Kommunen

Detroit war zu Hochzeiten die fünftgrößte Stadt der USA. Heute leben dort nur noch 700.000 Menschen, ein Drittel davon in Armut. Selbst die Genesung bei GM und Ford geht an der Kommune fast spurlos vorbei. Der Kassensturz offenbart es: Detroit steht am Abgrund.

In den Zeiten der europäischen Schuldenkrise kann vor allem Deutschland von der Zuwanderung profitieren. Es zieht immer mehr junge und vor allem gut qualifizierte Zuwanderer aus anderen EU-Staaten an. Dennoch stehen viele Städte durch die sogenannte Armutszuwanderung vor Problemen. Die SPD fordert ein Programm zur Unterstützung dieser Kommunen.

Bund und Länder haben gemeinsam den zum Sommer dieses Jahres geltenden Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige beschlossen. Weil die Kommunen das offenbar nicht schaffen werden, kündigen Elternvertreter bereits Klagen an. Mögliche Kosten wälzt der Bund allein auf die Länder ab.

Sollte die SPD das in jahrelangen Verhandlungen vorbereitete Steuerabkommen mit der Schweiz platzen lassen, könnte dies schwerwiegende Folgen für die Kommunen haben. Die CSU droht mit empfindlichen Kürzungen von Geldern.

Kaugummis schmecken nicht nur gut, sondern können auch ganz schön Ärger bereiten. Manche greifen zu Cola, die nächsten schwören auf Waschbenzin. Das mag für den Hausgebrauch ausreichen, um lästige Flecken zu entfernen, aber wenn Städte und Kommunen ihre Straßen und Plätze von Kaugummis befreien möchten, dann muss kräftig investiert werden.

Kommunen haben grundsätzlich eine Verkehrssicherungspflicht. Wer nachts mit dem Auto unterwegs ist, kann sich aber nicht darauf verlassen, dass die Straßen gestreut sind. Zumindest nicht außerorts.

Im Zug der Gebietsreformen in den 70er Jahren waren die alten Nummernschilder verschwunden. Nun gibt es sie wieder in einigen Bundesländern. Sachsen macht den Anfang, dann folgt Niedersachsen.

Die Kommunen werden bei den Kosten für die Grundsicherung im Alter weiter entlastet. Der Bundestag beschließt eine Gesetzesänderung, der zufolge der Bund den Kommunen die Unterhaltskosten für Menschen, die über keine existenzsichernde Rente verfügen, schneller erstattet als bislang. Ab 2014 werden die Kosten sogar ganz übernommen.

Länder und Kommunen bekommen mehr Geld, Familienministerin Schröder darf öfter Zwischenberichte abfordern. So lässt sich der Kompromiss beim Thema Kita-Ausbau kurz zusammenfassen. Die Hoffnung ist groß, dass damit ein seit Monaten gärender Streit endet.

Nebentätigkeiten sind für einen Bundestagsabgeordneten nichts Ehrenrühriges. Allerdings sollten Honorare angemessen sein, zumal, wenn sie von armen Kommunen gezahlt werden. Ist sich Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der ältesten deutschen Partei seiner historischen Verantwortung bewusst? Ein Kommentar von Manfred Bleskin