mit Katrin Göring-Eckardt als Spitzenkandidaten-Duo in den Wahlkampf - und holte 8,9 Prozent. Dann kamen die zermürbenden Jamaika-Verhandlungen, während denen er sich noch Hoffnungen auf das Amt des Außenministers machte. Daraus wurde bekanntermaßen nichts. Ambitionen, den Fraktionsvorsitz schon damals zu übernehmen, ließ er dann auch vorsorglich fallen. Die Erfolgskurve des Cem Özdemir hat seither einen Knick.

Natürlich ist die Partei bemüht, Özdemirs und Kappert-Gonthers Bewerbung als Teil eines fairen und demokratischen Wettbewerbs zu verkaufen. Aber ein Wahlkampf bleibt ein Wahlkampf, und kein Politiker macht sich dabei nur Freunde. Geworben werden muss ja auch nicht um den Wähler auf der Straße, sondern um Stimmen in der Fraktion. Die Strategie bei einem solchen Wettstreit beruht nicht bloß darauf, die eigenen Qualitäten zu betonen, sondern auch die Defizite des Gegners - meist in vertraulichen Gesprächen. Eine Kampfkandidatur erzeugt - bei allen freundschaftlich-demokratischen Absichten - immer Konflikte und reißt Gräben auf. Özdemir hat diese Situation nicht aus einer Lage politischer Stärke erzeugt. Sollte er eine Niederlage einfahren, könnte das für seine künftige Verwendung in der Fraktion empfindliche Folgen haben. Es wäre ein weiteres Indiz, dass die Fraktion auch Erfolg haben kann, wenn er einfacher Abgeordneter bleibt.

Matte Redner, wenig Charisma

Es gibt gute Gründe, warum Özdemir und Kappert-Gonther es schaffen könnten. Und da wären wir wieder am Anfang der Geschichte, beim überraschenden Sieg von Brinkhaus vergangenes Jahr in der Unionsfraktion. Denn auch wenn Union und Grüne politisch teilweise Welten trennen, sind sie sich in einem Punkt ähnlich geworden: ihrem Wunsch nach Harmonie. Bei der Union gehören Geschlossenheit und der Verzicht auf öffentlich geführte Lagerkämpfe zur Tradition. Bei den einst streitfreudigen Grünen ist das alles noch recht neu. Realo-Vertreterin Göring-Eckardt und der Parteilinke Anton Hofreiter führen die Fraktion ohne große Konflikte, die Zusammenarbeit mit Annalena Baerbock und Robert Habeck an der Parteispitze funktioniert reibungslos, die Fraktion ordnet sich unter. Angesichts der vergangenen Wahlergebnisse und der bundesweiten Umfragewerte weit oberhalb der 20-Prozentmarke gibt es wenig Zündstoff - sollte man meinen.

Denn nicht jeder in der Fraktion ist mit der Führung von Göring-Eckardt und Hofreiter vollends zufrieden. Schon 2018 wurden sie nur mit einer müden Zweidrittelmehrheit gewählt. Weder sie noch er sind glänzende Rhetoriker, die Plenumsdebatten dominieren können. Vor allem Hofreiter gilt als matter Redner mit wenig Charisma. Zugleich hat er den Ruf, stets bis ins Detail vorbereitet zu sein. Man muss nicht zuhören, wie er es sagt, aber was er sagt, wird schon stimmen, heißt es. Göring-Eckardt sei zudem stets bemüht, alle Parteiflügel einzubinden. Zudem kann sie gut mit Vertretern anderer politischer Lager kommunizieren. Sie kann sich auch mit Vertretern von Union oder FDP unterhalten, ohne dass die offensichtlichen politischen Unterschiede sofort zum Problem werden. In Hinblick auf eine mögliche künftige Regierungsbeteiligung der Grünen ist das wichtig.

An die Wortgewalt eines Özdemirs kommen sie jedoch beide nicht heran. Macht die Fraktion mit herausragenden Reden Schlagzeilen, stammen sie meistens aus seinem Mund. Özdemir legt sich als Oppositioneller nicht nur mit der Regierung an, sondern regelmäßig auch mit der AfD oder dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan. Für seine verbalen Angriffe auf die Rechtspartei hat er schon Rhetorik-Preise gewonnen. Der grüne Schwabe mit türkischen Wurzeln würde die Fraktion sichtbarer machen, ihr mehr Schwung geben. Daran hat wohl niemand Zweifel. Den Job müssen bisher weitgehend die Parteichefs Habeck und Baerbock übernehmen.

Wie viel Denkzettel wagen die Grünen?

Spannend wird das Rennen auch noch aus einem anderen Grund. Allein konnte Özdemir nicht antreten, weil die Grünen die Fraktionsspitze paritätisch besetzen. Außerdem legen die Abgeordneten Wert darauf, dass sowohl Links- als auch Realo-Flügel abgebildet werden. Kappert-Gonther wird im linken Lager verortet, Özdemir ist Realo (was sich bei den Grünen inzwischen eigentlich "Reformer" nennt). Das bedeutet, Özdemir könnte Göring-Eckardt nicht als Realo-Vertreterin ersetzen, denn dann wären zwei Männer an der Spitze. Aus demselben Grund ebenfalls unmöglich: dass Kappert-Gonther Hofreiter ersetzt. Dann gäbe es zwei Frauen (wobei das bei den Grünen noch eher denkbar wäre als zwei Männer). Özdemir könnte aber auch Hofreiter nicht ersetzen, weil dann beide Fraktionschefs Realos wären. Und Kappert-Gonther könnte Göring-Eckardt nicht ersetzen, weil dann beide Linke wären. Kurzum: Die Herausforderer können nur ganz oder gar nicht gewinnen.

Wie das Rennen ausgeht, ist offen. Angesichts glänzender Umfragewerte hält sich die Sehnsucht nach Veränderung in Grenzen. Andererseits: Warum sollte sich eine Partei, die einen grünen Kanzler ins Spiel bringen, nicht auch eine starke, sichtbare Fraktionsspitze wünschen? Wie viel Eigendynamik sich während einer solchen Wahl entwickeln kann, haben die Ereignisse vor einem Jahr im Fraktionssaal der harmoniebedürftigen Union gezeigt. Später sagten einige Abgeordnete, vereinzelt hätten Parlamentarier dem Merkel-Vertrauten Kauder einen Denkzettel verpassen wollen. Daraus wurde im Handumdrehen eine absolute Mehrheit. Nichts spricht dagegen, dass sich so etwas auch bei den Grünen abspielt.

Quelle: n-tv.de

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