Karliczek im "ntv Frühstart" "Wir können die Schulen lange offen halten"
26.06.2021, 06:09 Uhr
Die Bundesbildungsministerin ist "optimistisch", dass die Schulen nach den Sommerferien geöffnet bleiben können. Eine Garantie könne jedoch niemand geben.
In vielen weiteren Bundesländern beginnen bald die Sommerferien, und Eltern und Kinder fragen sich: Bleiben die Schulen denn im neuen Jahr trotz Corona geöffnet? Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ist "optimistisch", dass im kommenden Jahr keine erneuten Schulschließungen in Deutschland wegen der Ausbreitung des Coronavirus notwendig sein werden.
Man habe im Vergleich zum vergangenen Sommer die Vorteile des Impfens, der Tests und guter Hygienekonzepte, sagte die CDU-Politikerin im "Frühstart" bei ntv. "Ich bin sehr optimistisch, dass wir gut starten können und dass wir es dann, was Konzepte angeht, mit unterschiedlichen Eskalationsstufen schaffen können, Schulen möglichst lange offen zu halten."
Trotzdem warnte Karliczek: "Eine Garantie kann niemand geben, weil wir nicht wissen, was diese Mutationen, die auf der Welt unterwegs sind, uns da noch zumuten. Die Pandemie ist noch nicht vorbei, wir müssen vorsichtig bleiben."
"Gehen nicht mit der Brechstange ran"
Trotz des am Freitag im Bundesrat abgelehnten Gesetzes zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler sieht Karliczek noch Chancen, dass das Vorhaben in dieser Legislaturperiode beschlossen werden kann: "Der Vermittlungsausschuss ist ja immer ein ganz klares Signal, dass die Länder nicht die Klappe runtermachen."
Der geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler in Deutschland wackelt nach der Entscheidung vom Freitag. Der Bundesrat hatte dem entsprechenden Gesetz nicht zugestimmt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Hintergrund ist ein Streit über die Finanzierung. Die Bundesländer fordern, dass der Bund deutlich mehr Geld für das milliardenschwere Vorhaben zur Verfügung stellt.
Die Bildungsministerin sagte: "Ob es klappt, weiß man nicht. Im Vermittlungsausschuss ist hartes Verhandeln gefragt. Ich würde es mir wünschen, dass es kommt." Karliczek widersprach den Äußerungen des nordrhein-westfälischen Familienministers Joachim Stamp von der FDP, der dem Bund vorgeworfen hatte, das Gesetz mit der Brechstange durchsetzen zu wollen: "Es ist ein Rechtsanspruch, den man wahrnehmen kann, aber nicht muss. Also, mit der Brechstange gehen wir auf keinen Fall da ran."
Mit Blick auf die Kostenteilung zwischen Bund und Ländern habe man bereits bei den Investitionskosten eine gute Unterstützung zugesichert, so Karliczek: "Ich finde, das ist ein wirklich gutes Angebot und jetzt muss man einfach gucken, was die Länder sich an der Stelle noch vorstellen."
Quelle: ntv.de
