Gericht weist Klage abTiktok muss sich an verschärfte EU-Auflagen haltenDie Europäische Union stuft Tiktok als "Torwächter" ein. Damit gelten für das Videoportal schärfere Regeln zugunsten seiner Nutzer. Die chinesische App klagt gegen die Einstufung - und scheitert.17.07.2024
Gericht rüffelt EU-KommissionKauf von Corona-Impfstoff war nicht transparent genugAls die Corona-Pandemie über die Welt hereinbricht, sind viele Staaten bemüht, so schnell und so viele Impfstoffe wie möglich zu ergattern. Die EU sammelt 2,7 Milliarden Euro und kauft eine Milliarde Dosen. Das EU-Gericht rügt nun jedoch, dass die Kommission seinerzeit zu wenige Informationen dazu preisgab. 17.07.2024
Der Ex-Kanzlerin zum 70.So eine gibt's nie wiederAngela Merkel hat Deutschland nicht nur durch die Krisen geführt. Sie hat mehr verändert als behauptet, aber am Ende viel zu lange regiert.17.07.2024Von Nikolaus Blome
Reist Scholz nach Belgrad?Serbien macht Weg für Lithiumabbau freiSerbien erteilt die Lizenz für die größte Lithiummine Europas. Der Rohstoff ist wichtig für die Elektromobilität, Serbien könnte zum wichtigsten Produzenten des Kontinents werden. Der zu hebende Schatz weckt offenbar Begehrlichkeiten. 16.07.2024
EU-Boykott nach Putin-BesuchDie Wut über Orban bricht sich BahnIn Brüssel wächst die Entrüstung über Orbans Dreistigkeit. Für seine Charme-Offensive bei Putin bekommt er jetzt die Quittung. Die EU-Kommission straft Ungarns Ministerpräsidenten ab – mit einem Boykott. Das Europaparlament fordert noch viel härtere Maßnahmen.16.07.2024Von Lea Verstl
Dritte Frau in angesehenem AmtEU-Parlament wählt Roberta Metsola als ChefinAn der Spitze des EU-Parlaments steht für weitere zweieinhalb Jahre eine Christdemokratin aus Malta. Metsola genießt länder- und parteiübergreifend breite Unterstützung. Das zeigt auch das deutliche Wahlergebnis. Eine ihrer Stellvertreterinnen könnte aus Deutschland kommen.16.07.2024
"Ganz gleich", wer es tutFranzösischer Rechnungshof verlangt harten SparkursDie EU-Kommission betreibt aufgrund der zu hohen Staatsverschuldung ein Verfahren gegen Frankreich. Sowohl der Notenbankchef als auch der Präsident des Rechnungshofs drängen auf eine schnelle Regierungsbildung, damit das starke wirtschaftliche Defizit gesenkt werden kann.15.07.2024
Handelskrieg mit China und EU"Trumps Zölle würden Deutschland bis zu 137 Milliarden Euro kosten"Ein Wiedereinzug Trumps ins Weiße Haus wäre für die Europäer eine wirtschaftliche Katastrophe. Speziell Deutschland, das von Exporten in die USA abhängt, würde von Trumps angedrohten Strafzöllen hart getroffen, sagt eine Expertin des Instituts der Deutschen Wirtschaft.15.07.2024
Kallas wird AußenbeauftragteEstlands Regierungschefin tritt für EU-Posten zurückEnde Juni soll Kaja Kallas in Brüssel zur neuen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik bestimmt werden. Um den Posten übernehmen zu können, legt sie jetzt ihr bisheriges Amt als estnische Regierungschefin nieder. 15.07.2024
E-Fernverkehr in der EU Studie: 1000 Ladestandorte können fast alle E-LKW versorgenDie EU plant den LKW-Fernverkehr zu elektrifizieren und fordert den Bau von mindestens 2000 Ladestandorten. Eine Studie untersucht, wie viele Schnellladestationen für Elektro-LKW in Europa gebraucht werden. Sie legt nun nahe, dass sogar etwa 1000 Stationen schon über 90 Prozent des Bedarfs 2030 abdecken könnten. 15.07.2024
