Kommunen

Eltern können von der Kommune verlangen, dass ihr Nachwuchs einen Kita-Platz bekommt. Doch was, wenn es nicht genügend Betreuungsangebote gibt? Das Bundesverwaltungsgericht spricht ein wegweisendes Urteil.

Straßen werden notdürftig geflickt und das Schwimmbad schließt früher - an diesen beiden Beispielen wird deutlich: Kommunen und die Bundesländer müssen Ausgaben streichen. Das Ende der Fahnenstange ist laut einer Studie längst nicht erreicht, obwohl derzeit viele Millionen in die Kassen fließen.

Die erwartete Klagewelle, um einen Kitaplatz zu bekommen, bleibt offenbar aus. Der Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Landsberg, schätzt, dass es nur etwa 50 Klagen bundesweit gibt. Beim Ausbau sollen die Kommunen trotzdem nicht nachlassen.

Viele Kommunen sind hoch verschuldet. Aber sie investieren das aufgenommene Geld nicht. Mit sogenannten Kassenkrediten halten sie sich lediglich über Wasser. Ganz schlimm sieht es in NRW aus, wohingegen keines der östlichen Bundesländer betroffen ist.

In wenigen Tagen wird es ernst: Ab dem 1. August gilt für jedes Kind unter drei Jahren ein Anspruch auf Betreuung. Viele befürchteten, es gebe viel zu wenige Betreuer, in manchen Kommunen wurden bereits utopische Gehälter für Erzieher geboten. Die Bundesagentur für Arbeit gibt jedoch Entwarnung.

Einst eine blühende Auto-Metropole, heute eine heruntergekommene Stadt ohne Perspektive: Detroit befindet sich seit Jahren in einem beispiellosen Niedergang. Polizei und Feuerwehr können kaum bezahlt, Straßen kaum beleuchtet werden. Die Insolvenz ist der letzte Rettungsanker. Ein warnenden Beispiel für deutsche Kommunen?

• Der lange Weg nach unten "Motor City" Detroit

Dass Chinas Kommunen bei ihren Schulden schummeln, vermuten westliche Banken schon lange. Offenbar ist an dem Verdacht etwas dran: Selbst der chinesische Finanzminister weiß nicht mehr, wieviel Schulden Chinas Städte angehäuft haben. Kein Wunder: Die Kommunen finanzieren sich über Schattenbanken und Milliarden fließen in dubiose Immobilienspekulation.

Kommunen und Städte klagen immer lauter über sogenannte Armutseinwanderer aus Rumänien oder Bulgarien. Bundesinnenminister Friedrich wirft den Migranten vor, gezielt das deutsche Sozialsystem zu missbrauchen. Dagegen will er vorgehen - "ohne großes Federlesen".

Die erste gesamtdeutsche Volkszählung kommt zu einem überraschenden Ergebnis: Deutschland hat 1,5 Millionen weniger Einwohner als angenommen. Für einige Länder und Kommunen hat das drastische Konsequenzen, besonders Berlin gerät durch das Ergebnis des Zensus in Bedrängnis.

Die CDU bleibt bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein stärkste Kraft. Ein Jahr nach dem Machtverlust auf Landesebene steht sie damit besser da. Die Regierungsparteien SPD und Grüne legen in den Kommunen zwar zu, bleiben aber hinter ihrem Landtagsergebnis.

• Schlechtester Wert des Jahres Grüne erleiden Schwächeanfall