Kommunen

Immer mehr Gemeinden, Kommunen, Unternehmen oder auch Bürger sind zur Erhöhung ihres eigenen Sicherheitsgefühles bereit, in immer perfektioniertere Sicherheitssysteme zu investieren und Anleger können daran teilhaben.

China will vor dem Hintergrund des enormen Wirtschaftswachstums offenbar seine Stadtplanung besser steuern. Die Regierung in Peking forderte die Kommunen auf, ihre Stadtentwicklungspläne bis zum kommenden Sonntag dem Kabinett vorzulegen. China hat in jüngster Zeit seine Bemühungen verstärkt, den Bauboom in der Volksrepublik einzudämmen.

Das Bundesverfassungsgericht prüft die Umsetzung der Arbeitsmarktreform Hartz-IV. Die obersten Richter befassen sich mit der Klage von elf Landkreisen, die sich gegen Zahlungen an Arbeitslose wehren.

Die von Familienministerin von der Leyen (CDU) geplante Beschränkung der Bundeszuschüsse für den Krippenausbau auf Investitionshilfen stößt bei Kommunen und SPD auf massive Kritik.

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für den Bau des umstrittenen Atommüllendlagers Schacht Konrad frei gemacht. Damit blieben die letzten Klagen mehrerer Landwirte und Kommunen erfolglos.

Für das Wirtschaftsboomjahr 2006 weisen sie ein Plus von 3 Milliarden Euro aus. Noch im Jahr 2005 schlug ein Defizit von 2,3 Milliarden Euro zu Buche.

Autofahrer sollten sich nach Ansicht des Automobilclubs von Deutschland (AvD) für ihren Wagen vorerst noch keine Schadstoffplakette zulegen.

Das ehemalige Erzbergwerk Schacht Konrad ist seit 2002 als Lager für schwach- und mittel-radioaktiven Abfall aus ganz Deutschland genehmigt. Dagegen hatten Kommunen und Landwirte geklagt.

"Unter den heutigen konjunkturellen Prämissen sind wir 2011 bei null", sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums der "Süddeutschen Zeitung". Vorreiter beim Defizitabbau seien die Länder. Voraussetzung dafür sei eine anhaltend gute Konjunktur, die bei Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen jährliche Einsparungen von insgesamt 30 Milliarden Euro ermögliche.

Papst Benedikt XVI. besucht vom 9. bis 14. September seine Heimat Bayern. Die bayerischen Behörden, die Kommunen und die Bahn stehen vor riesigen logistischen Herausforderungen.