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Wohl nicht gesund, aber erlaubt "Energy & Vodka" geht in Ordnung

Gaukelt der Begriff "Energy" dem Verbraucher ein Gefühl von Energie, Kraft und Leistungsvermögen vor? Vor allem, wenn ein Mischgetränk zu einem Viertel aus hochprozentigem Alkohol besteht? Der BGH ist gefragt.

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Auch wenn der Name erlaubt ist - "Alkohol macht mehr kaputt als du denkst".

(Foto: imago/Westend61)

Der Bundesgerichtshof (BGH) erlaubt den Namen "Energy & Vodka" für ein alkohol- und koffeinhaltiges Mischgetränk. Demnach verstößt die Bezeichnung nicht gegen EU-Regelungen zu nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben – die sogenannte Health-Claims-Verordnung (Az.: I ZR 167/12).

In dem verhandelten Fall vertreibt der Hersteller alkoholfreie und alkoholische Getränke verschiedener internationaler Marken, darunter in Dosen abgefüllte Mischgetränke, die aus Wodka und einem weiteren Bestandteil bestehen. Das umstrittene, als "Energy & Vodka" bezeichnete Mischgetränk besteht zu 26,7 Prozent aus Wodka und zu 73,3 Prozent aus einem koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk und hat damit einen Alkoholgehalt von 10 Prozent. Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V., sah in der Bezeichnung des Getränks einen Verstoß gegen Verordnungen der Europäischen Union und klagte deshalb auf Unterlassung.

Das Oberlandesgericht Hamm gab zunächst dem Verband recht. Der Begriff "Energy" vermittle dem Verbraucher den Eindruck, das Getränk verschaffe ihm Energie, Kraft und Leistungsvermögen. Damit werde das Getränk unzulässigerweise als "funktionelles Lebensmittel" beschrieben, das positive Nährwerteigenschaften hat – ein Verstoß gegen die EG-Verordnung.

Der Bundesgerichtshof sah das anders. Demnach handelt es sich bei der beanstandeten Bezeichnung des Getränks um keinen Verstoß gegen die Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben. Nach Ansicht des obersten Gerichts wird durch die Bezeichnung "Energy & Vodka" weder unmittelbar noch mittelbar zum Ausdruck gebracht, dass das Getränk besondere Eigenschaften besitzt. Mit dem verwendeten Namen wird lediglich auf eine Eigenschaft des Produkts hingewiesen, die alle Lebensmittel der entsprechenden Gattung aufweisen.

Für den Verbraucher ergibt sich aus dem Zutatenverzeichnis und den weiteren Angaben auf der beanstandeten Aufmachung des Produkts ohne Weiteres, dass es sich um ein Mischgetränk handelt, das aus Wodka und einem Energydrink besteht. Die entsprechende "energetische" Wirkung dieses Getränks ist keine besondere Eigenschaft im Sinne der Health-Claims-Verordnung, sondern ist bei Energydrinks allgemein vorhanden, so die Richter des BGH.

Quelle: n-tv.de, awi

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