Die chinesische Regierung wirft dem US-Internetkonzern Google vor, mit der englischen Version seiner Suchmaschine der Verbreitung obszönen Materials in China Vorschub zu leisten. Google in China müsse sich streng an die geltenden Gesetze halten, sagte Außenamtssprecher Qin Gang. Die gegen Google ergriffenen Strafmaßnahmen bezeichnete er als gesetzeskonform. Am Mittwochabend waren einige Google-Seiten in China für etwa eine Stunde nicht zu öffnen. In der vergangenen Woche hatte die Aufsichtsbehörde Google angewiesen, auf seiner chinesischen Seite "pornografische und vulgäre" Inhalte zu blocken.

Aufklärung ist Schweinkram

China will die Zensur von pornografischen Internetseiten auch auf wissenschaftliche Inhalte zur Sexualität ausweiten. Im Zuge der neuen Regelungen sollten in Zukunft auch solche Internetseiten nicht mehr für jedermann zugänglich sein, auf denen es etwa um Sexualforschung gehe, berichtete die Zeitung "China Daily" unter Berufung auf das Gesundheitsministerium. Der Gebrauch der Seiten soll demnach nur noch Wissenschaftlern und Vertretern des Gesundheitswesens erlaubt sein. Die neuen Bestimmungen treten am 1. Juli in Kraft.

Peking verlangt Moral-Gutachten

Als Begründung für die Ausweitung der Anti-Porno-Zensur nannte das Gesundheitsministerium, dass zahlreiche Seiten im Internet unter dem Deckmantel der Aufklärung eigentlich "Pornografie propagieren". In Zukunft müssen die Betreiber von Seiten mit Inhalten zur Sexualität demnach die Quellen der Informationen belegen und von einem Experten als zutreffend und wissenschaftlich bestätigen lassen. Außerdem ist in Zukunft eine Registrierung entsprechender Angebote im Internet bei den chinesischen Behörden verpflichtend.

Chinesische Software-Mauer

Die US-Regierung hat China unterdessen erneut aufgefordert, Pläne für den Einbau eines Internet-Filters in chinesische Computer aufzugeben. Die Software werfe Fragen bezüglich der Zensur und der Sicherheit des Internets auf. Ab dem 1. Juli sollen alle neuen Computer in China mit der Filter-Software ausgestatten werden - angeblich um Kinder vor ungeeigneten Seiten zu schützen.