Politik
Wladimir Putin beim Anflug auf Syrien.
Wladimir Putin beim Anflug auf Syrien.(Foto: AP)
Donnerstag, 14. Dezember 2017

Ohne Russland geht nichts: Wie Putin Einfluss in Nahost gewinnt

Von Wolfram Neidhard

Russlands Präsident Putin rettet den syrischen Machthaber Assad. Eine Nachkriegsordnung für das arabische Land ist ohne Moskau nicht möglich. Aber Putins Blick geht bereits weit über Syrien hinaus.

Mehr Symbolik geht nicht: Auf dem Weg nach Ägypten schwebt Wladimir Putin zu Wochenbeginn plötzlich in Syrien ein und macht Station auf der Luftwaffenbasis Hmeimim. Machthaber Baschar al-Assad verlässt eigens für seinen hohen Gast und Gönner den Präsidentenpalast in Damaskus. Fernsehbilder zeigen den großen Sieger im syrischen Gemetzel gemeinsam mit seinem Vasallen. Sie sind sehr brauchbar für die Präsidentenwahl im kommenden Jahr, die dem 65-jährigen Kremlchef sechs weitere Jahre an der Spitze des flächengrößten Landes der Erde bringen sollen. Nach Lage der Dinge wird der ehemalige Geheimdienstmann Russland auch in die dritte Dekade des 21. Jahrhunderts führen.

Baschar al-Assad ist Präsident von Putins Gnaden.
Baschar al-Assad ist Präsident von Putins Gnaden.(Foto: AP)

Putins kurzer Syrien-Aufenthalt - der erste Besuch eines wichtigen Staatsmannes in dem Bürgerkriegsland seit Jahren - verdeutlicht den russischen Machtzuwachs in der Region. "Russland kehrt als Supermacht im Nahen Osten zurück", schreibt die italienische "La Repubblica". Sie bezieht sich nicht nur auf den Syrien-Besuch, sondern auch auf Putins Visite am selben Tag in Kairo, wo er mit Staatschef Abdel Fattah al-Sisi Gespräche führte und von den Ägyptern eine Unterschrift für ein Atomkraftwerk bekam, das der russische Energiekonzern Rosatom in Al-Dabaa bei Alexandria errichtet. Auf dem Rückflug gab es noch einen Zwischenaufenthalt in Ankara, um mit Präsident Recep Tayyip Erdogan über Syrien und Jerusalem zu sprechen.

Der Russe ist ein gefragter Gesprächspartner und sein Timing war gelungen, denn er besuchte die politisch äußerst fragile Region nur wenige Tage nach Donald Trumps Bekenntnis für Jerusalem als israelische Hauptstadt. Seit geraumer Zeit nutzt Putin das immer größer werdende Vakuum, das der America-first-Präsident im Nahen Osten und im arabischen Raum insgesamt hinterlässt. Putin kennt die vielfältigen Allianzen dort gut und nutzt diese diplomatisch geschickt, um den Einfluss Russlands in der Region zu stärken.

Diplomatische Flexibilität

Aus machtpolitischer Sicht hat Putin sehr viel richtig gemacht. Sein Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg im September 2015 sicherte Assads politisches Überleben. Die Bombardements der russischen Luftwaffe auf Einheiten der syrischen Opposition und Stellungen der Terrorhorden des Islamischen Staates (IS) schufen gleichzeitig eine völlig neue Situation. Ohne Russland geht in Syrien nichts mehr, es kann nur eine Nachkriegsordnung mit dem Segen Moskaus geben.

Kurzbesuch bei Abdel Fattah al-Sisi in Kairo.
Kurzbesuch bei Abdel Fattah al-Sisi in Kairo.(Foto: REUTERS)

Putin schlug dabei zwei Fliegen mit einer Klappe. Er sorgte für die militärische Entscheidung in Syrien zugunsten Assads und fühlt sich nun sogar so sicher, dass er den Abzug der russischen Truppen befehlen kann, ohne dabei die militärische Präsenz Russlands in Syrien insgesamt infrage zu stellen. Putin erreichte aber auch, dass der russische Einfluss im Nahen Osten noch größer geworden ist als der der Sowjetunion zu Beginn der 1970er-Jahre, bevor der damalige ägyptische Präsident Anwar as-Sadat nach dem Jom-Kippur-Krieg gegen Israel im Oktober 1973 mit der UdSSR brach und sich den Vereinigten Staaten zuwandte.

Dabei erweist sich Putin als äußerst flexibel. Während er in Syrien Härte zeigte, ist die russische Außenpolitik in der Region durch ungewohnte diplomatische Geschmeidigkeit gekennzeichnet. Die Beziehungen zur Türkei sind mittlerweile wieder repariert, die Eiszeit zwischen beiden Ländern nach dem Abschuss des russischen Kampfjets durch die türkische Flugabwehr im November 2015 ist vorbei. Putin plant gemeinsam mit seinem türkischen Kollegen Erdogan einen Syrien-Gipfel in Sotschi. Dabei ist es für den kühlen Russen natürlich hilfreich, dass der impulsive Erdogan in der Jerusalem-Frage mit den USA und Israel im Clinch liegt. Nicht zu unterschätzen ist die Tatsache, dass Russlands Einfluss nach seinem Sieg in Syrien näher an die Südostflanke der Nato rückt.

Putin ist ständig im Kontakt zu Benjamin Netanjahu.
Putin ist ständig im Kontakt zu Benjamin Netanjahu.(Foto: REUTERS)

Enge Verbindungen pflegt Putin auch zu Israel. Obwohl Russland Assad half und damit auch an der Seite der mit dem Syrer verbündeten proiranischen Hisbollah-Miliz kämpfte, hat der Kremlchef einen engen Draht zu Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. In Syrien bewährte sich dieses ohne Zweifel komplizierte Verhältnis. Wenn israelische Kampfjets Hisbollah-Stellungen in Syrien angriffen, blieben die russischen Maschinen am Boden. Umgekehrt taten die Israelis nichts, wenn russische Kampfflugzeuge sich ihrer Grenze bedrohlich näherten. Netanjahu sieht in Putin einen Mann, der - im israelischen Sinne - positiv auf den Erzfeind Iran einwirken könnte, von dem sich Israel bedroht fühlt. Dass es hinsichtlich Irans mitunter schrille Töne zwischen Moskau und Jerusalem gibt, wird von beiden Seiten hingenommen.

Normalisierung des Verhältnisses zu Saudi-Arabien

Putin wendet sich sogar Saudi-Arabien zu, das ein Feind Assads ist und sich mit dem Iran Stellvertreterkriege in Syrien und Jemen liefert. So besuchte im Oktober dieses Jahres mit dem greisen König Salman zum ersten Mal überhaupt ein saudischer Herrscher Moskau - einen Monat nach dem Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Saudi-Arabien. Bislang galten die Beziehungen Russlands zum wahhabitischen Königshaus als äußerst angespannt.

Seltener Besuch: Saudi-Arabiens König Salman bei Putin im Kreml.
Seltener Besuch: Saudi-Arabiens König Salman bei Putin im Kreml.(Foto: picture alliance / ---/Saudi Pre)

Salmans Visite bedeutet eine Anerkennung der wichtigen Rolle Moskaus in der Region des Nahen und Mittleren Ostens. Dem Nahostexperten Michael Lüders zufolge geben die Saudis damit auch indirekt zu, dass ihr Ziel, Präsident Assad in Syrien zu stürzen, gescheitert ist. Die Führung in Riad sei "daran interessiert, ihre Beziehungen zu Russland zu normalisieren". Sicherlich wolle sie auch den US-Amerikanern klarmachen, dass "man nicht um jeden Preis mit ihnen zusammenarbeiten wird, wenn die USA nicht entschlossener vor allem gegen den Iran vorgehen". Das Vertrauen des Königshauses Al-Saud in Donald Trump, der im Mai den Wüstenstaat besuchte und zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen den Iran aufrief, scheint nicht sehr groß zu sein.

Offene Kanäle nach allen Seiten

Während die USA mit den Präsidenten Barack Obama und Trump keine schlüssige Nahoststrategie hatten beziehungsweise haben, wächst Russland immer mehr in die Vermittlerrolle hinein. Putin spricht mit Assad, steht mit den verfeindeten Regionalmächten Saudi-Arabien und Iran in Verbindung, hat offene diplomatische Kanäle zu Israel und den Palästinensern. Trump hat dagegen die Verbindungen zu Teheran und den Palästinensern erst einmal gekappt. Auf Assad hat er ohnehin keinen Einfluss, die von den USA unterstützten syrischen Oppositionskräfte sind zu schwach, um den Damaszener Herrscher zu stürzen. Das Verhältnis der US-Amerikaner zu Ägypten ist schwierig, weil Trump Kairo wegen dessen Beziehungen zu Nordkorea die Finanzhilfe gekürzt hat. Und Europa spielt in der Region nur eine untergeordnete Rolle.

In Russland ist der Wahlkampf bereits im Gange. Auf einer Ausstellung ihm ergebener Künstler wird Putin gefeiert. "Superputin" ist auf Dutzenden Bildern zu sehen - als Judoka mit schwarzem Gürtel, Weihnachtsmann und Kriegsheld. Von der Mehrheit der Russen hat der Präsident hinsichtlich seiner Außenpolitik keinen Widerstand zu erwarten. Sie begrüßen es, dass Russland nicht - wie Barack Obama einmal geäußert hat - nur eine Regionalmacht ist, sondern wieder ein wichtiger Faktor in der Weltpolitik.

Quelle: n-tv.de