Auch Merz' Stern im SinkenZufriedenheit mit Bundesregierung so gering wie nieSechseinhalb Monate nach der Regierungsübernahme von Schwarz-Rot sind die Zustimmungswerte für die Bundesregierung schlechter denn je. Für die Sonntagsfrage ergeben sich daraus aber noch keine Verschiebungen. 23.11.2025
Berlin Tag & MachtAlarm für Plagiatsjäger-Cobra 11: Wie der Kanzler Robert Habeck beraubtePolitik im Murmeltier-Modus. Umfragetiefs und Koalitions-Streitereien als einzige Konstante der Bundesregierung. Kann Merz ausgerechnet per Copy/Paste-Taste die Wende einläuten?20.11.2025Eine Kolumne von Marie von den Benken
Kein Bürgergeld mehrSchwarz-Rot gewährt neu eingereisten Ukrainern weniger GeldWer aus der Ukraine nach Deutschland kommt, erhält seit Beginn des russischen Angriffskriegs Bürgergeld. Dies will die schwarz-rote Regierung nun beenden: Alle, die nach dem 1. April eingereist sind, bekommen nur noch einen geringeren Satz analog zum Betrag, der Asylbewerbern zusteht.19.11.2025
Abstrakte Zahl, handfester StreitWas ist dieses Rentenniveau?In der Koalition und innerhalb der Union brodelt es wegen eines Prozentpunktes beim Rentenniveau. Was bedeutet diese Kennzahl genau? Warum sie im Fokus der Diskussion steht, obwohl sie keine konkrete Aussage über die Entwicklung der Rentenhöhe erlaubt.17.11.2025Von Max Borowski
SPD will Reiche zur Kasse bittenSchwarz-Rot droht Streit über neue FlugsteuerAm Donnerstag vereinbaren die Spitzen der schwarz-roten Koalition, dass die Ticketsteuer für Flugreisen 2026 abgeschafft werden soll. Doch die SPD plant bereits eine neue Abgabe - für gut betuchte Passagiere.16.11.2025
"Sonst kollabiert System"Günther rügt im Rentenstreit Vorgehen von BasSchleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther zeigt sich zufrieden mit den Beschlüssen des Koalitionsausschusses. Dass aber die Rentendebatte unter den Spitzenkoalitionären erneut vertagt wurde, gefällt ihm gar nicht.14.11.2025
Sachsens MP für PflichtKretschmer fordert Volksbefragung zum WehrdienstNach monatelangem Streit einigt sich Schwarz-Rot auf ein Wehrdienstmodell, das zwar alle jungen Männer zur Musterung verpflichtet, aber auf Freiwilligkeit setzt. Sachsens Regierungschef Kretschmer votiert für eine Wehrpflicht und schlägt zur Legitimierung eine Volksbefragung vor. 14.11.2025
Steuer für Flugtickets soll sinkenSchwarz-Rot einigt sich auf IndustriestrompreisFünf Cent pro Kilowattstunde: Die Merz-Regierung plant massive Entlastungen für die Wirtschaft. Der Kanzler kündigt unter anderem einen staatlich gestützten Strompreis für die Industrie an. Auch die Ticketsteuer im Luftverkehr soll reduziert werden. 13.11.2025
Koalitionsausschuss tagtWehrdienst-Einigung wird zum Lichtblick für Krisen-KoalitionMit der Einigung auf einen neuen Wehrdienst räumen Union und SPD ein Streitthema ab. Redebedarf gibt es für die Koalition dennoch. Heute Abend treffen sich Klingbeil, Bas, Söder und Merz und wollen Probleme lösen.13.11.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
Wehrdienst bleibt freiwilligMit diesem Gesetz geht Deutschland ins RisikoDie Einigung auf einen neuen Wehrdienst steht. Gut, dass es losgeht. Falls die Zahl der Freiwilligen jedoch nicht ausreicht, geht die Debatte von vorne los. Das birgt mehr Risiken als Deutschland sich leisten kann.13.11.2025Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
