Sorge um neue Corona-MutationBundesregierung stoppt Einreisen aus IndienNoch sind in Deutschland wenige Fälle der indischen Corona-Mutante bekannt. Doch aus Angst vor einer massenhaften Ausbreitung erklärt die Bundesregierung Indien zum Virusvariantengebiet. Ab Montag dürfen aus dem Land nur noch Deutsche mit Negativtest und unter Quarantäneauflagen einreisen.24.04.2021
Orientierung an USA gefordertGrüne monieren fehlende KlimaaußenpolitikUS-Präsident Biden hat Dutzende Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfel geladen - Washington präsentiert sich als oberster Klimaschützer. Eine Anfrage der Grünen macht deutlich, wie sehr die Bundesregierung ihre Führungsrolle im Kampf gegen den Temperaturanstieg vernachlässigt.22.04.2021Von Philip Scupin
Plan der BundesregierungTausende Jobs in strukturschwachen RegionenIn den vom Kohlausstieg betroffenen Regionen sowie in strukturschwachen Gegenden will der Bund mit der Ansiedlung von Behörden neue Jobs schaffen. Bislang wurde ein Dutzend Standorte aufgebaut.21.04.2021
Kritik ebbt nicht abBundestag will heute "Notbremse" beschließenDie Änderung des Infektionsschutzgesetzes zur bundeseinheitlichen "Notbremse" soll heute mit dem Bundestag die erste Hürde nehmen. Allerdings stößt der Vorschlag weiter auf Widerstand: Zu lasch, zu undifferenziert und nicht verhältnismäßig lautet die Kritik.21.04.2021
"Müssen uns mehr überlegen"Söder: Bundes-Notbremse reicht nicht ausBundesweit steigen die Infektionszahlen. Intensivstationen kommen an ihre Grenzen. Daher sei die geplante Bundes-Notbremse ein guter Schritt, aber noch nicht die alleinige Lösung, sagt Bayerns Ministerpräsident Söder. Er plädiert für ein flexibleres Impfkonzept und Bürokratieabbau.14.04.2021
Teststrategie braucht AnreizeHalbherzig reguliert ist auch danebenDie Bundesregierung verpflichtet Arbeitgeber dazu, Mitarbeitern mindestens einmal pro Woche Corona-Tests anzubieten. Die Idee ist sinnvoll. Aber so wie sie nun beschlossen wurde, ist die Maßnahme nicht zu Ende gedacht. 13.04.2021Ein Kommentar von Ulrich Reitz
Streit um AusgangssperreDie Politik hat den Zeitpunkt verpasstDas Kabinett beschließt die Ausgangssperre als Teil der Corona-"Notbremse". Briten, Iren, Portugiesen haben im Winter gezeigt, wie man das Instrument nutzt, um Fallzahlen zu drücken. Doch bald sind nicht mehr 2 Grad draußen, sondern 20. 13.04.2021Von Frauke Niemeyer
"Notbremse ist überfällig"Merkel verteidigt bundesweite Corona-RegelnIn weiten Teilen Deutschlands müssen sich Menschen auf neue Beschränkungen und geschlossene Läden einstellen. Grund ist die bundesweite Notbremse, auf die Kanzlerin Merkel drängt. "Auch wenn es schwerfällt, das zu hören: Die Lage ist ernst", erklärt sie den Beschluss.13.04.2021
Einheitsregeln für die LänderRegierung beschließt Bundes-Notbremse Die Länder können sich oftmals nicht durchringen, die mit dem Bund vereinbarte Notbremse aufgrund hoher Infektionszahlen zu ziehen. Bald müssen sie, wie es aussieht: Das Bundeskabinett bringt die entsprechende Regelung auf den Weg. Nur der Bundestag kann den Beschluss noch verhindern.13.04.2021
Klingbeil im "ntv Frühstart""Müssen abends Mobilität einschränken"Joggen soll man auch nach 21 Uhr noch dürfen, fordert der SPD-Generalsekretär. Allerdings müsse die Mobilität trotzdem auch abends eingeschränkt werden. Zudem zeigt sich Klingbeil in Sorge um die Union.13.04.2021
