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Griechenland-Krise für Dummies Wie konnte es bloß so weit kommen?

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Zehntausende Griechen gehen auf die Straße. Viele von ihnen darben seit Jahren - und ein Ende ist nicht in Sicht.

(Foto: REUTERS)

Aussichtslos - genau so wirkt die Lage in Griechenland. Seit Jahren scheint es nicht wirklich voranzugehen. n-tv.de erklärt, wie sich Europa in diese missliche Lage gebracht hat, welche Bedeutung das heutige Referendum hat - und wie es danach weitergeht.

Warum ist Griechenland überhaupt in der Eurozone?

Athen schummelte, und Europa ließ es zu. In den 1990er-Jahren wies die griechische Regierung immer wieder geschönte Haushaltszahlen aus. In den Jahren 1997 bis 1999, die Jahre, die über die Aufnahme in die Eurozone entschieden, lag das Haushaltsdefizit demnach bei 4, dann 2,5 und zuletzt 1,8 Prozent. Das reichte, um die entscheidende 3-Prozent-Marke des Vertrags von Maastricht einzuhalten. Nach dem Regierungswechsel 2004 räumte die neue Führungsriege allerdings ein, dass die Vorgänger gemogelt hatten. Später kam gar heraus, dass sie das zum Teil mit der professionellen Hilfe von Goldman Sachs getan hatte.

Europa waren die griechischen Zahlenspiele aber schon viel früher bekannt. Das zuständige Statistikamt Eurostat kam bei einer Überprüfung schon 2000 zu dem Schluss, dass die Angaben Athens nicht stimmen konnten. Das Defizit lag deutlich über der 3-Prozent-Marke. Auch die griechische Notenbank wies stets andere Zahlen aus als die Regierung. Angeblich hat das niemand bemerkt.

Wie kam es zum großen Bail-Out?

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EZB-Chef Draghi: "Innerhalb unseres Mandats ist die EZB bereit, alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten. Und glauben Sie mir, das wird ausreichen."

(Foto: picture alliance / dpa)

Die griechische Regierung gab auch in den 2000er-Jahren mehr Geld aus als sie einnahm. Ende 2009, nach einem neuerlichen Regierungswechsel, war von einem Haushaltsdefizit in Höhe von 13,6 Prozent die Rede. Im Frühjahr 2010 keimten Gerüchte über einen nahenden Staatsbankrott auf. Zudem waren Banken und Finanzdienstleister auf der ganzen Welt wegen der Subprime-Krise unter gewaltigem Druck.

Vor allem deutsche und französische Banken waren in hohem Maße in Griechenland investiert. Bei einer Staatspleite hätten sie in einer gefährlichen Zeit enorme Summen abschreiben müssen. Hinzu kam, dass das Chaos in Griechenland andere Eurostaaten hätte mitreißen können. Europa entschied sich, zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) zu helfen und Griechenland mit zusätzlichen Finanzmitteln auszustatten. Es gab zwei Hilfspakete. Ein Hauptinstrument war dabei der Rettungsfonds EFSF, der später um den europäischen Stabilitätsmechanismus ESM ergänzt wurde. Europa verknüpfte seine Nothilfe mit Auflagen für Reformen, die Griechenland zu einem vernünftig haushaltenden Staat machen sollten. Heute ist unter Experten umstritten, ob ein geordneter Staatsbankrott nicht besser gewesen wäre. Denn anders als beispielsweise in Island hatte Griechenland kein zeitlich befristetes Liquiditätsproblem, sondern war faktisch insolvent.

Hat Athen geforderte Reformen einfach ignoriert?

Die Milliarden, die die sogenannte Troika (EU-Kommission, EZB und IWF) in das Land steckte, wirkten nur bedingt. Im Sommer 2012 stand Europa kurz vor der Katastrophe. EZB-Chef Mario Draghi konnte sie noch einmal abwenden, als er sagte: "Innerhalb unseres Mandats ist die EZB bereit, alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten. Und glauben Sie mir, das wird ausreichen." Die Finanzmärkte beruhigten sich. Zumal sich Europa zusehends für eine Pleite Griechenlands gewappnet hatten. Deutsche und französische Banken etwa hatten sich im Sommer 2012 längst aus Griechenland zurückgezogen. Einige Analysten sagen, dass es beim Bail-Out nur darum gegangen sei. Sie sprechen von einer Schein-Rettung Griechenlands, die in Wirklichkeit die Investoren in anderen europäischen Staaten schützen sollte.

Auch Griechenland schien sich zunächst aus seiner misslichen Lage befreien zu können. Die Regierung gab weniger aus. Ende 2014 überstiegen die Einnahmen die Ausgaben das erste Mal seit dem Eurobeitritt. Doch die Sparanstrengungen ließen die Wirtschaft kollabieren. Und das griechische Volk bekam das mit voller Härte zu spüren.

Warum kam Syriza an die Macht?

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Viele Griechen wollen sich von Brüssel nichts mehr sagen lassen.

(Foto: REUTERS)

Die Arbeitslosenquote in Griechenland lag bei mehr als 25 Prozent, unter jungen Menschen noch deutlich höher. Zudem gelang es der konservativen griechischen Regierung nicht, die Korruption wirksam zu bekämpfen. Die stets im Wechsel regierende konservative Neo Demokratia und die sozialdemokratische Pasok waren seit jeher berüchtigt für Vetternwirtschaft und krumme Geschäfte.

Die griechischen Wähler hatten nach Jahren der Krise endgültig genug von diesen Parteien. Sie wollten die verkrusteten Strukturen der griechischen Politik sprengen. Bei der Parlamentswahl Anfang 2015 entschied sich die Mehrheit für die linksradikale Syriza-Bewegung unter der Führung von Alexis Tsipras. Als Ministerpräsident versprach er nicht nur einen innergriechischen Neuanfang. Er trat auch an, der aufgezwungenen Austeritätspolitik der Troika ein Ende zu setzen und einen Schuldenschnitt für Athen herauszuverhandeln.

Warum sind die Verhandlungen mit den Geldgebern gescheitert?

Wie viele renommierte Ökonomen, forderte auch die neue griechische Regierung ein Ende der strikten Sparpolitik. Letztlich trennte die Institutionen und Athen aber vor allem das Thema eines Schuldenschnitts. EU-Kommission, EZB und IWF wollten den Griechen ihre Schulden nicht erlassen, zumindest nicht zu diesem Zeitpunkt. Gründe dafür gab es viele: Erstens standen für Griechenland noch keine großen Rückzahlungen an. Ein Schuldenschnitt war noch nicht zwingend notwendig. Zweitens sollte auf keinen Fall der Eindruck entstehen, dass Griechenland eine Sonderbehandlung bekommen würde. Viele andere kriselnde Euro-Staaten hatten ihre Reformvorgaben schließlich pflichtbewusst umgesetzt.

Nach einer weiteren Runde ergebnisloser Verhandlungen verkündete Ministerpräsident Tsipras dann ein Referendum, in dem die Griechen über die Angebote der Institutionen abstimmen sollten. Das zweite Kreditprogramm lief endgültig aus. Gleichzeitig zahlte Athen eine fällige Rate an den IWF nicht. Der Währungsfonds kann sich deshalb nur noch dann an einer weiteren Finanzierung Griechenlands beteiligen, wenn das Land die Rate in Höhe von knapp 1,6 Milliarden Euro beglichen hat.

Worum geht es im Referendum?

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Alexis Tsipras: Seine Zeit als Ministerpräsident wäre womöglich gezählt, wenn die griechischen Bürger beim Referendum mit Ja stimmen.

(Foto: REUTERS)

Hellas' Gläubiger suggerieren, dass es um nicht weniger als den Verbleib in der Euro-Zone geht. Die griechische Regierung verspricht seiner Bevölkerung dagegen, dass ein Grexit nicht zur Debatte stehe. Es gehe nur um ein Ja oder Nein zu den Reformwünschen der Institutionen.

Theoretisch hat die griechische Regierung Recht. Juristisch ist es unmöglich, Athen zum Euro-Austritt zu zwingen - unabhängig davon, ob der Staat nun pleite ist oder nicht. Allerdings haben die Gläubiger angekündigt, dass sie bei einem Nein zu den Reformwünschen einfach nicht mehr weiterverhandeln würden. Das heißt: Griechenland würde kein frisches Geld mehr bekommen.

Wie geht es in Griechenland weiter?

Diese Frage kann derzeit niemand glaubhaft beantworten. Es gibt etliche mögliche Szenarien. Stimmen die Griechen mit Ja, wird sich die Syriza-Regierung kaum im Amt halten können. Eine neue Regierung würde übernehmen. Womöglich käme es später zu Neuwahlen. Parallel dazu würde wohl das Werben um ein drittes Hilfspaket starten. Diesmal allein auf Grundlage des ESM, denn eine erneute Finanzierung durch den EFSF ist wegen einer Satzungsklausel nicht möglich. Daraus entsteht ein Problem: Geld aus dem ESM gibt es eigentlich nur für Länder, deren Bankrott die finanzielle Stabilität der Eurozone gefährden. Die Gemeinschaft hat sich in den vergangenen Jahren aber auf eine Pleite Griechenlands vorbereitet. Deshalb ist unklar, ob ESM-Gelder überhaupt infrage kommen. Die Anforderungen, die Griechenland für ein neues Hilfsprogramm erfüllen müsste, wären so oder so wohl höher als zuvor. Denn für ein neues Hilfsprogramm wäre die Zustimmung mehrerer nationaler Parlamente notwendig, und viele Bürger und Abgeordnete haben in den vergangenen Monaten den Glauben an die Lösung des Griechenland-Dilemmas verloren.

Bei einem Nein im Referendum wäre die Lage noch konfuser. Blieben die Gläubiger dabei, in diesem Fall nicht mehr mit Athen zu verhandeln, würde das Land keine neuen Kredite bekommen. Die Regierung müsste entweder andere Finanzierungsquellen finden, China oder Russland zum Beispiel, oder eine Art Parallelwährung einführen. Im Rahmen der Regeln der EU ist das nur mit Schuldscheinen zulässig. Die Regierung Athens müsste damit Renten auszuzahlen, Staatsbedienstete bezahlen und die Banken rekapitalisieren. Ein waghalsiges Unterfangen mit offenem Ausgang.

Quelle: n-tv.de

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