Nach Scholz-SchelteSPD fordert Entschuldigung von Strack-ZimmermannDer Kanzler sei ein "krasser Rechthaber" mit "autistischen Zügen": Nach der harschen Kritik an Scholz durch FDP-Politikerin Strack-Zimmermann ist die Empörung vor allem in den Reihen der SPD groß. Parteichef Klingbeil bezeichnet ihre Worte als "verbale Entgleisung" - und fordert eine Entschuldigung. 30.05.2024
Ampel beschließt GesetzentwurfRegierung ermöglicht CO2-Speicher unter der NordseeDie Ampelkoalition ermöglicht etwas, das wie ein genialer Einfall wirkt: CO2 schon im Schornstein abfangen und anschließend im Boden speichern. Umweltverbände sind skeptisch bis dagegen. Die FDP klar dafür.29.05.2024Von Volker Petersen
"Autistische Züge" des KanzlersStrack-Zimmermann will Scholz kritisieren - beleidigt aber AutistenDiese Kritik am Bundeskanzler ging völlig daneben. Eigentlich wollte FDP-Spitzenkandidatin Strack-Zimmermann Scholz‘ soziale Kompetenz infrage stellen. Indem sie ihm aber "geradezu autistische Züge" zuschreibt, diskriminiert sie stattdessen Menschen mit Behinderung.29.05.2024Ein Kommentar von Lea Verstl
RTL/ntv-TrendbarometerUnion rutscht ab, Merz unbeliebter als ScholzFür die Union geht es im RTL/ntv-Trendbarometer abwärts. Auch die Grünen geben leicht nach. Die Befragten bekunden ihr Unverständnis für andauernde Ampel-Streitigkeiten. Erstmals fragt Forsa, wie sich die Menschen bei einem Duell zwischen Kanzler Scholz und Herausforderer Merz entscheiden würden. 28.05.2024
Deutsche verdrängen KriegsrisikoFDP denkt über "psychologische Verteidigung" nachNur wer weiß, dass er in Gefahr ist, kann sich wehren. Nach Ansicht der FDP hat ein Großteil der Gesellschaft die Auswirkungen der russischen Aggression auf den eigenen Alltag nicht verinnerlicht. Ein Konzept für "psychologische Verteidigung" soll Abhilfe schaffen. 28.05.2024
Neonazi schafft es in StichwahlThüringen wählt: CDU wehrt vielfach Angriffe der AfD abThüringen hat gewählt. Die Wahlbeteiligung ist insgesamt schwächer als fünf Jahre zuvor. Die CDU reitet ersten Ergebnissen zufolge auf einer Erfolgswelle, liegt auch in großen Städten vorn. Die AfD hat dagegen oft das Nachsehen, die Linke schaut in die Röhre, ein Rechtsextremist freut sich dagegen.26.05.2024
Wegweisende KommunalwahlenSchwappt die blaue Welle der AfD über Thüringen?Vor den Landtags- und Europawahlen stimmt Thüringen über seine Bürgermeister, Landräte und Kommunalparlamente ab. Die Wahl am Sonntag ist richtungsweisend: Die Höcke-AfD könnte deutlich an Einfluss gewinnen, die CDU ihre Vormachtstellung verlieren. Das wäre sehr zum Leidwesen des CDU-Politikers Mario Voigt.26.05.2024
Nützen nicht deutschem InteresseFDP will Geld für Gender-Projekte im Ausland kürzenIm Kampf um den Bundeshaushalt 2025 wird um jeden Euro gefeilscht. Die FDP tut sich dabei besonders hervor. Nun will sie nicht nur bei sozialer Unterstützung in Deutschland, wie etwa beim Bürgergeld, sparen, sondern auch bei der Entwicklungshilfe. Besonderes Augenmerk: Genderprojekte. 25.05.2024
FDP widerspricht sofortKiesewetter: "Krieg lässt sich nur mit Schulden gewinnen"Die Ukraine braucht mehr denn je die Unterstützung ihrer Verbündeten, um sich gegen den Angriffskrieg Russlands zu verteidigen. Der CDU-Außenpolitiker Kieswetter fordert die Bundesregierung auf, "all in" zu gehen - und dafür auch Schulden aufzunehmen. 25.05.2024
Drohungen und Nazi-SprücheStrack-Zimmermann: Zeige im Monat 200 Leute anStrack-Zimmermann setzt sich vehement für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine ein. Auch deswegen erlebt die FDP-Politikerin nach eigenen Angaben jeden Tag Anfeindungen. Sie wehre sich aber und treffe Vorsichtsmaßnahmen.24.05.2024
