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Giftgas-Untersuchungen in Syrien Russland lehnt erneut UN-Resolution ab

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Eine im syrischen Chan Scheichun gefundene Granate - sie könnte Giftgas enthalten haben.

(Foto: dpa)

Die UN-geführten Ermittlungen zu Giftgasangriffen in Syrien stehen wohl endgültig vor dem Aus. Russland erachtet eine Verlängerung der Untersuchungsmission weiter als sinnlos - und weist die anderen Mitglieder des Sicherheitsrats erneut in die Schranken.

Russland hat erneut eine Verlängerung der UN-geführten Untersuchung zu Giftgasangriffen in Syrien verhindert. Im UN-Sicherheitsrat legte Russland sein Veto gegen einen entsprechenden Resolutionsentwurf aus Japan ein. Dieser sah eine Verlängerung der Untersuchung um 30 Tage vor. Innerhalb der 30 Tage sollten die USA und Russland Gelegenheit haben, sich auf eine gemeinsame Haltung zu der Untersuchung zu verständigen.

Der sogenannte Joint Investigative Mechanism (Jim) war vor zwei Jahren nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden. An der Einsetzung von JIM war neben der Uno auch die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beteiligt.

Russland hatte bereits am Donnerstag im Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Verlängerung der Mission eingelegt. Damit wandte sich Moskau gegen einen Resolutionsentwurf der USA, der eine Verlängerung um ein Jahr vorsah.

Scharfe Kritik an Arbeit des Jim

Ein ranghoher Vertreter des russischen Außenministeriums, Michail Uljanow, sagte der Nachrichtenagentur Ria Nowosti vor der jüngsten Abstimmung, eine technische Verlängerung der Untersuchungsmission sei sinnlos. Es könne auch ohne eine solche Verlängerung Beratungen geben, die zu einer "Erneuerung der Aktivitäten der Jim" führten.

Russland hatte die Untersuchungsmission nach deren jüngsten Bericht scharf kritisiert. Darin war die Luftwaffe von Russlands Verbündetem Syrien für einen Saringas-Angriff am 4. April auf das von bewaffneten Rebellen gehaltene Dorf Chan Scheichun verantwortlich gemacht worden. Dabei hatte es Dutzende Tote gegeben.

Russland argumentiert, der Untersuchungsbericht zu Chan Scheichun sei nicht glaubwürdig, weil die Experten nicht in den betroffenen syrischen Ort gereist waren. Die untersuchten Proben könnten nach Ansicht Moskaus von westlichen Geheimdiensten verfälscht worden sein.

Quelle: n-tv.de, cri/AFP

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