Menschenrechte

Die chinesische Regierung legt einen Aktionsplan vor, mit dem sie die Menschenrechte in dem Land verbessern will. Kritiker befürchten, dass die Regeln nicht im Alltag umgesetzt werden.

Die EU und die USA treten dafür ein, dass in Afghanistan Frauen und Männern gleichermaßen grundlegende Menschenrechte gewährt werden.

Die US-Regierung hat in ihrem jüngsten Bericht zur Lage der Menschenrechte vor allem die Situation in Russland, China, Nordkorea, Simbabwe und im Iran kritisiert.

Der Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, der im Februar 1959 erstmals in Straßburg zusammentrat, arbeitet unermüdlich daran, Folteropfer zu entschädigen und juristisches Unrecht gerade zu rücken.

Dank über Dank: Chinas Regierung dankt der neuen US-Außenministerin Clinton, auf ihrer ersten Auslandsreise nach Peking gekommen zu sein, und diese dankt Peking für das anhaltende Vertrauen in amerikanische Schatzanleihen.

Der UN-Menschenrechtsrat hat sich erstmals mit der Lage der Menschenrechte in Deutschland befasst. Im Mittelpunkt der Anhörung standen rassistisch motivierte Gewalt, die Diskriminierung wegen Geschlecht und sexueller Orientierung sowie die Lage der Migranten.

Die Europäische Union und China schieben die Spannungen über die Lage der Menschenrechte in Tibet beiseite und wollen bald ein Gipfeltreffen abhalten.

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao kümmert sich um die Sorgen der Bevölkerung. Politische Reformen im Bereich der Menschenrechte und Demokratieentwicklung werden konsequent ignoriert.

Den Chinesen ist die Wende in den USA willkommen. Dennoch blicken sie unsicher in die Zukunft. Auch mit Barack Obama wird es Diskussionen über Menschenrechte und den Handel geben.

In Moskau sind der Menschenrechts-Anwalt Markelow und eine regierungskritische Journalistin auf offener Straße erschossen worden.