Online-Durchsuchung

Nach individueller Steuernummer, Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung kommt der nächste Streich zur Abwechslung mal wieder aus dem Finanzministerium. Bis 2011 soll eine Dauer-Steuernummer die Lohnsteuerkarte ablösen. Im n-tv.de - Interview spricht Steuerexperte Wolfgang Wawro über Bedenken und Gefahren.

Die SPD signalisierte Bereitschaft zum Gespräch bei den umstrittenen heimlichen Online-Durchsuchungen von Computern.

Im Koalitionsstreit über heimliche Online-Durchsuchungen von Computern ist keine schnelle Lösung in Sicht.

Das Schlagwort "Online-Durchsuchung" geistert durch die Sicherheitsdebatte. Die Fachleute sind sich allerdings einig: technisch machbar sind solche Razzien ohnehin nicht.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat die SPD wegen ihrer ablehnenden Haltung zur umstrittenen Online-Durchsuchung kritisiert. Doch die Sozialdemokraten bleiben stur.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble stößt mit dem Plan einer schnellen Regelung von Online-Durchsuchungen weiter auf Widerstand im SPD-geführten Justizressort.

Schäuble ordnete eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode an. Solange diese läuft, darf der Verfassungsschutz nicht heimlich private Computern ausspähen.

Schäuble ordnete eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode an. Solange diese läuft, darf der Verfassungsschutz nicht heimlich private Computern ausspähen.

Die Geheimdienste spähen bereits seit 2005 heimlich via Internet die Computer von Verdächtigen aus.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass heimliche Online-Durchsuchungen durch die Polizei unzulässig sind. Die Strafprozessordnung erlaube nur eine "offene Vorgehensweise".