EGMR bestätigt deutsches UrteilHolocaust-Leugner scheitert in StraßburgIm schwedischen Fernsehen bestreitet Ex-Bischof Williamson den Holocaust. Ein deutsches Gericht verurteilt ihn wegen Volksverhetzung. Der Richterspruch hat Bestand, obwohl Holocaust-Leugnung nicht überall unter Strafe steht.31.01.2019
Machtwechsel in Venezuela? Guaidó traf sich heimlich mit MilitärsOffiziell hält das Militär in Venezuela zu Staatschef Maduro. Doch Berichten zufolge steigt die Bereitschaft unter einfachen Soldaten, den selbst proklamierten Übergangspräsidenten Guaidó anzuerkennen. Dieser heizt die Spekulationen weiter an.31.01.2019
Ausschluss bei 5G-AufbauBrüssel nimmt Huawei ins VisierIn den Vereinigten Staaten laufen gegen Huawei bereits Ermittlungen wegen des Verdachts der Spionage. Nun bekommt der chinesische Telekomausrüster wohl auch in Europa Probleme.31.01.2019
Diskussion um GrenzwerteScheuer schreibt Brief an EU-KommissionWie bemisst sich saubere Luft? An dieser Frage entbrennt momentan eine Diskussion in Deutschland. Nach Meinung von einigen Lungenärzten sind die derzeitigen EU-Grenzwerte für Stickoxide fragwürdig. Verkehrsminister Scheuer fordert Brüssel daher zu einer Überprüfung auf.31.01.2019
Hohes Risiko für harten BrexitJuncker befürchtet "das Schlimmste" für EUIm großen Brexit-Poker sind die Fronten weiter verhärtet: Theresa May will den ausgehandelten Vertrag wieder aufschnüren, doch die EU bleibt beim "einzig möglichen Deal". Jean-Claude Juncker warnt vor einem Rückfall in "dunkle Zeiten" und hat dennoch einen Funken Resthoffnung.30.01.2019
Siemens mit sinkendem GewinnKaeser: Alstom-Fusion "nicht um jeden Preis"Die Energiesparte drückt den operativen Gewinn von Siemens. Das Unternehmen kann die Erwartungen zu Beginn des Geschäftsjahres nicht erfüllen. Konzernchef Kaeser blickt anlässlich der Hauptversammlung auf eine andere Baustelle: den Zugverkehr.30.01.2019
Brüssel lehnt Nachverhandlung abEU zeigt sich bei Brexit-Datum gesprächsbereitWenn es nach dem Willen des britischen Unterhauses geht, soll Theresa May wieder mit Brüssel über den Brexit-Vertrag verhandeln. Doch die EU will da nicht mitmachen und lehnt eine Nachverhandlung vehement ab. Allerdings zeigt sie sich beim Brexit-Datum deutlich offener.29.01.2019
Auf dem Weg zum Chaos-BrexitMay macht den Varoufakis Die britische Premierministerin ist noch nicht nach Brüssel aufgebrochen, schon weist die EU die Brexit-Pläne von Theresa May zurück. Doch die Regierungschefin gibt sich unbeirrt.29.01.2019Ein Kommentar von Jan Gänger
Auch wenn die EU es ausschließtMay versucht das UnmöglicheLange erklärte die britische Premierministerin May, ihr Brexit-Deal sei der "bestmögliche". Doch nun, da er vom Unterhaus abgeschmettert wurde, setzt sie auf Nachverhandlungen und "alternative Arrangements" mit Brüssel. So unwahrscheinlich diese auch sind.29.01.2019Von Gudula Hörr
Wütender Siemens-Chef Kaeser gibt den TrumpDie EU-Kommission wird die Fusion der Zug-Sparten von Siemens und Alstom wohl untersagen. Kurz vor der Hauptversammlung schimpft Siemens-Chef Kaeser deshalb in Richtung Brüssel.29.01.2019Von Jan Gänger