Ratgeber

Warnung an Temposünder Blitzer-Apps jetzt definitiv verboten

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Auch mobile Messgeräte bringt die Polizei gern flexibel zum Einsatz.

(Foto: picture alliance / dpa)

Wer rast, gefährdet sich und andere. Viele haben es trotzdem etwas eiliger - und geben Gas. Wäre da nur nicht die Sorge, bei einer Geschwindigkeitsübertretung erwischt zu werden - Radarfallen lauern allerorten. Gut, dass es entsprechende Warnsysteme vor Blitzern gibt - aber die sind nicht legal.

Rasen tötet - immer noch. So viel einmal vorneweg. Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Straßen tragen dem Rechnung und sind durchaus sinnvoll. Aber vielen kann es dennoch nicht schnell genug gehen. Und auch wenn dieses Ziel nicht immer mit Vollgas verfolgt wird, ein paar Stundenkilometer mehr als erlaubt dürfen es eigentlich immer sein. Schließlich gibt es bei der Messung von Tempoverstößen ja meist auch sogenannte Toleranzgrenzen.

Dennoch versuchen viele, der Gefahr der rund 4500 stationären Blitzer und zusätzlichen mobilen Messgeräte aus dem Weg zu gehen. Allerdings nicht, indem der Fuß vom Gas genommen wird, sondern durch die Verwendung von sogenannten Blitzer-Apps auf dem Smartphone oder Naviga­ti­ons­system. Die informieren ziemlich zuverlässig darüber, wo stationäre oder mobile Geräte zur Geschwindigkeitsüberwachung auf Sünder lauern.

Gesetzestext um Blitzer-Apps erweitert 

Deren Verwendung ist jetzt allerdings definitiv verboten. Das waren sie zwar auch schon vorher, aber in Paragraph 23 der Straßenverkehrsordnung wurden die Blitzer-Apps nicht explizit erwähnt. Bisher hieß es nur: "Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte)."

Dies wurde nun mit einer Gesetzesnovelle, welcher auch der Bundesrat zugestimmt hat, nachgeholt. Nun heißt es im entsprechenden Text ergänzend: "Fahrzeugführende Blitzer-Apps, zum Beispiel auf Smartphones oder in Navigationssystemen, während der Fahrt nicht verwenden dürfen." Bei Zuwiderhandlung kann die Polizei nun ein Bußgeld von 75 Euro verhängen. Einen Punkt in Flensburg gibt es noch obendrauf.

Allerdings dürfte die Polizei Schwierigkeiten haben, die Nutzung einer Blitzer-App nachzuweisen. Denn ohne konkreten Verdacht, bei dem auch noch Gefahr in Verzug besteht, dürfen die Beamten weder Fahrzeug noch Smartphone durchsuchen. Werden die Beamten fündig, darf das Smartphone zwar nicht beschlagnahmt werden, im Gegensatz zu einem Radarwarner. Dafür darf aber die Deinstallation der App gefordert werden. Noch ist allerdings unklar, wann das endgültige Verbot in Kraft tritt. 

Handzeichen und Radiomeldungen

Beifahrer sind in der Neuregelung nicht explizit erwähnt - eine Nutzung an dieser Stelle muss gegebenenfalls abschließend juristisch geklärt werden. Bei Fahrern ist die Sache hingegen klar, denn sie sollten ohnehin besser beide Hände am Steuer haben, statt mit dem Smartphone rumzuspielen. Die Smartphone-Nutzung ist aus diesem Grund laut Straßenverkehrsordnung auch während der Fahrt verboten.

Gleiches gilt übrigens auch, wenn andere Autofahrer vor Blitzern per Lichthupe oder Hupen gewarnt werden sollen. Denn beides darf nur eingesetzt werden, wenn man außerhalb geschlossener Ortschaften überholt oder sich oder andere gefährdet sieht. Womit nicht die finanzielle Gefährdung durch ein Bußgeld gemeint ist. Per Handzeichen hingegen darf schon auf eine Radarfalle hingewiesen werden. Da sind zwar auch nicht beide Hände am Steuer, dafür wirkt so eine von Hand ausgeführte Geste gleich viel freundlicher und zeigt zudem, dass es manchmal eben doch ganz ohne App geht. 

Zudem kann der Fahrer aufmerksam den ­Blitzer-Warnungen im Radio lauschen. Die sind völlig legal, denn die Warnungen werden ganz allgemein und unabhängig vom Standort des Verkehrsteilnehmers abgegeben.

Quelle: ntv.de

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