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Er vertraut Putin - und der CIA Trump erklärt, was er meinte

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Am Sonntag traf Trump in Manila ein und nahm mit dem philippinischen Präsidenten Duterte an einer Feier zum 50. Jahrestags des südostasiatischen Staatenverbands Asean teil.

(Foto: AP)

Auf seiner Asienreise macht US-Präsident Trump deutlich, dass er Wladimir Putin vertraut und nicht seinen eigenen Geheimdiensten. Tags darauf erklärt Trump, er glaube auch der CIA. Einen Widerspruch kann er darin nicht erkennen.

Mit Bemerkungen über mutmaßlich russische Versuche, Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen in den USA zu nehmen, hat US-Präsident Donald Trump Verwirrung und Empörung hervorgerufen - so sehr, dass er tags darauf zurückrudern musste.

Alles fing am Samstag an, auf einem Flug nach Hanoi. Im vietnamesischen Da Nang hatte Trump sich zuvor am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Dabei habe dieser Vorwürfe der Einflussnahme erneut abgestritten, sagte Trump an Bord der Air Force One zu mitreisenden Journalisten. "Jedes Mal, wenn er mich sieht, sagt er: 'Ich habe das nicht gemacht', und ich glaube wirklich, dass er es meint, wenn er mir das sagt."

Damit stellte Trump sich offen gegen die US-Geheimdienste, die im Januar erklärt hatten, Putin habe 2016 "eine Kampagne zur Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen angeordnet". Auch dazu äußerte sich Trump. Für diese Einschätzung sei der damalige CIA-Chef John Brennan und ein anderer verantwortlich, sagte Trump (mit dem anderen meinte er wohl den von ihm gefeuerten FBI-Direktor James Comey, den er namentlich allerdings nicht nannte). Diese Personen seien aber nur "hacks" - das Wort bedeutet so viel wie "Parteisoldaten". Mit anderen Worten: Trump vertraut Putin mehr als den US-Geheimdiensten.

Der von Trump eingesetzte CIA-Chef Mike Pompeo sah sich daraufhin zu einer Klarstellung veranlasst. Seine Behörde veröffentlichte eine Pressemitteilung, in der es heißt, Pompeo "steht und stand immer zu der Einschätzung der Geheimdienste vom Januar 2017". An dieser Einschätzung habe sich nichts geändert.

"Komplett sprachlos"

Der republikanische Senator John McCain, der Trump schon häufiger kritisiert hat, veröffentlichte ebenfalls eine Pressemitteilung. "Wenn man einem KGB-Offizier mehr glaubt als den amerikanischen Geheimdiensten, hat das nichts mit 'America First' zu tun." Der Demokrat Mark Warner, der stellvertretender Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des US-Senats ist, sagte, der Vorgang mache ihn "komplett sprachlos". Der demokratische Abgeordnete Ted Lieu nannte Trump "dumm wie einen Stein".

Seit mehr als einem Jahr wird in den USA darüber debattiert, ob beziehungsweise wie die russische Regierung versuchte, Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen zu nehmen. Unbestritten ist, dass Trumps Sohn und Schwiegersohn versuchten, diskreditierende Informationen aus russischen Quellen über die demokratische Kandidatin Hillary Clinton zu bekommen (wobei es keine Hinweise darauf gibt, dass Trump davon wusste). Klar ist auch, dass Russen massiv Werbung auf Facebook und Google kauften, um die öffentliche Meinung in den USA zu beeinflussen. Außerdem gab es Hacker-Angriffe auf die Demokraten sowie auf die Wahlsysteme in 21 US-Bundesstaaten. Diese Attacken gingen nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste von Russland aus.

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Trump zeigte sich überrascht, dass seine Äußerungen so verstanden worden waren, als vertraue er Putin mehr als der CIA - er vertraut offenbar beiden, auch wenn sie Gegensätzliches sagen.

(Foto: REUTERS)

Normalerweise würde man annehmen, dass jede US-Regierung alarmiert auf solche Vorkommnisse reagiert. Trump bestreitet jedoch nicht nur, dass es Absprachen zwischen seinem Wahlkampfteam und Russland gab. Auch Berichte über russische Einmischungen spielte er wiederholt herunter. Wenn er doch einräumt, dass Russland hinter den Hacker-Angriffen gesteckt haben könnte, relativiert er diese Aussage meist noch im selben Atemzug. Das führt nicht selten zu sehr widersprüchlichen Konstruktionen. Am 6. Juli beispielsweise sagte Trump: "Ich glaube, es war Russland, aber ich glaube, es waren wahrscheinlich andere Leute oder Länder."

"Ich glaube, dass er es so empfindet"

Am Sonntag sah Trump sich veranlasst, seine Äußerungen vom Vortag klarzustellen. Über Putin sagte er bei einer Pressekonferenz in Hanoi: "Ich glaube, dass er es so empfindet, dass er und Russland sich nicht in die Wahlen eingemischt haben. Was die Frage betrifft, ob ich ihm glaube oder nicht: Ich halte zu unseren Geheimdiensten, vor allem mit der neuen Führung." Wiederum hat Trump damit zwei widersprüchliche Aussagen zusammengeführt. Erstens: Er hält Putin für glaubwürdig. Zweitens: Er glaubt den US-Geheimdiensten.

Dass seine Äußerungen an Bord der Air Force One daheim in den USA Verwirrung und Empörung auslösten, habe ihn "überrascht", sagte Trump. Er wolle sich mit Putin jedenfalls keinen öffentlichen Konflikt über die Frage einer russischen Einmischung in den US-Wahlkampf liefern. "Ich fange nicht an, mit jemandem zu streiten, wenn da überall Reporter und Kameras sind, die unsere Unterhaltung aufnehmen und sehen." Tatsächlich hatte Trump sich mit Putin in Da Nang unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen.

Für die russische Sicht der Dinge zeigte Trump Verständnis. "Russland wurde sehr, sehr stark mit Sanktionen belegt", sagte er. "Und das ist erst vor kurzem passiert", fügte Trump hinzu, vermutlich mit Blick auf Sanktionen, die er selbst abgesegnet hat. "Jetzt ist es Zeit, eine Welt zu heilen, die zersplittert und kaputt ist." Auf Twitter schrieb er: "Wann werden all die Hasser und Verlierer verstehen, dass gute Beziehungen zu Russland gut sind, nicht schlecht." Er wolle Probleme wie Nordkorea, Syrien, Ukraine und Terrorismus lösen, "und Russland kann bedeutende Hilfe leisten". Über die Ursachen der Sanktionen - die russischen Militärinterventionen in der Ukraine und die Annexion der Krim - verlor Trump kein Wort.

Am Sonntagabend Ortszeit landete Trump in der philippinischen Hauptstadt Manila. Die Inselgruppe ist die letzte Station seiner Asienreise. Der Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, ist international hoch umstritten. Duterte hat sich mehrfach damit gebrüstet, Menschen getötet zu haben. Auf den Philippinen führt er mit Killerkommandos einen blutigen Krieg gegen Drogendealer, von dem Amnesty International sagt, es sei in Wahrheit ein Krieg gegen die Armen. Bei einem Telefonat im April gratulierte Trump Duterte zu "dem fantastischen Job", den er mache.

Quelle: n-tv.de

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