Vereinnahmung der Proteste Thüringer AfD warnt vor Pegida-Ableger
19.01.2015, 10:55 Uhr
Führen Rechtsextremisten das Zepter? Sügida wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
(Foto: picture alliance / dpa)
Bundesweit haben sich Nachahmer der islamfeindlichen Pegida-Bewegung gebildet. Die AfD versucht etwa in Dresden eine Annäherung. Dagegen bittet die Partei in Thüringen ihre Mitglieder um höchste Aufmerksamkeit - trotz grundsätzlicher Sympathie.
Die Thüringer AfD rät Anhängern zu höchster Vorsicht im Umgang mit dem Pegida-Ableger im Freistaat. Laut Medienberichten heißt es in einem Positionspapier des AfD-Landesvorstands, dass gerade bei Sügida kritisch geprüft werden müsse, inwiefern Trittbrettfahrer radikaler politischer Gruppierungen die Popularität von Pegida für ihre Zwecke zu nutzen versuchen. Insgesamt bestehe die Gefahr eines organisatorischen Wildwuchses bei den Ableger- und Nachahmerdemonstrationen.
Vor einer Woche waren rund 650 Menschen in Suhl dem Aufruf der "Südthüringer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Sügida) gefolgt. Nach Angaben des Staatsschutzes waren darunter 200 Rechtsextreme. Laut der Landtagsabgeordneten Katharina König von der Linkspartei waren dem Aufruf auch Mitglieder von rechten Kameradschaften und NPD gefolgt. Am heutigen Montag soll es erneut einen Sügida-Aufmarsch geben.
In dem AfD-Papier werde jedoch das Recht der Pegida-Demonstranten betont, "für eine geregelte und gesteuerte Zuwanderung, eine konsequente Bekämpfung des religiösen Extremismus, den Ausbau der direkten Demokratie und eine bessere Polizeiausrüstung" auf die Straße zu gehen.
Laut Medienberichten schreibe die AfD-Landesspitze weiter, dass nichts gegen eine "private Teilnahme" von Parteimitgliedern an Pegida-Demonstrationen spreche. Allerdings sollten diese Slogans und Schlagworte der Demonstrationen nicht unreflektiert übernehmen, "da diese nicht immer die Grenzen einer sachlichen Auseinandersetzung wahren, für welche die AfD steht". Dies gelte etwa für pauschale Medienschelte unter Verwendung des Schlagworts "Lügenpresse". Diese Bezeichnung lehne die Thüringer AfD ab.
Quelle: ntv.de, jwu