Iran

Eine schärfere UN-Resolution gegen den Iran rückt näher. Im Atomstreit willigt nun offenbar auch China ein, den Druck auf Teheran zu erhöhen. Russland spricht sich derweil für punktuelle Sanktionen gegen die iranische Führung aus.

Bereits jetzt gibt es Sanktionen gegen den Iran. Genützt haben sie nichts, im Gegenteil: Das muslimische Land hat sein Atomprogramm massiv ausgebaut. Trotzdem verständigt sich Frankreichs Regierungschef Sarkozy mit US-Präsident Obama darauf, in der UN "innerhalb von Wochen" weitere Maßnahmen zu beschließen.

Die Außenminister der mächtigsten Industriestaaten bringen in ihrem Abschlussdokument zum Atomstreit mit dem Iran nur das zu Papier, was ohnehin nicht strittig ist: ihre Sorge über das Atomprogramm Teherans. Von den seit Monaten geforderten verschärften Sanktionen ist keine Rede.

In der EU gilt ab sofort ein Flugverbot für alle Fluggesellschaften aus dem Sudan und den Philippinen. Zudem wird der Betrieb der Iran Air eingeschränkt. Auf der Schwarzen Liste stehen nun 278 Unternehmen aus 17 Ländern.

Beim Besuch von Bundeskanzlerin Merkel bei Ministerpräsident Erdogan werden die bestehenden Streitthemen nicht ausgeräumt - auch wenn die Kanzlerin versucht, den Schulstreit zu entschärfen. Die Positionen bei EU-Beitritt, Zypern-Frage und Iran-Sanktionen bleiben unverändert.

Die Außenminister der mächtigsten Industriestaaten kommen im kanadischen Ottawa zusammen. Bei dem Treffen der G8-Länder geht es vor allem um das iranische Atomprogramm und das Thema Abrüstung. Auch Außenminister Westerwelle ist in Ottawa dabei.

Die arabischen Staaten sind von der internationalen Gemeinschaft enttäuscht und setzen bei der Lösung von regionalen Konflikten deshalb künftig auf die Zusammenarbeit mit Nachbarn wie der Türkei und dem Iran. Israel wollen sie dagegen noch stärker isolieren als bisher.

Einem britischen Medienbericht zufolge soll der Iran seit kurzem mit der systematischen Ausbildung afghanischer Taliban begonnen haben.

US-Präsident Obama bekräftigt seine Bereitschaft zu Gesprächen mit dem Iran. In einer Botschaft zum persischen Neujahrsfest richtet er sich insbesondere an die iranische Bevölkerung, der er Bemühungen für eine "hoffnungsvolle Zukunft" verspricht. Für die Führung in Teheran findet er allerdings harte und klare Worte.

Wenn EU und USA wieder einmal über Sanktionen gegen den Iran nachdenken, geraten die Interessen der unmittelbaren Nachbarn der Islamischen Republik aus dem Blickfeld. Manfred Bleskin