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Panzerbataillon wird aktiviert Von der Leyen rüstet für neuen Kalten Krieg

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Deutschland hat die Zahl der Kampfpanzer seit 1990 radikal reduziert. Damit ist jetzt Schluss.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die Konfrontation mit Russland spitzt sich zu, nun befiehlt Verteidigungsministerin von der Leyen eine Kehrtwende für die Bundeswehr. Statt weiter die Armee zu verkleinern, rüstet sie wieder für den Bündnisfall.

Angesichts der gestiegenen Verpflichtungen im Nato-Bündnis wird die Bundeswehr weniger Leopard-2-Panzer und anderes Material ausmustern als vorgesehen. Zudem solle ein derzeit inaktives Panzerbataillon in Niedersachsen wieder aktiviert werden, kündigte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen an. Die Bundeswehr dürfe "nicht schleichend in eine Mangelverwaltung hineingeraten". Die Grünen kritisierten die Pläne als "sicherheitspolitisch konzeptionslos und finanziell abwegig".

Von der Leyen sagte bei n-tv, dass die Bundeswehr nicht nur für Auslandseinsätze gut ausgestattet sein müsse, sondern auch ausreichend Material für Grundbetrieb und Übung haben. Es gehe darum, die Anforderungen an Deutschland im Nato-Bündnis erfüllen zu können. Diese seien "indirekt durch die neue Sicherheitslage" im vergangenen Jahr gestiegen, sagte die Ministerin, ohne die Konfrontation mit Russland direkt zu nennen.

Im Zuge der Ukraine-Krise haben die osteuropäischen Nato-Mitglieder vor allem im Baltikum Sorge vor einer Auseinandersetzung mit Russland. Das Militärbündnis hat deswegen seine Strategie geändert. Sie plant neue Stützpunkte in Osteuropa, eine Erweiterung der bisherige Schnellen Eingreiftruppe, sowie eine neue "Speerpitze" genannte Truppe aus mehreren Tausend Soldaten, die innerhalb von nur zwei bis sieben Tagen international einsatzbereit sein soll.

Von 2000 auf 225 Kampfpanzer

Die Bundeswehr hatte seit Ende des Kalten Krieges ihre Kapazitäten für konventionelle Kriege stark abgebaut und sich stattdessen auf Auslandseinsätze wie auf dem Balkan oder in Afghanistan konzentriert. Nun sieht von der Leyen eine "Trendwende". Am Standort Bergen in Niedersachsen will sie ein derzeit nur auf dem Papier bestehendes Panzerbataillon aktivieren. Wie sie laut dem Internetportal der Bundeswehr mitteilte, solle die Einheit "vorzugsweise mit ergänzender internationaler Komponente" aufgestellt werden. Die Bundeswehr sei dazu im Gespräch mit den Niederlanden. Es gehe darum, überschüssiges gutes Material wie etwa funktionsfähige Leopard 2 in die bestehenden Strukturen zu integrieren, anstatt die Panzer auszumustern und zu verschrotten.

Die Anforderungen "in puncto Reaktionsfähigkeit und Flexibilität im Rahmen der Nato-Bündnisverteidigung" hätten sich seit dem vergangenen Jahr deutlich erhöht, sagte von der Leyen weiter. "Wo sinnvoll und notwendig, sollten wir deswegen eine entsprechende Ausstattung unserer bestehenden Verbände anstreben und auf ein möglichst dezentrales Management der Gefechtsfahrzeuge setzen." Die personellen Obergrenzen bei der Bundeswehr sollten aber bestehen bleiben.

Neues Weißbuch

Die Zahl der Leopard-2-Kampfpanzer, die am Ende des Kalten Kriegs noch bei rund 2000 lag, soll nach bisherigen Plänen eigentlich auf 225 reduziert werden. Der künftige Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hans-Peter Bartels (SPD), hatte sich bereits dafür ausgesprochen, gut 300 Leopard 2 im Bestand der Bundeswehr zu belassen.

Grünen-Fraktionsvize Frithjof Schmidt übte scharfe Kritik an der Ankündigung von der Leyens. "Der ganze Weißbuchprozess der Bundesregierung wird ad absurdum geführt, wenn solche Schlüsselentscheidungen vorab vollendete Tatsachen schaffen", sagte Schmidt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Erst kürzlich hatte von der Leyen eine Neufassung des "Weißbuchs" angestoßen, in dem eine strategische Neuausrichtung der deutschen Verteidigungspolitik vor dem Hintergrund unter anderem der Ukraine-Krise festgeschrieben werden soll.

Quelle: n-tv.de, mbo/dpa

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