NATO

Gibt es tatsächlich zwei Prism-Programme - eines vom NSA und eines von der Nato? Das behaupten zumindest Regierung und BND und wenden sich damit gegen einen Bericht, nachdem die Streitkräfte durch den Einsatz in Afghanistan schon lange über die Ausspähaktivitäten der USA Bescheid wussten.

Ein Nato-Befehl an das Regionalkommando Nord in Afghanistan belegt: Die Bundeswehr ist spätestens seit 2011 bestens über Prism unterrichtet. Mehr noch: Am Hindukusch helfen die Deutschen dem US-Geheimdienstprogramm Prism mit Daten aus. Involviert ist dabei offenbar auch der angeblich ahnungslose Bundesnachrichtendienst.

Lange kämpften in Libyen Regierungstruppen und Rebellen um die Macht. Doch auch zwei Jahre nach dem Sturz Gaddafis gibt es keine festen staatlichen Strukturen. Um den Zerfall des Landes zu verhindern, bittet die Regierung laut einem Medienbericht die Nato um Hilfe. Doch die zögert.

Verteidigungsminister de Maizière betont immer wieder, wie zufrieden er mit seinem Amt in Berlin ist. Allerdings ist er längst für höhere Aufgaben im Gespräch. Beispielweise wird im kommenden Jahr der Stuhl des Nato-Generalsekretärs in Brüssel frei.

Der Nato-Partner Ungarn hat noch MIG-Kampfflugzeuge und T-72-Panzer in seinem militärischen Bestand. Weil die alte Sowjetausrüstung nicht mehr auf dem Stand der Technik ist, soll das gesamte Arsenal verkauft werden. Allerdings kommt nicht jeder zum Zuge, weil die Russen ein Vetorecht haben.

Es ist ein Meilenstein in Afghanistan: Präsident Karsai verkündet die Übernahme der Sicherheitsverantwortung im ganzen Land. Alle Bezirke, die bisher noch unter Verantwortung der Nato-Streitkräfte stehen, werden an afghanische Kräfte übergeben.

Der Überfall auf das Nato-Hauptquartier in Kabul beweist einmal mehr, dass sich die Sicherheitslage in Afghanistan immer weiter verschlechtert. Nach dem Rückzug der ausländischen Truppen droht das Chaos. Die Region bleibt auch künftig ein Unruheherd. Auch, weil dessen Hauptursache unverändert grassiert: die Armut. Ein Kommentar von Manfred Bleskin

Die strategisch bedeutende Stadt Kusseir an der Grenze zum Libanon ist laut dem syrischen Fernsehen wieder in den Händen der Armee. Trotz Forderungen der UN nach einem Waffenstillstand in der Region wurde die Rückeroberung damit fortgesetzt. Indes herrscht bei den Nato-Partnern Uneinigkeit, ob in dem Bürgerkrieg bereits Giftgas eingesetzt wurde.

Gut drei Wochen nach dem Stopp des Euro-Hawk-Projekts will Verteidigungsminister de Maizière am Mittwoch erstmals ausführlich zu dem Debakel Stellung nehmen. Beim Nato-Treffen in Brüssel macht er bereits deutlich, dass Deutschland sich an die Verträge für das geplante Nato-Drohnensystem gebunden fühlt. Allerdings will er mehr Austausch herbeiführen.

Das deutsche Drohnen-Projekt Euro-Hawk soll nach Angaben des amerikanischen Herstellers weder an den Kosten, noch an der Funktionalität des Fluggeräts gescheitert sein. Entsprechende Berichte seien falsch. In Branchenkreisen heißt es, dass es mit dem Zwillingsprojekt, der Nato-Drohne Global-Hawk, keine Probleme gebe.