Der frühere BKA-Chef Ziercke streitet in der Edathy-Affäre weitere Kontakte zum heutigen SPD-Fraktionschef Oppermann über ein bekanntes Gespräch hinaus ab. Er beklagt sich indes darüber, dass die Medien seine Glaubwürdigkeit infrage stellen.

Der Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat zum zweiten Mal den früheren BKA-Chef Jörg Ziercke befragt. Der ehemalige Präsident des Bundeskriminalamts wies vor dem Ausschuss vehement den Verdacht zurück, bei seiner ersten Anhörung nicht die volle Wahrheit zum Informationsfluss über den Kinderpornoverdacht gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gesagt zu haben.

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"Ich verwahre mich gegen die Spekulationen in den Medien und gegenüber den Medien, meine Glaubwürdigkeit in Frage zu stellen", sagte Ziercke. Er äußerte in der Zeugenanhörung mehrfach Unverständnis für die Fragen der Abgeordneten und berief sich auf Erinnerungslücken.

Mitglieder des Ausschusses zeigten sich unzufrieden mit Zierckes Auftritt. "Ich habe den Eindruck, dass Sie nicht optimal vorbereitet sind, uns bei der Aufklärung zu helfen", sagte der CDU-Abgeordnete Armin Schuster in der Sitzung zu Ziercke. Auch Vertreter von Linken und Grünen kritisierten den Ex-BKA-Chef, der Mitglied der SPD ist. Schuster rief Ziercke zu mehr Kooperationsbereitschaft auf.

Ein Gespräch, das nicht zustande kam

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Dem Ausschuss geht es unter anderem um die Frage, wie oft Ziercke mit dem heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über den Fall Edathy gesprochen hat. Aussagen von Zeugen hatten zuletzt ergeben, dass es neben dem bekannten Gespräch zwischen Ziercke und Oppermann vom Oktober 2013 noch einen Versuch Oppermanns im Februar 2014 gegeben habe, den damaligen BKA-Chef zu erreichen. Das Gespräch kam laut Ziercke aber nicht zustande.

Ziercke hatte dies in seiner ersten Aussage vor dem Untersuchungsausschuss im Januar nicht erwähnt, was von Mitgliedern des Gremiums als "nicht nachvollziehbar" kritisiert wurde. "Ich habe bis heute nicht begriffen, welche Relevanz ein nicht geführtes Telefongespräch gehabt haben sollte", begründete Ziercke sein Vorgehen. Nach dem ersten Telefonat im Oktober 2013 habe es bis heute kein Gespräch mehr mit Oppermann gegeben.

Der Ausschuss will klären, wie der Informationsfluss zwischen Ermittlern und Politikern lief, ob Edathy vor den Ermittlungen gewarnt worden sein könnte und ob es sich hier um den Verrat von Ermittlungsgeheimnissen handeln könnte. In den bisherigen Anhörungen wurde klar, dass die im Oktober 2013 beim BKA angelangten Information über den Kinderpornoverdacht gegen Edathy in der SPD rasch Verbreitung fand und möglicherweise auch zu Edathy gelangte.

Der Ausschuss geht dem Verdacht nach, dass das BKA am Anfang dieser Informationskette stand. Es gebe eine "dichte Indizienlage, dass aus dem Bundeskriminalamt Informationen an Sebastian Edathy flossen", sagte der Linken-Abgeordnete Frank Tempel.

Der Ausschuss ist lediglich für die politische Aufarbeitung des Falls Edathy zuständig. Die juristische Verfolgung oblag dem Landgericht Verden in Niedersachsen. Allerdings ist das dortige Verfahren gegen Edathy inzwischen gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt worden.