Politik

Rücktritt? Vorerst nicht Putzfrau knöpft sich Gabriel vor

Was wird aus Sigmar Gabriel? Bei einer SPD-Veranstaltung wirkt der Parteichef mitgenommen. Schließlich rettet eine Frau aus Gelsenkirchen die Stimmung. Sie bringt Gabriel zum Lachen, zeigt jedoch auch das Dilemma der Genossen.

Die Fotografen stehen in Position, alle Plätze sind belegt. Fünf Minuten nach zehn. Eigentlich soll es längst losgehen, aber Sigmar Gabriel ist noch nicht da. Kein Grund zur Beunruhigung, könnte man meinen - ginge es nicht um die SPD. Hinter der Partei liegen turbulente Tage. Schuld ist "Focus"-Herausgeber Helmut Markwort, der am Wochenende, gestützt auf eine "Topquelle", behauptet hatte, dass Gabriel in dieser Woche zurücktreten werde. Am Sonntag dementierte die Parteispitze. Dennoch gibt es auf den Gängen der Berliner SPD-Zentrale kaum ein anderes Thema.

Die Partei hat zur "Wertekonferenz Gerechtigkeit" eingeladen. Die SPD beschäftigt sich mit der Zukunft, dabei ist die Gegenwart schon schwer erträglich. Zu unsicher sind die Aussichten angesichts von Umfragen um die 20 Prozent und der Dauerdiskussion um den Parteichef. Alle schauen jetzt auf Gabriel. Wenn er denn käme. Die Aufzüge im Foyer fahren hoch und runter, aber der SPD-Chef ist nicht in Sicht. Kommt er überhaupt noch? Oder endet die Ära Gabriel heute nach sechseinhalb Jahren?

Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel steht am Rand mit einigen Journalisten zusammen. Sichtlich genervt spricht er von einem "skurrilen und schrägen Wochenende", den Muttertag habe er sich anders vorgestellt. Markwort stehe politisch für das Gegenteil der SPD, sagt Schäfer-Gümbel. Er sei sich nicht so sicher, ob es im medialen Umfeld eine neutrale Interessenslage gebe. Wie viele andere auch, wittert er eine Kampagne. Gabriel kommt mit zehn Minuten Verspätung durch einen Seiteneingang. Zaghafter Applaus setzt ein, als er das Foyer betritt und einige Hände schüttelt. Der Parteichef muss diese Veranstaltung eröffnen. Gabriel redet über selbstbestimmtes Leben, Solidarität, sozialdemokratische Werte.

"Wie konnte das passieren?"

Das Publikum, fast ausschließlich SPD-Mitglieder, ist eigentlich dankbar, aber der Parteichef hat schon fast zehn Minuten geredet, bis zum ersten Mal zaghaft geklatscht wird. Nervöses Mutmachklatschen. Gabriel nutzt die Begrüßung für Selbstkritik: nicht Gabriel-, sondern SPD-Kritik. Alle machten Fehler, auch die SPD. Die Partei müsse das Thema der sozialen Gerechtigkeit zurückgewinnen. Es sei ein "Alarmsignal", dass nur noch 32 Prozent der Bürger der SPD in Umfragen hier eine Kompetenz zuschrieben. Manchmal wirke die SPD wie eine "emotional ermüdete Partei" im Hamsterrad der Sozialreparatur. "Wenn es um die Zahl der Forderungen und Programme ginge, müsste die SPD bei mehr als 50 Prozent liegen", sagt der Vizekanzler, der später sogar fragt: "Wie konnte der Partei der Arbeit das passieren?"

Gabriel hält keine leidenschaftliche Rede, er liest viel ab. Auf die Rücktrittsgerüchte geht er mit keinem Wort ein. "Mark Twain hat, als es die Nachricht über seinen Tod gab, eine Anzeige veröffentlicht, dass die Nachricht über sein vorzeitiges Ableben deutlich übertrieben gewesen sei. Ähnlich ist es bei mir auch", hatte er am Sonntag gesagt. Am Montag meldete sich Markwort erneut zu Wort. Möglicherweise seien die Informationen über einen angeblichen Rücktritt bewusst lanciert worden, um einen Machtwechsel zu verhindern. Seine Quelle sei tief in der SPD verwurzelt, der Rücktritt "auf keinen Fall vom Tisch", Gabriel trete nur vorläufig nicht zurück.

Bei Gabriel ist spürbar, dass all das Spuren hinterlässt. Er wirkt anfangs fahrig, verspricht sich häufig. Mit zunehmender Redezeit wird der Parteichef rhetorisch stärker. Er skizziert die Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl 2017. Gabriel kündigt an, die Abgeltungssteuer wieder abschaffen zu wollen, die SPD-Finanzminister Peer Steinbrück einst eingeführt hatte. Er fordert Investitionen in Bildung, mehr Einflussmöglichkeiten für Mitglieder und Nicht-Mitglieder. "Das bedeutet mehr Unruhe, aber wir leiden ja ohnehin nicht unter zu viel Ruhe", stichelt er. Sind das die Grundzüge seines Wahlprogrammes? Gabriel bleibt, zumindest vorerst. Wie lange, das vermag zurzeit keiner zu prognostizieren.

"Warum bleibt ihr dann bei den Schwatten?"

Nach seiner Begrüßung erhält Gabriel Gesellschaft auf der Bühne, von Susanne Neumann. Die Reinigungskraft aus Gelsenkirchen war Mitte April nach ihrer Begegnung mit NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei Anne Will der SPD beigetreten. Warum, verrät sie nun. "Wenn die SPD weg ist, haben wir ja überhaupt nichts mehr", sagt Neumann und sorgt für Gelächter. Auch Gabriel strahlt jetzt. Es ist Balsam auf die Seele der Genossen. Ob er sich mehr solcher Mitglieder wünsche. Klar, sagt der Vorsitzende. Dennoch legt die Diskussion der beiden die Probleme der deutschen Sozialdemokratie gnadenlos offen.

Denn Neumann weist auf Dinge hin, die Gabriel und anderen führenden SPDlern wehtun dürften und zeigen, warum die Partei so schlecht da steht. "Wir im Niedriglohnsektor sind ja viel am arbeiten. Wenn ihr eure Treffen habt, sind wir davon ausgeschlossen", sagt die 56-Jährige. Sie habe ihr "Lebtag malocht", ohne dass es ihr gedankt werde. Durch das von der SPD initiierte Befristungsgesetz würden Arbeitsverhältnisse nur noch befristet. "Warum soll ich eine Partei wählen, die mir das eingebrockt hat?" Gabriel versucht zu erklären. In einer Regierung sei vieles nicht machbar, "die Schwatten" machten das nicht mit. Neumann erwidert schlagfertig: "Warum bleibt ihr dann bei den Schwatten?" Wieder gibt es viel Beifall.

Neumann setzt den Vizekanzler unter Rechtfertigungsdruck. "Wer klatscht, vergisst, dass es keinen Mindestlohn, noch die Rente mit 63 gäbe", wenn die SPD nicht mitregieren würde, sagt Gabriel. Lieber ein bisschen gestalten als gar nicht, will der Parteichef zeigen, und zuckt etwas hilflos mit den Schultern. Wie denn auch sonst, fragt seine Mimik. Neumann entgegnet versöhnlich: "Wenn eine Reinigungskraft dir das sagen könnte, wie du das hinbekommst." Gabriel lacht und legt den Arm um das Neu-Mitglied. Der Ärger der vergangenen Tage und Wochen, er ist jetzt zumindest ganz kurz mal weit weg.

Quelle: n-tv.de

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