Österreich-Newsletter

Wär' Greta via Wien gefahren ... Floppt Kurz' Koalition wegen Fußball?

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Servus und herzlich willkommen zur neuen Ausgabe von "Jetzt ist schon wieder was passiert", dem Österreich-Newsletter bei n-tv.de!

Das Recht solle gefälligst der Politik folgen, sagte der damalige Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ Anfang dieses Jahres. Eine bemerkenswerte Forderung, die Wunschdenken blieb: Der Ibiza-Skandal beförderte Kickl und seine Partei aus der Regierung und der Verfassungsgerichtshof hat gerade mit der Mindestsicherung das nächste Prestigeprojekt der verflossenen ÖVP/FPÖ-Koalition kassiert.

Was das für die stockenden Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen bedeutet, lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von "Jetzt ist schon wieder was passiert". Außerdem: Ein Bahnvergleich, der mit einer deftigen Schlappe von Deutschland gegen Österreich endet.

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Gurkerl: Beinschuss (auch: Tunnel) beim Fußball

Endlich brechen die Koalitionsverhandler ihr Schweigegelübde und gleich sickern ein paar Boshaftigkeiten durch. Mit ÖVP und den Grünen sprechen ja zwei Parteien, die inhaltlich weit voneinander entfernt sind - wie weit, verriet ein "Insider" den Medien: Den Konservativen sei öfter "die Luft weggeblieben" ob der Forderungen der Grünen. So wollten die unverbesserlichen Öko-Fundis doch tatsächlich in Fußballstadien ab 20 Uhr das Flutlicht abschalten lassen, damit die Insekten nicht verwirrt werden.

Ein "Unsinn", sagte Grünen-Chef Werner Kogler. Das könne schon deshalb nicht stimmen, weil er selbst um die Uhrzeit oft im Stadion sitze. Er richtete seinem Gegenüber Sebastian Kurz über die Medien aus, dass er nicht vorhabe, sich von solchen Faxen provozieren zu lassen. Wichtiger seien ihm grüne Kernthemen im Regierungsprogramm: "Sonst sind wir halt nicht dabei."

Einfacher macht die Verhandlungen der Verfassungsgerichtshof: Vergangene Woche kassierte der VfGH Teile des "Sicherheitspakets", das Kurz in der Regierung mit der FPÖ geschnürt hatte. Und vor zwei Tagen hoben die Verfassungshüter die Mindestsicherung (stark vereinfacht gesagt: Österreichs Hartz IV) aus den Angeln: ÖVP und FPÖ hatten Menschen das Geld gekürzt, die nicht gut genug Deutsch oder Englisch sprechen. Außerdem wurden die Leistungen für Kinder gestaffelt, Mehrkindfamilien wurden damit schlechter gestellt.

Beide Gesetzesvorhaben waren den Grünen ein Dorn im Auge - Kurz hatte aber immer angekündigt, keine Beschlüsse aus der Koalition mit der FPÖ zurückzunehmen. Nun geben die Verfassungsrichter ÖVP und Grünen die Gelegenheit, bei heiklen Themen quasi bei null anzufangen.

Wie lange die Verhandlungen noch dauern, ist unklar: Die ÖVP drängelt angeblich, die Grünen verspüren keinen Zeitdruck. Vielleicht aber politischen Druck: FPÖ-Chef Norbert Hofer, der den wandelnden Skandal HC Strache endlich los ist, erinnerte in dieser Woche auffallend laut daran, dass seine Partei bereitstehe, sollten die Gespräche scheitern.

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"Immerhin ein Unentschieden beim Speisewagen" – Ralf Beste, Deutschlands Botschafter in Wien.

Gewisse österreichische Medien lassen ungern eine Gelegenheit aus, darauf hinzuweisen, was im eigenen Land besser funktioniert als beim großen Nachbarn Deutschland. Der Wirbel um Gretas Bahnfahrt war dem "Kurier" Anlass genug, den Zugverkehr in beiden Ländern zu vergleichen. Im Fazit durfte natürlich eine Anspielung auf das 3:2 Österreichs bei der WM 1978 gegen Deutschland nicht fehlen: "Im Match ÖBB und DB erleben unsere Nachbarn ihr zweites Córdoba."

In den Kategorien Pünktlichkeit, Preise, Alter der Züge, Reservierungspflicht, Nachtzüge, Speisewagen und Investitionen unterlag die Deutsche Bahn am Ende mit 7:2 - und was soll man sagen: Es ist ein verdientes Debakel. Die Österreicher fahren in jüngeren Garnituren zu niedrigeren Preisen und kommen, zumindest im Fernverkehr, viel pünktlicher an. Das hat einen Grund: Österreich gibt pro Kopf 218 Euro für Investitionen in die Bahn aus, in Deutschland sind es bislang 77 Euro.

Wer den Unterschied erleben will, sollte mal mit der Bahn nach Österreich reisen, vielleicht im ÖBB-Nachtzug nach Wien. Der "Guardian" lobte die Hauptstadt jüngst als die bestvernetzte europäische Stadt. Ab Januar 2020 verbindet ein Nachtzug Wien mit Brüssel, ab Dezember soll eine Route bis Amsterdam angeboten werden. Auch eine Verbindung nach Schweden sei "nicht uninteressant", sagte ÖBB-Chef Andreas Matthä. Dann könnte Greta Thunberg ÖBB fahren, statt bis Göttingen auf dem Hosenboden zu sitzen.

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++ Keine Woche ohne Nachricht von Strache: Sein Ex-Adlatus und Ibiza-Begleiter Johann Gudenus wurde nach Auftauchen des berühmten Videos beschattet, angeblich im Auftrag Straches, wie die "Krone" meldet. Der Ex-FPÖ-Chef dementiert: Er habe von den Spitzeleien gewusst, hinter der Aktion stünden aber "engagierte Bürger". ++ Festnahmen wegen Terrorverdachts: Ein tschetschenischer Häftling und zwei Komplizen sollen Anschläge auf Weihnachtsmärkte in Wien, Deutschland und Frankreich geplant haben. Die Polizei griff wegen "Gefahr im Verzug" zu, die Ermittlungen werden aus taktischen Gründen unter Verschluss gehalten. ++ Über eine halbe Milliarde Euro Schadensersatz fordern der österreichische Konzern Kapsch und sein Partner CTS Eventim wegen des Maut-Debakels. Andreas Scheuer ist übrigens immer noch im Amt. ++ Auf weiße Weihnachten dürfen in Österreich nur Bergregionen ab etwa 700 bis 1000 Metern Höhe hoffen. Insgesamt war 2019 rund 1,5 Grad wärmer als das vieljährige Mittel, teilte die Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik mit. Hinter 2018 und 2014 belegt dieses Jahr Rang drei der wärmsten Jahre seit Beginn der Messungen 1786. ++ Süße Weihnachten machen sich wohl die Diebe, die in Niederösterreich einen LKW mit 160.000 Schwedenbomben geklaut haben. Die Schaumküsse sind quasi Kulturerbe, die Meldung ist ein nationaler Aufreger. ++ Als erste Frau hat Fallon Sherrock am Dienstag eine Partie bei der Darts-WM gewonnen. Am Samstag trifft sie in der zweiten Runde auf Österreichs besten Spieler Mensur Suljovic, Spitzname "The Gentle". Der Weltranglisten-Elfte hat ein klares Ziel ausgegeben: den Titel. ++

Weihnachten ist "Sissi"-Zeit. Wenn Sie ein Teleskop haben, können Sie sich die ewige Kaiserin der Herzen nicht nur im Fernsehen, sondern auch im Weltraum anschauen: Österreich durfte einen Exoplaneten und einen Stern benennen, und nun kreist also, 730 Lichtjahre von der einstigen K.-u.-k.-Mo­n­ar­chie entfernt, "Sissi" um den Zwergstern "Franz".

Am Ende des Jahres wird es auch Zeit für einen Blick zurück: In meinem Podcast "Deutsch-Österreichische Freundschaft" rolle ich mit meinem Gast Jonas Vogt die politischen Entwicklungen in Österreich 2019 auf - mit nüchternen Analysen und "b'soffenen G'schichtn".

Damit wünsche ich Ihnen ein wunderbares Weihnachtsfest und natürlich ein leiwandes neues Jahr. Wir lesen uns wieder am Freitag, den 10. Jänner (Januar) 2020.

Wenn Sie Lob, Kritik, Wünsche oder Anregungen loswerden möchten, schreiben Sie mir gern eine Mail. Wenn Sie diesen Newsletter bequem jeden Freitag per Mail erhalten wollen, tragen Sie sich bitte einfach hier in den Verteiler ein.

Servus und Baba, bis zum nächsten Jahr

 

Ihr Christian Bartlau

Quelle: ntv.de